Tagespolitik allgemein

Es ist natürlich bedenklich wenn so etwas wegen dem Bericht einer GRÜNEN in die Wege geleitet wird.

Als ob sie das allein gemacht hat. :rolleyes:
Die Komission hat den Inhalt des Berichts unterstützt. Nicht gerade eine linke Gruppe.
Des weiteren haben auch große Teile der EVP-Fraktion in der auch die Partei von Orban ist für den Bericht gestimmt.

Nein es gibt keinen Grund den Bericht inhaltlich anzuzweifeln.
 
Es ist natürlich bedenklich wenn so etwas wegen dem Bericht einer GRÜNEN in die Wege geleitet wird.
Das wäre ja so als wenn sich ein Schlucker für ein Alkoholverbot ausspricht.

Mal sehen wie es weiter geht.
Sind die Grünen jetzt die neue AfD? Hab ich was verpasst?
Übrigens wären tatsächlich viele Alkis froh, wenn sie keinen leichten Zugang zum Stoff hätten. Ich persönlich kenne zwei. Aber vielleicht sind das auch die beiden einzigen.

Die Einleitung des Verfahrens begrüße ich. Der Stimmverlust ist wohl das schärfste Schwert, das dem Parlament reell zur Verfügung steht. Ich würde mich freuen, wenn man in Ungarn zu etwas mehr Rechtsstaatlichkeit zurückfinden würde.

Ein Glück, dass man nicht stattdessen auf das im Selbstmitleid ertrinkende Blut-und-Ehre-Geschwätz vom Orban gehört hat.
Wort!
 
Die Einleitung des Verfahrens begrüße ich. Der Stimmverlust ist wohl das schärfste Schwert, das dem Parlament reell zur Verfügung steht. Ich würde mich freuen, wenn man in Ungarn zu etwas mehr Rechtsstaatlichkeit zurückfinden würde.

Mir persönlich fallen da noch ein paar andere Dinge ein die ich gern in Ungarn wieder anders hätte.

Aber das Problem ist noch ein anderes: Wir können zwar Orban das Stimmrecht entziehen, jucken wird ihn das aber kaum.
Persönlich wäre ich dafür Ländern wie Ungarn und anderen, die sich gerade jetzt in der Flüchtlingsfrage unsolidarisch zeigen, den Geldhahn abdrehen.
Wir sind in der EU eine Wertegemeinschaft, keine Zahlgemeinschaft deren Geld man in Anspruch und auf deren Werte und Regeln man pfeifen kann.
Wem das nicht gefällt der darf, meiner Meinung nach, gern den Briten folgen.
Ich war ein großer Freund der EU-Osterweiterung weil ich mir durch eine Brücke zu Russland versprochen habe, eine neue Freiheit und mehr Demokratie in diesen Ländern die man solange unterdrückt hat.
Leider muss ich heute sagen das oft das Gegenteil eingetreten ist: Siehe Polen, siehe Ungarn.
Und da bin ich nicht mehr der Meinung das beide die Werte der EU teilen, da geht es nur ums Geld.

Zur AfD:
Die Trotzköpfe der AfD haben dann heut mal wieder Kindergarten gespielt und die Weidel kopiert: Einfach mal ausm Plenum raus weil Herr Kahr ihnen endlich mal gesagt hat was sie sind.
Schade das man sie wieder reingelassen hat...
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Wir sind in der EU eine Wertegemeinschaft, keine Zahlgemeinschaft deren Geld man in Anspruch und auf deren Werte und Regeln man pfeifen kann.

Zumindest hier bin ich Deiner Meinung.
Wenn wir alle Mitglied im selben Club sind gelten für uns alle die selben Regeln.
Und zwar im Guten wie im Schlechten.
Wenn ich Gelder von der EU nehme,dann muß ich auch die Regeln befolgen die mir Negatives auferlegen.
Ich verstehe und teile die Bedenken Ungarns. Aber in einer Staatengemeinschaft gibt es nur ein Nehmen und ein Geben.

Wie ich schon oft gesagt habe,ich mag die EU in ihrer heutigen Form nicht.
Aber sie ist mir dann doch lieber als alles das,was wir in Europa bis 1945 erlebt haben.
 
Zur NsAfD:
Die Trotzköpfe der NsAfD haben dann heut mal wieder Kindergarten

Sorry, aber Kindergarten ist auch die olle Kamelle von NsAfD wie eine tibetanische Gebetsmühle runterzuleiern und das sage ich als kompletter Gegner der AfD. Was soll das denn bewirken? Das einzige was du damit erreichst ist anscheinend deine eigene Belustigung und das du dich auf das selbe Niveau begibst wie eine AfD die ihre politischen Gegner verunglimpft.

