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Schäuble in Action - Terrorschutz um jeden Preis?

Dieses Thema im Forum "Sonstiges" wurde erstellt von Loki, 7. Juni 2007.

  1. Loki

    Loki Gott der Zwietracht

    Nachdem nun also vor zwei Wochen bereits schon einmal unter dem Deckmantel des Terrorschutzes die Verfassung gebeugt - oder eher gebrochen?! - wurde (siehe hier oder auch hier) steht nun der nächste Gesetzesentwurf des "gehbehinderten Fallbeils" ins Haus. Diesmal sind die privaten Rechner Ziel der "Ermittlungen" und sollen per Gesetz quasi frei zugänglich werden.
    Wie seht ihr diesen Gesetzesenttwurf, mit dem sich früher oder später auch das BVerfG wird auseinander setzen müssen? Wie steht ihr zu Herrn Schäuble und seinen Ansichten und Plänen generell? Ein Schritt in die richtige Richtung im Kampf gegen den Terror oder blinder Aktionismus, gepaart mit bedenklichen politischen Strömungen?
    Hierzu noch ein Link zu einem kleinen Überblick über die Pläne des Herrn S. für die nahe und weitere Zukunft, zugespielt von einem sympatisierenden User, dem ich an dieser Stelle meinen Dank aussprechen möchte.
    Link.

    Persönliche Meinung:
    Angst ist nicht nur (wie schon Darth Maul so richtig sagte^^) ein mächtiger Verbündeter sondern auch ein starker Hebel.
    Und mithilfe dieses Hebels wird hier meines Erachtens die Verfassung ausgehebelt (wenn nicht de facto gebrochen). Der "Schutz vor dem Terror" heiligt offenbar alle Mittel. Schon heute sind genug Leute bereit einen Teil ihrer Freiheit abzugeben, wenn sie dadurch im Tausch vermeintliche Sicherheit erhalten. Artikel 10 des Grundgesetzes wäre damit praktisch nicht mehr existent, da E-Mails, Internettelefonie etc. komplett transparent wären. Artikel 13 wird ebenfalls umgangen. Auch der Datenschutz ( der heute sowieso schon oft mit Füßen getreten wird) existiert nur noch auf dem Papier.
    Ich finde diese Entwicklung mehr als bedenklich. Es ist ein erster Schritt in Richtung einer (massiven) Änderung der Verfassung zum "Schutz vor dem Terror" und öffnet der staatlichen Überwachung quasi Tür und Tor. Wohin so eine Entwicklung führen kann, weiß jeder, der George Orwells 1984 gelesen hat. Und wenn ich mir die diversen Vorhaben des Herrn S. so ein wenig genauer anschaue, dann empfinde ich diesen Vergleich garnicht mehr als so sonderlich weit hergeholt.
     
    Zuletzt bearbeitet: 7. Juni 2007
  2. Crimson

    Crimson The great Cornholio Premium

    Schäuble war mir schon während seiner ersten Amtszeit als Innenminister unter Kohl Ende der 80er, Anfang der 90er höchst suspekt. Die Pläne, die er heute hat, hatte er auch damals schon teilweise, konnte sich aber zum Glück nicht durchsetzen.
    So gesehen dürfte dem Mann die derzeitige Terror-Hysterie sehr entgegen kommen, da - wie Loki schon sagte - sehr viele Menschen bereit sind, ihre Freiheit und Privatsphäre zu opfern, um eine vermeintliche Sicherheit zu erlangen.
    Gerne wird der Spruch gebracht, man "habe ja nichts zu verbergen", aber das ist ein sehr weit verbreiteter Irrtum. Jeder Mensch hat etwas zu verbergen. Vielleicht keine Dinge, die strafrechtlich relevant wären, aber Daten, welche für Staat, Industrie oder die Finanzwelt dennoch brennend interessieren würden.

    C.
     
  3. Tae-Vin Niaq

    Tae-Vin Niaq tougher than the rest...

    Ich halte diese Computerdurchsuchungen nicht mal für sonderlich sinnvoll. Terroristen werden immer einen Weg finden. Dann wird halt nix mehr über I-Net gemacht. Das Prinzip der klassischen Terrorzelle würde jedoch weiter funktionieren.
     
  4. Darkdream

    Darkdream fieser Mistkäfer des Imperiums ;)

    ich finde die ganzen Versuche die bisher für den Deckmantel zur "Bekämpfung des Terrorismus" vorgeschlagen werden äußerst bedenklich ! Noch bedenklicher finde ich aber, wenn die Leute gleich in das Boot mit einsteigen nach dem Motto "wenn dafür mehr Sicherheit geboten wird - ich habe ja nix zu verbergen..." Die repräsentativen Umfragen zu diesen Themen finde ich erschreckend und wenn ich dabei noch an manche Aussagen von Kollegen oder Freunden denke dann kann ich nur noch den Kopf schütteln denn scheinbar sind manche vor lauter Sicherheitssucht wirklich scharf darauf zum "gläsernen Bürger/Kunden" zu werden?

