Tagespolitik allgemein

Die Definition von "rechtmäßig" ist, sofern überhaupt existent, in der Praxis sehr, sehr schwammig, um nicht zu sagen: völlig willkürlich.

Üblicherweise hängt sie von einer Anerkennung durch die USA und EU ab. Und die folgt dann, wenn man feststellt, dass die betroffene Volksgruppe keine Gefahr für die eigenen Interessen/Verbündeten ist. Ideologien spielen hier keine Rolle.

Weiß nicht, ob man das so sagen kann. Wenn sich "ein Palästina" durch Gewalt und Terror und einem hochgradig ideologischen Standing in Bezug auf Israel selbst zu legitimieren versucht und dies dann in den 7. Oktober 2023 gipfelt, dann ist es schon ziemlich viel verlangt, da irgendwas rechtlich anzuerkennen.

Der 11. September und der letztendlich schlussstrichartige Rückzug aus Afghanistan zeigen ja, wie schwierig es ist, sich in einem großen bilateralen Zielsetzungsdreieck aus Selbstverteidigung/"Strafverfolgung", Demokratisierung und Staatssouveränität zu bewegen. Jetzt versucht man mit den Taliban zu reden und sieht zähneknirschend zu, wie das Land für Frauen und Minderheiten mit Vollgas zurück in den Abgrund getrieben wird. Und sollte sich dieses Land abermals als Brutstätte für internationalen Terror erweisen, steht man wieder auf der Matte...
 
Ist denn der Israel-Palästina-Konflikt überhaupt noch irgendwie zu lösen?

Friedliche Koexistens in dem Staat, der nun mal Israel heißt, ist offenbar nicht möglich.
Eine Zwei-Staaten-Lösung wird scheinbar von keiner Seite wirklich gewollt. ( Und hätte ohnehin schon vor Jahrzehnten umgesetzt werden müssen)

Was bleibt da noch an Alternativen?
 
Weiß nicht, ob man das so sagen kann. Wenn sich "ein Palästina" durch Gewalt und Terror und einem hochgradig ideologischen Standing in Bezug auf Israel selbst zu legitimieren versucht und dies dann in den 7. Oktober 2023 gipfelt, dann ist es schon ziemlich viel verlangt, da irgendwas rechtlich anzuerkennen.
Ich habe bereits angedeutet, dass es sich bei den Palästinensern um eine Ausnahme handelt. Hier wurde, um es salopp zu sagen, eine Gruppe für jahrzehntelangen Terrorismus belohnt. Weil ihre Fürsprecher mächtig sind.

Was ihre Methoden angeht, so war ja auch die PLO nicht gerade zimperlich. Von etlichen Splittergruppen (Abu Nidal, Carlos und seine Leute etc etc) mal abgesehen.

Der 11. September und der letztendlich schlussstrichartige Rückzug aus Afghanistan zeigen ja, wie schwierig es ist, sich in einem großen bilateralen Zielsetzungsdreieck aus Selbstverteidigung/"Strafverfolgung", Demokratisierung und Staatssouveränität zu bewegen. Jetzt versucht man mit den Taliban zu reden und sieht zähneknirschend zu, wie das Land für Frauen und Minderheiten mit Vollgas zurück in den Abgrund getrieben wird. Und sollte sich dieses Land abermals als Brutstätte für internationalen Terror erweisen, steht man wieder auf der Matte...
Afghanistan ist wieder ein eigener Fall, wo die Wurzeln des Ruins eher in der innenpolitisch angespannten Lage der 70er-Jahre, dem Kompromissunwillen mehrerer afghanischer Fraktionen und sowjetischer Besatzung zu verorten sind.

Von westlicher Seite konzentrierte man sich leider auf die korruptionsbelastete Kabuler Regierung, statt progressive grassroots-Bewegungen landesweit institutionell zu fördern und dauerhaft zu stärken.

Außerdem hätte man dem pakistanischen "Verbündeten" ganz genau über die Schulter schauen müssen, nicht erst mit der Causa bin Laden....dazu war der Wille nicht vorhanden.

Covid, wirtschaftliche Probleme und ein dem Feind jedes Mal bereitwillig das Feld überlassende Trump waren dann aus US-Sicht die letzten Sargnägel für das Projekt eines demokratischen Afghanistan.
 