Ich empfinde es schon mittlerweile als störend.. nicht nur wurde es dir schon von der Moderation abgeraten, es wirft auch kein gutes Licht auf den sonst lesenswerten Inhalt deiner Posts.
 
Zumindest hier bin ich Deiner Meinung.
Wenn wir alle Mitglied im selben Club sind gelten für uns alle die selben Regeln.
Und zwar im Guten wie im Schlechten.
Wenn ich Gelder von der EU nehme,dann muß ich auch die Regeln befolgen die mir Negatives auferlegen.
Ich verstehe und teile die Bedenken Ungarns. Aber in einer Staatengemeinschaft gibt es nur ein Nehmen und ein Geben.

Wie ich schon oft gesagt habe,ich mag die EU in ihrer heutigen Form nicht.
Aber sie ist mir dann doch lieber als alles das,was wir in Europa bis 1945 erlebt haben.

Du die EU in ihrer heutigen Form, oder sagen wir besser der heutigen Art der Demokratie ist nicht das was ich mir für die EU wünsche. Meine Vorstellungen der EU gehen eher weiter in eine Art "Bundesrepublik Europa". Das es soweit wohl nie kommen wird ist mir klar, aber träumen tue ich dennoch davon. Es würde einiges erleichtern. Eine eigene Armee, keine kleinlichen Diskussionen mehr etc. Aber wie gesagt: Wunschträume von mir.

Aber du hast recht: Wenn ich überlege wieviele Kriege wir in Europa vor 1945 hatten und wieviele danach kann man keine wirklichen Argumente gegen eine EU finden =)

Sorry, aber Kindergarten ist auch die olle Kamelle von NsAfD wie eine tibetanische Gebetsmühle runterzuleiern und das sage ich als kompletter Gegner der AfD. Was soll das denn bewirken? Das einzige was du damit erreichst ist anscheinend deine eigene Belustigung und das du dich auf das selbe Niveau begibst wie eine AfD die ihre politischen Gegner verunglimpft.

Ich empfinde es schon mittlerweile als störend.. nicht nur wurde es dir schon von der Moderation abgeraten, es wirft auch kein gutes Licht auf den sonst lesenswerten Inhalt deiner Posts.

Ich finde das wir viel zulange verbal harmlos mit dieser Partei und deren Freunden umgesprungen sind. Und seid Chemnitz bin ich eben der Meinung das es Zeit wird diese Partei als das zu bezeichnen was sie ist bzw was sie nun als ganzes langsam wird: Der geistige nachfolger der NSDAP.
Ich sehe keine Verunglimpfung dieser Partei wenn man ein Ns vor deren Namen setzt. Nicht wenn ich an die Reden von Gauland denke, nicht an die von Höcke. Nicht wenn ich daran denke mit wem Höcke in Chemnitz marschierte und welcher bekannte Gruß dort öfter mal gezeigt wurde.
Ich sehe auch keine Verunglimpfung dieser Partei wenn ich die Kommentare ihrer Politiker in Facebook oder Twitter lese.
Für mich ist das Ns die logische Folgerung aus dem was diese Menschen sich verbal leisten. Gut sollen sie. Aber dann finde ich das es mit netten Worten reicht.

Wir Demokraten haben sind ja wirklich geduldig, wir ertragen viel, wir lassen uns viel bieten und hören uns viel an. Aber genug ist genug. Und dann muss man eben mal ein Zeichen setzen. Mehr ist das nicht.
 
Wir Demokraten haben sind ja wirklich geduldig, wir ertragen viel, wir lassen uns viel bieten und hören uns viel an. Aber genug ist genug. Und dann muss man eben mal ein Zeichen setzen. Mehr ist das nicht.
Das ist doch nun einfach mal Bullshit!
Es ist kein "Zeichen setzen" der Demokratie, eine Partei bewusst falsch zu nennen. Das ist einfach nur Kindergartenniveau (was nicht stimmt, Kindergartenkinder sind vernünftiger)

Du willst "Zeichen setzen"? Mach was sinnvolles! Aber aktuell spielst du "Das wird man wohl noch sagen dürfen" (Weißt du, wer sowas noch gerne sagt? Willst du wirklich dieselbe Diskussions"kultur" hier leben wie solche Leute?)
 
