Föderalismus ist in erster Linie eben kein Selbstzweck, sondern ein Schutzmechanismus. Einheitliche Standards klingen effizient, bergen aber auch das Risiko von Einheitsfehlern. Wenn auf Bundesebene falsche Entscheidungen getroffen werden, betreffen sie sofort alle. Im föderalen System können Fehlentwicklungen regional begrenzt bleiben, andere Länder können gegensteuern oder bessere Lösungen entwickeln. Das ist kein theoretisches Argument, sondern historisch einer der Gründe, warum Deutschland bewusst föderal organisiert ist.
Das es da z.B. beim Thema Schulbildung zu Diskrepanzen kommt, und das Abitur aus Bayern für manche wertiger ist als das aus Berlin, ist kein Problem des Föderalismus, sondern von der Ausführung. Bildung und Ausbildung leiden nicht primär am Föderalismus, sondern an fehlender Kooperationsbereitschaft. Einheitliche Mindeststandards
gibt es auch im Föderalismus, man muss sie nur wollen und umsetzen.
Während der Corona Pandemie hat man doch deutlich gemerkt, dass sich einige Bundesländer entweder als Hardliner (Bayern) oder Softies (NRW) ihren Wählern präsentieren wollten. Mit der jeweiligen Lage vor Ort hatten die Entscheidungen reichlich wenig zu tun.
Das Beispiel spricht nicht gegen Föderalismus, sondern gegen politische Inszenierung.
Das Problem war weniger die föderale Struktur als vielmehr politisches Kalkül und mangelhafte wissenschaftliche Kommunikation. Ein zentralistisches System schützt nicht automatisch davor, dass Entscheidungen nicht nur symbolisch oder wählerorientiert getroffen werden. Großbritannien ist zentral gesteuert und trotzdem nicht konsequent besser oder stringenter. Ein Markus Söder als Kaiser-Kanzler eines zentral regierten Deutschlands würde weiterhin Foodbloggen und sein Fähnchen in den Wind halten.
Dazu kommt: Demografie, soziale Struktur, Fachkräftesituation, Urbanität vs. Ländlichkeit: Das alles unterscheidet sich massiv zwischen Bundesländern, ja manchmal sogar im Bundesland selbst. Ein stärker zentralisiertes System müsste diese Unterschiede trotzdem berücksichtigen, würde es aber vermutlich schlechter können als Länder, die näher an den konkreten Bedingungen sind. Im Zweifel ist Zentralismus eben nicht schneller und effizienter, sondern das Problem wird nur an eine Stelle ausgelagert, die vielleicht eigentlich
noch weniger damit zu tun hat.
Ich habe in MV nach der Kreisreform gesehen, was es macht, wenn Landkreise übergroß werden. Das muss ich nicht auf Bundeslandebene haben.