Was bleibt da noch an Alternativen?

Die Alternative wäre: Die Palästinenser haben die Schnauze voll und forcieren eine Regierung mit dem Wahlprogramm: "Zuverlässige Müllabfuhr, sichere Jobs, gegen Korruption und gegen Waffenverwendung von Hilfsgeldern. Wir bilden unsere Kinder für eine Zukunft anstatt sie zu Märtyrern zu erziehen". Anstatt einer Regierung die die "Endlösung der Judenfrage" anstrebt. Die West Bank ist ja viel stärker an die israelische Wirtschaft gekoppelt als Gaza, unter anderem einfach deswegen, weil da mehr Leute Bock auf normalen Alltag haben, als auf Intifada.

Mit so einer Politik könnte sich Palästina sogar aussuchen, ob man mit Ägypten, Jordanien, Israel oder wem auch immer kooperiert, um das Land voranzubringen, weil von dem Wachstum jeder was abhaben wollte.

Und wer sich fragt, warum das nicht passiert (und warum auch Israelis gerne mal Hardliner wählen), der überlege einfach mal, in wie vielen deutschen Debatten es einfacher ist "die sind schuld" zu sagen, als was zu ändern. Und in diesem Fall sind "die" tatsächlich auf der anderen Seite eines Zauns.

Leider wird tatsächliche Zusammenarbeit zudem auch gerne mal von westlichen Linken wie BDS torpediert um Palästinenser vor "zionistischen Entitäten" zu "schützen". Die so "befreiten" Palästinenser können dann stolz sein, im Namen des Freiheitskampfs arbeitslos geworden zu sein. Von mehr Arbeitslosigkeit profitieren dann wieder Sozialpolitiker von Hamas und Co.

Die andere Seite:

Der Nahe Osten stand bis Oktober mit den Abraham Accords besser da als jemals zuvor. Die Schritte von gegenseitiger Toleranz, Anerkennung, Kooperation und sogar Frieden machten einen riesigen Satz. Vielleicht hat die Hamas gerade deswegen den 07. Oktober geplant. Denn eins ist klar, zwischen all den Annäherungen haben die Palästinenser wenig Platz. Sie sind für Israel eine Bedrohung und auch für die arabische Welt mehr und mehr eine Belastung als ein Druckmittel geworden. Handel und Frieden ist langfristig für alle profitabler. Die Palästinenser verlieren damit ihre politische Bedeutung immer weiter. Enter Iran. Auch der Iran verliert an Macht. Wenn sich am Ende noch Saudi und Katar offen zu den Abraham Accords bekennen steht der gesamte Nahe Osten gegen die Perser. Bis jetzt konnte der Iran auf ein Gleichgewicht zwischen Arabern - Israel/USA - Iran spekulieren und seine Macht ausbauen. Dies drohte zu kippen. Der Iran muss aber den Abraham Accords etwas entgegensetzen. Die beiden Proxies des Iran in Syrien sind im Bürgerkrieg gebunden, die Huthi sind zu weit weg und werden von den Saudis gestellt. Übrig sind die Hisbollah und die Hamas. Nachdem in Ägypten die Macht der Muslimbrüder gebrochen wurde, fehlt dem Kommando Gaza die direkte Rückendeckung. Es ist daher im großen Schachspiel nur der logische nächste Zug: Der Bauer Gaza wird gegen Israel geopfert, damit der Iran sein Gesicht mit einer Attacke wahren kann, während die Dame Hizbollah gegen Israel ihre Position für das Endgame hält. Geopolitisch sind die Palästinenser ein Bauernopfer und mussten über die Klinge springen.
 
Die AfD ist sich echt für nichts zu schade.
 
Und Ägypten schließt sich Südafrikas "Genozid" klage gegen Israel an. Könnte natürlich am Einmarsch in Raffah liegen. Wird mächtig kalt im Nahen Osten.


Stimmt, mit ein bisschen Antisemitismus und blinden Hass auf alles Westliche geht das schon ganz leicht.

Und da ruft er schon wieder Wolf.

Ich spare mir die vielen Worte denn genug User haben dich hier vor mir darüber aufgeklärt, dass es den Staat Palästina so wie du ihn definierst nie rechtmäßig gab.