Das ist doch nun einfach mal Bullshit!
Es ist kein "Zeichen setzen" der Demokratie, eine Partei bewusst falsch zu nennen. Das ist einfach nur Kindergartenniveau (was nicht stimmt, Kindergartenkinder sind vernünftiger)

Du willst "Zeichen setzen"? Mach was sinnvolles! Aber aktuell spielst du "Das wird man wohl noch sagen dürfen" (Weißt du, wer sowas noch gerne sagt? Willst du wirklich dieselbe Diskussions"kultur" hier leben wie solche Leute?)

Wenn du das so siehst ist dir das natürlich überlassen. Ich tue genug gegen diese Partei, wo immer sich mir die Chance bietet.
Außerdem denke ich nicht das dies ein Thema für diesen Plot ist. Du kannst mich gern per PN anschreiben und das mit mir klären, gilt für alle andern auch. Aber ich finde nicht das wir damit das Forum hier zu müllen sollten.
 
Ich finde das wir viel zulange verbal harmlos mit dieser Partei und deren Freunden umgesprungen sind. Und seid Chemnitz bin ich eben der Meinung das es Zeit wird diese Partei als das zu bezeichnen was sie ist bzw was sie nun als ganzes langsam wird: Der geistige nachfolger der NSDAP.
Ich sehe keine Verunglimpfung dieser Partei wenn man ein Ns vor deren Namen setzt. Nicht wenn ich an die Reden von Gauland denke, nicht an die von Höcke. Nicht wenn ich daran denke mit wem Höcke in Chemnitz marschierte und welcher bekannte Gruß dort öfter mal gezeigt wurde.
Ich sehe auch keine Verunglimpfung dieser Partei wenn ich die Kommentare ihrer Politiker in Facebook oder Twitter lese.
Für mich ist das Ns die logische Folgerung aus dem was diese Menschen sich verbal leisten. Gut sollen sie. Aber dann finde ich das es mit netten Worten reicht.

Wir Demokraten haben sind ja wirklich geduldig, wir ertragen viel, wir lassen uns viel bieten und hören uns viel an. Aber genug ist genug. Und dann muss man eben mal ein Zeichen setzen. Mehr ist das nicht.

Verunglimpfen war vielleicht die falsche Bezeichnung. Ich sehe die AfD als (mittlerweile) rechtspopulistische bis rechtsextreme Partei an. Und sie macht aus ihren völkischen Ansichten ja mittlerweile auch keinen Hehl mehr.
Auch muss man als Demokrat diese Partei als Bedrohung sehen, keine Frage. Ist eine Verballhornung der Gegner einer Demokratie der richtige Weg? Nö.
Man kann davon sprechen, dass die AfD eine rechte Partei ist, aber man kann nicht davon sprechen, dass sie eine NSafd ist. So einen Bogen zu den Tätern von damals zu spannen, ist in meinen Augen auch eine Entwürdigung und Relativierung der Opfer von damals, die mit einem Vergleich unweigerlich hineingezogen werden.
 
Wir sind in der EU eine Wertegemeinschaft, keine Zahlgemeinschaft deren Geld man in Anspruch und auf deren Werte und Regeln man pfeifen kann.
Leider ist das m.E. der große Webfehler der EU. Vor allem mit der Euro-Einführung wurde viel zu viel Wert darauf gelegt, die Wirtschaftspolitik der Mitgliedsländer in ein enges Korsett zu sperren (manche sagen "angleichen"). Durch diesen Zwang zum absoluten Gleichmarsch in wirtschaftspolitischen Fragen, hat man die Grundlagen dafür gelegt, dass die Mitglieder der Eurozone in Nehmer- und Geberländer zerfallen. Und das muss zwangsläufig zu diesem Unfrieden und der EU-Skepsis führen, die wir jetzt haben. Ich behaupte, dass Orban und Co. auch Kinder dieser verfehlten Europa-Politik sind.

Ich muss immer an meinen VWL-Prof Anfang der 90er denken, der im Hinblick auf das Maastricht-Abkommen genau das prophezeit hatte, was heute Realität ist. Als Ergebnis hatte er die Woche drauf die Antifa vor dem Hörsaal stehen...
 
Verunglimpfen war vielleicht die falsche Bezeichnung. Ich sehe die AfD als (mittlerweile) rechtspopulistische bis rechtsextreme Partei an. Und sie macht aus ihren völkischen Ansichten ja mittlerweile auch keinen Hehl mehr.
Auch muss man als Demokrat diese Partei als Bedrohung sehen, keine Frage. Ist eine Verballhornung der Gegner einer Demokratie der richtige Weg? Nö.
Man kann davon sprechen, dass die AfD eine rechte Partei ist, aber man kann nicht davon sprechen, dass sie eine NSafd ist. So einen Bogen zu den Tätern von damals zu spannen, ist in meinen Augen auch eine Entwürdigung und Relativierung der Opfer von damals, die mit einem Vergleich unweigerlich hineingezogen werden.