    Sicherheit auf Kosten der persönlichen Freiheit? Na da fühlen wir uns doch gleich noch viel Sicherer wenn wir in Zukunft auf Schritt und Tritt ne Kamera im Nacken haben, der PC ein "öffentlicher" Ort ist und im Ausweis und der Krankenkarte alle Daten drin stehen die von jedem jederzeit abgerufen werden können...

    Wie schon gesagt wurde - jeder hat was zu verbergen egal ob legal/illegal.
    Wen gehen die Liebeserklärungen per eMail, ausser den Betroffenen, was an ? Wen hat es zu interessieren ob man im Death Metal Forum, Egoshooter-Clan, Anynomen Alkoholiker Forum oder auf der neuesten Pornoseite rumsurft ?

    Vielleicht merken die Leute erst dann welchen Einschnitten man den Weg bereitet hat, wenn die o.g. Vorschläge/Gesetzesentwürfe durchgesetzt wurden, bereits funktionieren und das ganze dann auch für die Industrie zugänglich gemacht wird, denn die möchten doch auch nur das "Gesetz" nutzen um ihre Rechte zu wahren... ;)

    Die Musikindustrie möchte ja nur die Bösen Raubkopierer erwischen, die GEZ möchte vielleicht herausfinden ob das wirklich eine eheähnliche Gemeinschaft und nicht nur eine WG ist und der zukünftige Arbeitgeber möchte wissen ob er sich nicht einen Alkoholiker ins Haus holt...
     
    Zuletzt bearbeitet: 7. Juni 2007
  5. Spaceball

    Spaceball Chilehead Mitarbeiter

    [Ironie]Na, ist für die neuen Bundesländer doch gar nicht so schlimm. Die kennen das ja noch von der Stasi.[/Ironie]

    Dabei gehts uns ja sogar noch gut. In den USA verliert man das Wahlrecht weil man in der Tanke vergessen hat nen Kaugummi zu bezahlen. Bei uns muss man da noch einiges anstellen bis einem das Wahlrecht genommen wird, im Moment zumindestens noch. Dafür wird man in Deutschland aktiv am demonstrieren gehindert.

    Wie sagte schon Padme in Ep3: „So geht die Freiheit zugrunde. Mit donnerndem Applaus“.

    cu, Spaceball
     
  6. Talon Karrde

    Talon Karrde Ex-User

    Mit schweigendem Nicken und leisem Gegrummel trifft es imo eher. Gefallen tut mir jedoch keine dieser Varianten...
     
  7. Utopio

    Utopio Strebe nach Ruhe, aber durch das Gleichgewicht, ni

    Ich denke das wird alles nie Bestand haben vor dem Verfassungsgericht. Das kann nicht sein, dass Schäuble mit seinen paranoiden Ideen durchkommt.
    Sehr bedenklich jedenfalls was da so abläuft.
     
  8. Jedihammer

    Jedihammer Generalfeldmarschall, Großmeister der Templer Premium

    Ich persönlich denke,auch im Blick auf das, was im Moment rund um den G 8 Gipfel vor sich geht, daß die Einschränkung,bzw. die Abschaffung einiger ach so heiliger Grundrechte dieser Gesellschaft recht gut tun würden.
    Auch wenn mir Wolfgang Schäuble als Mensch nicht besonderst sympathisch ist, so würden doch einiger seiner Vorschläge meine Zustimmung finden.
     
    Zuletzt bearbeitet: 7. Juni 2007
  9. Crimson

    Crimson The great Cornholio Premium

    Man sollte sich allerdings bewusst sein, wer die "Gesellschaft" ist: Im Grunde wir alle. Und nur weil einige wenige über die Strenge schlagen, und es ein paar unschöne TV-Bilder gibt würde eine Einschränkung von Rechten letztlich die jenigen treffen, die sich nichts zu schulden haben kommen lassen.

    C.
     
  10. Jedihammer

    Jedihammer Generalfeldmarschall, Großmeister der Templer Premium

    Ich persönlich würde auf viele dieser Rechte mit Freude verzichten,wenn solche Zustände für die Zukunft damit zu verhindern wären.

    Wenn ich diese Bilder sehe,dann wünsche ich mir den guten,alten "Knüppel-Erich" zurück.
     
  11. Seth Caomhin

    Seth Caomhin Baron von Wolfenstein

    Selbst wenn ein paar wenige durch lockere Gesetze schaden nehmen, für die Freiheit vielleicht ein schmerzlicher aber in meinen Augen nötiger Preis.
     