Taiwan auch nicht. Und trotzdem kommt mir Heuchler mit eurer Doppelmoral dann wieder an.

Und auch wenn du es nicht wahrhaben möchtest haben Juden genauso ihre Wurzeln im Nahen Osten wie arabische Palästinenser.

Habe ich auch nie das Gegenteil behauptet dass der Großteil der Juden ihre Wurzeln im Nahen Osten haben.

Roma und Sinti haben ihre Wurzeln in Indien und werden seit Jahrhunderten Versklavt, ermordet, ausgegrenzt und misshandelt. Bekommen die jetzt auch ihren eigenen Staat indem wir ein Teil von Indien Abspalten?

Aber hey, ich vergaß: Die bösen Juden

Hier enttarnt sich dein Weltbild. Ich spreche hier nie von Juden als kollektiv.
Ich spreche vom Staat Israel, seiner Bevölkerung und seiner Regierung.

Aber für dich sind Israeli und Jude ja anscheinend das selbe.

Juden sind ja US-Verbündete und in manchen (Alt)Linken-Kreisen ist es halt noch modern pauschal auf USA und Co. zu meckern.

Passt dir jetzt wahrscheinlich nicht in die Propaganda, aber ich schimpfe auch auf Russland, China, Venezuela und diverse Afrikanische Staaten.

Oder liegt es an einer vequeren Ideologie, generell immer für den vermeintlich Schwächeren einzutreten?

Erstens. Den vermeintlich schwächeren?
Willst du jetzt ehrlich suggerieren das Land mit dem stärksten Militär im Nahen Osten und Atomwaffen ist hier in der Gänze der Länge des Israel/Palestinenser Konflikt der Schwächere?

Zweitens. Bin ich einfach der Meinung dass ein Unrecht gegen eine Zivilbevölkerung kein zwetes Unrecht gegen eine Zivilbevölkerung erlaubt.

Und der Revanche Porn in den sich Israel und ein Großteil der Bevölkerung seit dem Terror Anschlag am 7. Oktober letzten Jahres ergeht ist schon lange nicht mehr verhältnismäßig.


Sind die Autonomen der Roten Flora* für dich eigentlich Klassenfeinde und keine echten Linken?

Was soll ich darauf jetzt sagen? Eine Absage eines Events aus einem Grund der mir nicht bekannt ist und den ich erst nachschauen muss.

Ist dass jetzt dein Gotcha Moment?

Bitte bis zur Europawahl und den Landtagswahlen im Osten in der Taktung weitermachen:thumbsup:.

Das ändert am wahlverhalten ihrer Wähler doch nichts. Ist doch für die alles von den "Alrparteien" inszeniert.
 
Taiwan auch nicht. Und trotzdem kommt mir Heuchler mit eurer Doppelmoral dann wieder an.

Strohmann. Billig.

Hier enttarnt sich dein Weltbild. Ich spreche hier nie von Juden als kollektiv.
Ich spreche vom Staat Israel, seiner Bevölkerung und seiner Regierung.

Aber für dich sind Israeli und Jude ja anscheinend das selbe.

Dann solltest du nochmal deine Posts lesen, denn du sprichst hier jedes mal nicht vom Staate Israel oder vielleicht mal von Zionisten, sondern von "weißen jüdischen Siedlern"
Wenn es dir nicht um die Juden geht, dann schreib doch einfach Israelis. Aber anscheinend bin nicht ich es, der sein Weltbild offenbart.

Geschenkt, immerhin bist du mit der Masche kurz davor dir die Ehre zu holen der erste PSW User auf meiner Blockliste zu sein. Ich ertrage diesen heuchlerischen Judenhass nämlich langsam nicht mehr.


Erstens. Den vermeintlich schwächeren?

Streich von mir aus das vermeintlich. Jedenfalls suggerierst du hier seit Seiten in diesem Thread es handle sich um eine höchst einseitige Aggression.