Auch das seh ich anders einfach weil es damals so anfing wie heute. Mit Worten, mit der Enthemmung die sich dann auf die Straße übertragen hat (Martin Schulz hat heute das selbe angesprochen).
Ich sehe darin auch keine Relativierung der Opfer oder gar ihre Entwürdigung weil ich diese Partei auf dem selben weg sehe wie die NSDAP.
Ich weiß nicht wie weit du die Reden und Dinge von diesen Herren, gerade von Höcke verfolgst, Höcke will daraus eine Bewegung machen. Hiter sprach auch immer von einer Bewegung (Tipp: Les dir mal "Inside AfD" durch, da wird drin erwähnt das Höcke mit Kubitschek die Reden von Hitler und Goebbels analysierte um diese in einer neufassung verwenden zu können. Und dann achte mal auf das was Höcke so sagt...)
Wenn sie dieses Ns sich noch nicht erhetzt haben sollte (meiner meinung nach hat sie das schon) dann wird sie das tun sobald Höcke am Ruder ist - was wenn ich mit meiner Vermutung richtig liege nächstes Jahr nach dem Sozialparteitag der Fall sein dürfte. Da kommt es zur nächsten Zerreißprobe ob sich der noch Neoliberale Flügel oder der nationalische völkische Flügel dieser Partei durchsetzt.
Wir haben ja auch kein problem zu sagen das diese Partei rechtsextrem und völkisch ist, dann können wir auch ein Ns vorne dransetzen, dann das ist auch rechtsextrem und völkisch. Wär eben nur die Kurfassung davon.
Und ansonsten: Lass und das Thema privat klären, ich glaube nicht das es zum Thema hier gehört.

Leider ist das m.E. der große Webfehler der EU. Vor allem mit der Euro-Einführung wurde viel zu viel Wert darauf gelegt, die Wirtschaftspolitik der Mitgliedsländer in ein enges Korsett zu sperren (manche sagen "angleichen"). Durch diesen Zwang zum absoluten Gleichmarsch in wirtschaftspolitischen FRagen, hat man die Grundlagen dafür gelegt, dass die Mitglieder der Eurozone in Nehmer- und Geberländer zerfallen. Und das muss zwangsläufig zu diesem Unfrieden und der EU-Skepsis führen, die wir jetzt haben.

Ich muss immer an meinen VWL-Prof Anfang der 90er denken, der genau das prophezeit hatte, was heute Realität ist. Als Ergebnis hatte er die Woche drauf die Antifa vor dem Hörsaal stehen...

Ich denke bis zur Wiedervereinigung 1990 war es keine Werbefehler der EU (ich nehm an du meintest Werbe und nicht Webfehler?).
Da war es eine Wertegemeinschaft die gerpägt war von den Kriegen in Europa und von dem kalten Krieg. Erst danach als das wirtschaftliche stärker in den Fordergrund trat geschah das was du beschrieben hast. Leider.
 
Auch das seh ich anders einfach weil es damals so anfing wie heute. Mit Worten, mit der Enthemmung die sich dann auf die Straße übertragen hat (Martin Schulz hat heute das selbe angesprochen).
Ich sehe darin auch keine Relativierung der Opfer oder gar ihre Entwürdigung weil ich diese Partei auf dem selben weg sehe wie die NSDAP.
Ich weiß nicht wie weit du die Reden und Dinge von diesen Herren, gerade von Höcke verfolgst, Höcke will daraus eine Bewegung machen. Hiter sprach auch immer von einer Bewegung (Tipp: Les dir mal "Inside AfD" durch, da wird drin erwähnt das Höcke mit Kubitschek die Reden von Hitler und Goebbels analysierte um diese in einer neufassung verwenden zu können. Und dann achte mal auf das was Höcke so sagt...)
Wenn sie dieses Ns sich noch nicht erhetzt haben sollte (meiner meinung nach hat sie das schon) dann wird sie das tun sobald Höcke am Ruder ist - was wenn ich mit meiner Vermutung richtig liege nächstes Jahr nach dem Sozialparteitag der Fall sein dürfte. Da kommt es zur nächsten Zerreißprobe ob sich der noch Neoliberale Flügel oder der nationalische völkische Flügel dieser Partei durchsetzt.
Wir haben ja auch kein problem zu sagen das diese Partei rechtsextrem und völkisch ist, dann können wir auch ein Ns vorne dransetzen, dann das ist auch rechtsextrem und völkisch. Wär eben nur die Kurfassung davon.
Und ansonsten: Lass und das Thema privat klären, ich glaube nicht das es zum Thema hier gehört.