  12. Callista Ming

    Callista Ming pösäs Kätzchen

    Ich finde es mehr als bedenklich. Ich mein wenn ich bedenke was für Daten auf meinem PC schlummern. Die gehen kein BKAler was an. Klar ist Schutz vor Terrorismus wichtig, aber auf Kosten meiner persönlichen Freiheit? Niemals. Das geht absolut zu weit.

    Und meine Vermutung, wenn Sie das durch bekommen, ist denen nichts mehr heilich. Dann können die so gut wie alles außer Kraft setzen und das Grundgesetzt gibt es nicht ohne Grund und aus gutem Grund.
     
  13. Utopio

    Utopio Strebe nach Ruhe, aber durch das Gleichgewicht, ni

    Ich denke es ist ein Unterschied ob man aus Sicherheitsbedenken bereits gewalttätig gewordenen Demonstranten das Demonstrationsrecht auf eine etwas weiter entfernte Position einschränkt (wobei viele friedlichen ja von der Polizei dennoch gelassen werden ungehindert in Zaunnähe zu demonstrieren) oder härter gegen eben diese im Falle einer gewalttätigen Eskalation vorgehen möchte um zu zeigen wer hier das Gewaltmonopol ausübt und dass auch sie sich an Gesetze halten müssen,
    oder ob man die Rechte und Freiheiten aller einschränkt und dies auf der Grundlage einer nicht ernst zu nehmenden Gefahr. So schlimm Terrorismus in London und Madrid auch war, keines davon und nichts, das hier in unmittelbarer Zukunft geschehen wird, kann in naher Zukunft unsere Gesellschaft und unsere staatliche Ordnung ernsthaft gefährden und rechtfertigt damit einen Generalverdacht gegen alle und einen Eingriff in die Rechte aller.
     
  14. Crimson

    Crimson The great Cornholio Premium

    Interessanter ist, was man mitunter nicht sieht oder das, was man sehen soll. Was wird in den Nachrichten wohl lieber gezeigt? 50.000 Menschen, die friedlich demonstriren, oder 500, die Steine werfen und Autos anzünden?

    Heute kam übrigens ein interessanter Bericht, über die Ausschreitungen beim G8 Gipfel in Genua 2001. Dort sah man u.a. Mitglieder des "schwarzen Blocks", welche minutenlang mit Polizisten redeten, diesen offenbar sogar Befehle erteilten oder Polizisten, die auf friedliche Demonstranten eindroschen, während Gewalttäter in Ruhe Geschäfte plündern und abfacklen durften, während die Polizei in Sichtweite verharrten und nichts taten.
    Da drängt sich zumindest mir der Verdacht auf, wem Bilder von prügelnden Chaoten tatsächlich nützen, wenn anschließend Figuren wie Schäuble oder Berlusconi nach Einschränkungen von Grundrechten schreien dürfen.

    C.
     
  15. Callista Ming

    Callista Ming pösäs Kätzchen

    Es kommt drauf an, WO du die Berichte guckst. Klar auf den Privaten und den Nachrichten wird nur das Schlimme gezeigt. Aber auf ZDF kam z.B. gestern auch ein Bericht über den evangl. Kirchentag, der mit zur Demo genutzt wurde. Und das absolut friedlich. Gut die Sendung war auch etwas anspruchsvoller und nicht so reißerisch. Sprich, das groß der Bevölkerung wird es nicht interessieren, weil die nur Action und Dramatik sehen wollen. Aber es gibt auch die andere Seite. Aber das Medien stark polarisierend sehen, darüber braucht man nicht mehr reden ^^
     
  16. Jedihammer

    Jedihammer Generalfeldmarschall, Großmeister der Templer Premium

    Sind diese 50 000 Demonstranten nicht mitschuldig an diesen Krawallen ?
    Sie nehmen beim Aufruf zu einer Demo,beim Teilnehmen,es billigend in Kauf,daß sich solche Supjekte wie der SChwarze Block unter sie mischen.Und ermöglichen ihnen sogar ein Untertauchen in der Masse.
    Für mich persönlich sind diese "friedlichen" Demonstranten zumindest der Beihilfe schuldig.
    Wurde nicht von der Bühne des Veranstalter in Rostock dazu aufgerufen,"den Krieg in die Demonstartion" zu tragen ?
    Weigert sich Attac nicht,diese Autonomen auszugrenzen ?
    Waren nicht zahlreiche Organisatoren nicht selber früher Mitglied im schwarzen Block ?
    Die dieswöchige "Zeit" hatte dort sehr informative Berichte.

    In meinen Augen trägt schon jeder,der zu einer Demo aufruft,eine Mitschuld an solchen Krawallen.Und jeder,der an solch einer Demo teilnimmt ist m.E. ein Mittäter.
    Ob er Steine und Brandbomben wirft oder nicht.
    Auch solche Leute wie Bono und Bob Geldorf oder Grönemeyer sind an den Vorfällen in Rostock m.E. nach mitschuldig.