Man kann die Brutalität der IDF übrigens auch locker kritisieren ohne ständig das Selbstverteidigungsrecht Israels zu untergraben oder die eigentlichen Urheber dieses Massakers zu benennen. Aber du kommst ja sowieso geschickt seit Dutzenden Posts drumrum die Hamas für irgendwas verantwortlich zu machen, in deinem Weltbild ist es vermutlich auch Israel, Pardon, der weiße jüdische Siedler, der den Terror hervorgerufen hat.

Mein Bester, das ist ein nettes blame game und wir können am Ende auch den Kolonialismus als Grund für vieles Übel sehen, aber damit kommen wir halt nicht weiter.
Fakt ist Israel ist unter linkeren Regierungen auch einst deutlich weiter auf Palästinenser zugegangen und trotzdem wurde von einer Mehrheit ganz bestimmte Gruppen supportet die eine Auslöschung Israels fordert. Ist es jetzt richtig deswegen mit der gewählten Brutalität vorzugehen? Nein, sicher nicht. Dennoch ist die Ursache eben leider nicht aus der Luft gegriffen.
 
Taiwan auch nicht.

Das ist falsch.

Die Republik China existierte bereits 37 Jahre, als die Volksrepublik entstand. Vor der VR gab es die RC bereits.
Der Staat Palästina wurde dagegen erst 1988 ausgerufen, 40 Jahre nach dem Staat Israel. Vor Israel gab es dort keinen Staat Palästina.

Die zeitlichen Verhältnisse der jeweiligen Staatenpaare sind also keineswegs gleichzusetzen, wie du das tust, sondern chiastisch vertauscht.
 
Ich spreche vom Staat Israel, seiner Bevölkerung und seiner Regierung.
"Ich habe ja nichts gegen Juden. Nur gegen den einzigen freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat im Nahen Osten, dessen Bevölkerung mehrheitlich jüdisch ist und und von der ich behaupte, dass sie als Weiße und Europäer dort nichts zu suchen haben. Einen Staat brauchen Juden auch nicht und wenn dieser und seine Bevölkerung verschwinden würden, fände ich das gar nicht übel. Diese Bevölkerung ist außerdem nicht nur weiß und europäisch - schlimm genug! - sondern auch durch die Bank für Genozid und Eroberungskriege. Bei militärischen Operationen sind die israelischen Truppen außergewöhnlich brutal und halten sich im besonderen Maße nicht an das Völkerrecht (stimmt zwar beides nicht, aber egal). Das weiß ich, weil Al-Jazeera das so berichtet. Ewigen Ruhm Katar, dem Hort von Frieden und Freiheit! Gerne raune ich auch von "einflussreichen jüdischen Kreisen" in den USA und leugne, dass Juden im Nahen Osten schon lange vor der Gründung Israels nichts zu lachen hatten."

Ja, und dann kann man vielleicht auf den Gedanken kommen, dass die "Israelkritik", die darauf hinausläuft, Israel das Existenz- und Selbstverteidigungsrecht abzusprechen und der Welt zu erklären, dass dieser Staat ein koloniales Projekt sei, eventuell doch etwas antisemitisch sein könnte.

Was das vermeintliche David gegen Goliath angeht:

Erstens ist "der Schwächere" nicht per se im Recht, nur weil er schwächer ist. 1944 waren die Achsenmächte schwächer als die Alliierten. Die Demokratische Volksrepublik Korea ist schwächer als Südkorea.

Zweitens ist Israel militärisch nicht der stärkste Akteur in der Region. Die Streitkräfte sind für die Gegend am kompetentesten - ein himmelweiter Unterschied und mehr der Tatsache geschuldet, dass die arabischen Staaten (meist Diktaturen und oft nach sowjetischem Muster ausgebildet) schlicht keine sonderlich fähigen Streitkräfte haben - wohl aber eine deutlich größere Bevölkerung und im Zweifel die Möglichkeit, aus mehreren Richtungen anzugreifen und die fehlende strategische Tiefe auszunutzen. Israel ist dann stark, wenn es alle verfügbaren Reserven mobilisiert, diesen Zustand kann Israel aber nicht lange durchhalten, weil die Reservisten in der Wirtschaft fehlen, das merkt man schon jetzt.