Mir ist die Rhetorik der AfD durchaus bekannt. Ulrich Oehmes Plakatspruch z.B. war sicher weder zufällig gewählt noch ein Versehen. Dennoch bin ich der Meinung, man sollte eben nicht die gleichen Waffen einsetzen wie der politische Gegner. Wir leben nicht in der Weimarer Republik, sondern in einer wehrhaften Demokratie und wenn man diese Normen und Werte verteidigen will, muss man sie auch selber befolgen. Dazu gehört für mich eben auch den (politischen) Gegner nicht zu verballhornen, sondern mit rechtsstaatlichen Mittel zu bekämpfen.
Für mich ist das Thema geklärt, ich wollte es dir nur mal gesagt haben, damit du nicht aus den Wolken fällst, wenn irgendjemand es dir mal vorhält. ^^ Ansonsten wurde es von der Moderation hier im Thread ja sowieso schon untersagt.
 
Mir ist die Rhetorik der AfD durchaus bekannt. Ulrich Oehmes Plakatspruch z.B. war sicher weder zufällig gewählt noch ein Versehen. Dennoch bin ich der Meinung, man sollte eben nicht die gleichen Waffen einsetzen wie der politische Gegner. Wir leben nicht in der Weimarer Republik, sondern in einer wehrhaften Demokratie und wenn man diese Normen und Werte verteidigen will, muss man sie auch selber befolgen. Dazu gehört für mich eben auch den (politischen) Gegner nicht zu verballhornen, sondern mit rechtsstaatlichen Mittel zu bekämpfen.
Für mich ist das Thema geklärt, ich wollte es dir nur mal gesagt haben, damit du nicht aus den Wolken fällst, wenn irgendjemand es dir mal vorhält. ^^ Ansonsten wurde es von der Moderation hier im Thread ja sowieso schon untersagt.

Du kein Thema. Ich lass ja mit mir Diskutieren und bin ja auch für Argumente offen :)
Wenn mir das mal einer vorhält soll er es tun, ich find so schlecht waren meine Argumente nicht gewählt warum ich diese partei so nun mal mittlerweile nenne^^
Und mit Autorität kam ich schon immer sehr schlecht zu rande ;)

Ich geb dir Grundsätzlich recht das man die Normen und die Werte dieser Demokratie verdeitigen muss und das sie verdeitigungswert sind, auch das man sich bei der Verdeitigung dieser Werte und Normen an die selben halte sollte.
Ich wünschte ich hätte noch das Gefühl das unsere Demokratie verdeitigt wird, nicht nur von den Bürgern die sich jedes Wochenende aktuell dieser Partei in den Weg stellen, sondern auch von unsern Politikern und von unserm VS. Nur habe ich das Gefühl nicht mehr.

Da liegt dann auch unsere unterschiedliche Auffassung begründet: Für mich ist das Ns vor AfD einfach mittlerweile nur noch ein Fakt und die Demokratie wird in meinen Augen aktuell nicht verdeitigt. Diese Partei ist völkisch, sie sind rassistisch, sie sind nationalistisch und zutiefst antidemokratisch. Gauland hat meiner Meinung nach heute in seiner Rede vor dem Bundestag das alles wieder bestätigt und wär ich ganz fies würd ich sagen: das war sogar Volksverhetzung.

Und der einzige widerstand kam von der SPD während dieser Vizepräsdient von Friedrich Gauland hetzen lässt aber Kahr zur Ordnung ruft.
Man fasst es nicht!
 
Nein, Webfehler. Wie Textilstücke, die falsch zusammengewebt sind. Ich dachte, das ist ein geläufiger Begriff.

Ähm ja ist er. Wenn man dabei ans Weben denkt und nicht an das WorldWideWeb... wie ich gerade, daher dachte ich an "Werbe"fehler, weil die EU ja auch immer bei andern Ländern damit geworben hat das wir eine Wertegemeinschaft sind. -.-
Aber ja das ergibt durchaus Sinn mit dem Webfehler.

Solange die AfD den Namen nicht ändert, ist das aber nur ein "alternativer Fakt"

Solange diese Partei solche Reden schwingt ist es kein alternativer Fakt das sie völkisch, nationalistisch und antidemokratisch ist. Und ich sehe es auch nicht warum man dies nicht auch so nennen sollte.
 
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