    Und was Deinen Verweis auf Genua angeht,so denke ich,daß man hier in diesem Falle genauso wie in Genua oder beim EU-Gipfel in Stockholm vorgehen sollte.
    Wer große Pflastersteine und Brandbomben auf Polizisten wirft,der handelt m.E. mit einer Tötungsabsicht.Und diese Absicht sollte m.E. wie in Genua und Stockholm mit der Schußwaffe beantwortet werden.
     
  17. Crimson

    Crimson The great Cornholio Premium

    Ohne wenn und aber: NEIN!
    Das ist genauso absurd, als würde man der FIFA Beihilfe zum Hooliganismus vorwerfen, weil sie eine Weltmeisterschaft organisiert.
    Zu solchen Demos gehen Menschen aller Alter- und Bevölkerungsschichten. Diesen "Beihilfe" zu Straftaten vorzuwerfen, weil sie ein Grundrecht in Anspruch nehmen ist ein starkes Stück.
    Sicher gibt es auf solchen Massenveranstaltungen eine Grauzone von Leuten, welche mit den Gewalttätern sympathisieren, aber auch diese Gruppe dürfte lediglich einen kleinen Teil der Beteiligten umfassen.

    Der junge Polizist, der in Genua dann letztendlich geschossen hat, tat dies wohl tatsächlich aus Angst und Verzweiflung und ist insofern fast schon ein Opfer der Umstände, die in diesen Tagen von seiner eigenen Regierung fahrlässig, wenn nicht sogar bewusst herbeigeführt wurden.
    Wie gesagt, solange die Gewalttäter in Genua Geschäfte und Privateigentum abfackelten, sah die Polizei mehr oder weniger tatenlos zu, und arbeiteten augenscheinlich mit den Chaoten zusammen, was auf TV-Bildern zweifelsfrei zu erkennen ist.

    C.
     
  18. Hoot

    Hoot Gast

    was? wenn friedliche menschen ihr gegebenes recht auf demonstration nutzen, dann sind die mitschuld an den krawallen? o_O

    das nenn ich mal ne logik *kopfschuettel*

    edit: zu spaet
     
  19. Loki

    Loki Gott der Zwietracht

    @ Jedihammer
    Soweit ich das mitbekommen habe - und hier muss ich mich auf die Berichterstattung der Medien verlassen, weil mir leider keine anderen Informationsmöglichkeiten zur Verfügung stehen - habe sich die Veranstalter der Demos in Heiligendamm nachhaltig gegen die Gewaltaktionen der vergangenen Woche ausgesprochen und von diesen distanziert. Hier alle über einen Kamm zu scheren fällt zwar leicht und ist (angesichts so manchen Statements von den Greenpeaclern, Punks und anderen Konsorten) auch sehr verführerisch, aber nichtdestotrotz falsch.
     
  20. Thrawn

    Thrawn ECL - Brothers in mind

    Glaubt jemand im Ernst ein BKA Mitarbeiter hat plötzlich legal die Möglichkeit von euch den Rechner auf private Dinge zu durchsuchen, geschweigedenn, dass sichirgend jemand nur n sch*** interessiert was ihr auf euren Rechnern habt?
    Rasterfahndungen sind sinnvoll und helfen bei der Kriminalverfolgung enorm.
    Der Datenschutz und die ach so hoch gelobten Grundrechte etc. verhindern effektive Polizeiarbeit enorm ohne etwas zu bringen.
    Die Demonstrationen gegen die G8 Gipfel gehören kategorisch verboten, den jedes Auto das Brennt muss der arme Mensch bezahlen dem es gehört sofern es nicht dagegen versichert ist etc.
    Diese Hirnlosen und komplett sinnfreien Demos kosten den STEUERZAHLER zig Millionen Euro, eine politische Aussage dahinter ist ohnehin nicht zu erkennen, höchstens man sieht " Wir sind gegen alles und Jeden " als politische Aussage an.
    Dieses ganze links liberale Getue ist nix als eine groß GEfahr für eine Gesellschaft die in ihrer aktuellen Form keine effektiven Abwehrmechanismen gegen organisierten terrorismus etc hat.
    Vor verstärkten Überwachungsmöglichkeiten muss sich stets nur der Fürchten der etwas zu verbergen hat, der redliche Bürger wird in keinster Weise beeinträchtigt durch solche Dinge.
    Niemand wird in seiner Freiheit durch die geplanten Maßnahmen eingeschränkt auch wenn die immer selben links-liberalen Leierkästen einem dies weiß machen wollen, aber dass die Grünen die zu großen Teilen vor paar Jahren noch selbst autonomoe Steinewerfer waren so etwas sagen sollte wohl jedem klar sein.
     

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