Darin liegt auch der Grund für die defensive Doktrin Israels und die Tatsache, dass sämtliche israelischen Staatschefs, die Kriege führten (auch die zur bloßen Verteidigung der Existenz), abgewählt wurden. Jeder Krieg kann für Israel nicht nur eine bloße Niederlage bedeuten, sondern die Vernichtung als Staat, daher ist es das oberste Ziel, größere Konflikte zu vermeiden.

Davon abgesehen ist Stärke nicht bloß militärische Stärke, sondern auch politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche. Gerade international wird Israel, wenn es unbequem wird, gerne fallen gelassen und geächtet.

Israels Atomwaffen haben bis jetzt keinen Terroristen abgeschreckt - ihr Wert ist zweifelhaft und schlussendlich kaum mehr als eine Lebensversicherung.

Der Punkt, Israel würde sich an Rache ergötzen, entbehrt so sehr jeder Grundlage, dass ich darauf nicht mal eingehen will.
 
Diese Bevölkerung ist außerdem nicht nur weiß und europäisch - schlimm genug! - sondern auch durch die Bank für Genozid und Eroberungskriege.

"Durch die Bank" sicher nicht, aber dass israelische Außenpolitik kein Problem damit hat(te), sich sehr gut mit solchermaßen agierenden Staaten zu verstehen, trug viel zur Wahrnehmung im "globalen Süden" bei, die heute von Israel dort vorherrscht. Enge Beziehungen zu den lateinamerikanischen Diktaturen von anno dazumal, Apartheid-Südafrika oder dem gegenwärtigen Aserbaidschan (gerade während des Angriffskrieges um Karabach 2020; bis heute erkennt Israel zB den Völkermord an den Armeniern nicht an) muss man einem Staat, dem oft lobend zugestanden wird, die einzige Demokratie im Nahen Osten zu sein (keine große Leistung bei dieser Konkurrenz), nun einmal vorwerfen.

In betreffenden Ländern wie eben SA - wo die Erbitterung über äußere Unterstützer eines derart menschenverachtenden Systems wie der Rassentrennung ebenso nachwirkt, wie über die sie etablierende weiße Minderheit daheim - hat man das nach den politischen Umwälzungen zu recht nicht vergessen. Die Völkermordklage ist eine kuriose Folge davon.
 
Den "globalen Süden" als homogene Masse zu bezeichnen, der einhellig eine Meinung zu Israel haben soll, ist so ziemlich das...interessanteste...was ich hier bisher lesen durfte. Allein schon die Idee, dass ein China (immerhin größtes Land des globalen Südens), das offen rassistisch gegen alles ist, was kein Hanchinese ist im allgemeinen und gegen Schwarze ganz besonders und Konzentrationslager für Uiguren unterhält, um diesen Volksstamm derzeit dabei ist, aktiv auszumerzen (systematische chemische Kastration der Männer, systematische Vergewaltigung der Frauen mit dem Ziel, die minderwertige Uigurenblutlinie mit guten Hanchinesengenen aufzuwerten, systematisches Entreißen der Neugeboren aus dem Kreissaal, damit die Kinder "angemessen" nach CCP Ideologie in dem vermeintlichen Wissen aufgezogen werden, dass sie Vollwaisen sind und der Staat sich in seiner unendlichen Güte um ihr Wohlergehen kümmert, etc. pp.), dieselbe Meinung zur Rassentrennung haben soll, wie ein heutiges Südafrika...ist so abwegig, da weiß ich jetzt nicht, ob ich darüber weinen oder lachen soll.

Beweisstück a:


Eines fällt mir da doch ein. Diese eindimensionale Kategorisierung von gefühlt 3/4 der Menschen auf diesen Planeten, schmeckt auf widerlichste Art ziemlich rassistisch.
 
Die gesamte israelische Bevölkerung unter einen Kamm zu scheren ist jetzt auch nicht so viel korrekter als Juden mit Israeliten gleichzusetzen.
 
Schilda lebt.
Cathy Hummels hat in einem Post ebenfalls den Slogan "Alles für Deutschland " benutzt.
Und Björn Höcker will sie anzeigen.
 
Auf Facebook spielen AfD Anhänger derweil wieder die Opferrolle. Ich bin mal gespannt ob die letzten Affären der AfD wirklich schaden oder bei den Anhängern nur noch stärkere Abneigung gegenüber DENEN erzeugen wird.
 
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