Tagespolitik allgemein

Die Union ist doch auch sehr eng mit den Medien verzahnt, insbesondere das Verhältnis zwischen Merkel und von der Leyen mit der Springer Presse sei da erwähnt.
Kritik an der SPD wirkt da doch ein wenig heuchlerisch finde ich ..
 
Die Union ist doch auch sehr eng mit den Medien verzahnt, insbesondere das Verhältnis zwischen Merkel und von der Leyen mit der Springer Presse sei da erwähnt.
Kritik an der SPD wirkt da doch ein wenig heuchlerisch finde ich ..
Da gebe ich Dir Recht. Insofern habe ich mich da missverständlich ausgedrückt: ich finde es grundsätzlich unangebracht, wenn Parteien in Gesellschafterform Beteiligungen an Medienunternehmen besitzen. Dass sie enges "Networking" betreiben, ist imo völlig ausreichend (weil auch sowieso nicht zu verhindern).
 
Die Frage, die sich mir seit gut 14 Stunden stellt ist, WARUM du so empfindest.
Herrgott! Gib doch endlich deine Empfindungen hier preis, wenn du schon eine sachlich kaum haltbare Position vertrittst!

"Sachlich kaum haltbar" liegt im Auge des Betrachters und ist bei einer reinen Meinungsbekundung erstmal nur spekulativ zu beurteilen.

Ich zitiere der Einfachheit halber mal aus Wikipedia (http://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Druck-_und_Verlagsgesellschaft#Kritik), da ich mich dieser allgemeinen, recht sachlich gehaltenen und schön zusammengefassten Kritik an den Beteiligungen vollumfänglich anschließe (nochmal: ist meine persönliche Meinung - muss man nicht teilen):
"Die SPD ist die einzige politische Partei in Deutschland, die große Medienbeteiligungen unterhält. Diese standen bereits häufiger in der öffentlichen Kritik. Von Seiten der CDU/CSU wird der SPD vorgeworfen, die Beteiligungen verheimlicht und sich damit einen unzulässigen Wettbewerbsvorteil verschafft zu haben, sowie durch die Medienbeteiligungen die Berichterstattung über sich selbst beeinflussen zu können.

So forderten Parteipolitiker von CDU und FDP im Zuge der Übernahme der Frankfurter Rundschau durch die DDVG, dass die Besitzverhältnisse einer Zeitung im Impressum ausgewiesen werden sollten sowie dass Mehrheitsbeteiligungen von Parteien an Medienunternehmen gesetzlich untersagt werden sollten.

Im August 2007 wurde ein Briefwechsel aus dem August 2005 zwischen der damaligen SPD-Schatzmeisterin und Generaltreuhänderin der DDVG, Inge Wettig-Danielmeier, und dem damaligen Chefredakteur der Frankfurter Rundschau, Wolfgang Storz, bekannt. In diesem hatte sich Wettig-Danielmeier über die Berichterstattung der FR zur Linkspartei beschwert und den Abdruck eines Beitrags von Helga Grebing, Mitglied der historischen Kommission beim SPD-Parteivorstand, zum Thema empfohlen. Storz lehnte dies mit Verweis auf die redaktionelle Unabhängigkeit ab, Wettig-Danielmeier antwortete, Storz Weigerung beruhe möglicherweise „auch auf einem Missverständnis über die redaktionelle Unabhängigkeit und Führung einer Redaktion.“
Im Mai 2006 wurde Storz gekündigt, er selbst sieht den wesentlichen Grund im Konflikt mit Wettig-Danielmeier. Wettig-Danielmeier dagegen betonte, die Kündigung beruhe auf unterschiedlichen Sichtweisen über die wirtschaftliche Lage der FR."

Insbesondere Wettig-Danielmeiers "Drohung" zeigt mir, dass Parteien-Beteiligungen wenigstens das Risiko bergen, vom Mehrheitsgesellschafter ausgenutzt zu werden.
Das dies hier nicht gerade "subtil" geschah, ist natürlich kein Zeichen für Geschick seitens Wettig-Danielmeiers.
Jedoch sehe ich einfach keinen Grund, warum Parteien (!) diese Beteiligungen halten müssen, insbesondere Mehrheitsbeteiligungen.
 
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Jedoch sehe ich einfach keinen Grund, warum Parteien (!) diese Beteiligungen halten müssen.

Der Grund ist historischer Natur:

Wenn einer Partei ein Verlag gehört, dann kann keine andere Partei daherkommen und ebendiesen Verlag für seine Zwecke per Gesetz instrumentalisieren.

So simpel und einfach ist die Gleichung. Das Bundesverfassungsgericht hat die Intention der SPD erkannt und eine Kursgebung einer staatsnahen Partei rigoros ausgeschlossen.

Es gab aber einen Zeitraum, während dessen es noch kein gesetzcharakterliches Urteil gab und der Besitzer eines Verlags absoluter Chef war. Im Zuge der Gleichschaltung der Presse durch das Dritte Reich war als Resultat der Kurs der SPD in der BRD somit konsequent und zwingend erforderlich.
 
Vielen Dank für die Ausführungen.
Wusste ich so noch nicht.

Der Bezug auf den Missbrauch im 3. Reich ist verständlich, allerdings braucht man damit nicht allzu weit zurückzugehen und findet den "Missbrauch" oder sagen wir - ausufernden "Gebrauch" tendenziöser Berichterstattung - auch in Demokratien wieder.
Stichwort Italien + Berlusconi + Mediasat.

Was ich aber noch nicht so recht begreife:
Der Grund ist historischer Natur:
Wenn einer Partei ein Verlag gehört, dann kann keine andere Partei daherkommen und ebendiesen Verlag für seine Zwecke per Gesetz instrumentalisieren.
Ich interpretiere den Wortlaut so, dass eine Partei mit Besitz von Medienbeteiligungen geschützt werden soll, dass bei Regierungswechsel & Co eine andere Partei diesen Verlag irgendwie übernehmen kann und folgend für sich ausnutzen.

Warum dann nicht gleich grundlegend die Beteiligung (oder zumindest Mehrheitsbeteiligung) untersagen? Für alle Parteien im Bezug auf Medienunternehmen.
Dann würden alle von Grund auf gleichbehandelt und die Gefahr einer Einflussnahme wäre generell gebannt.
 
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Am gruseligsten ist das Erstarken der.. ja, wie will man sie nennen? Noch Rechte oder ist das mittlerweile nicht schon längst zu harmlos formuliert? Jedenfalls ein mehr als beeindruckendes Beispiel für einen völligen Fehlschlag der Bildungspolitik nach dem zweiten Weltkrieg, die es nie gebacken bekommen hat, den nachfolgenden Generationen wirklich zu vermitteln, wie es zur großen Katastrophe kam und einer weiteren auf alle Zeit die Grundlage zu entziehen. Die nächsten Jahre könnten ziemlich ungemütlich werden, wenn ich mir anschaue wie es in der nächsten Nachbarschaft aussieht. Ich hoffe nur, die bisher regierenden Parteien lassen sich nicht nach Rechts (oder weiter als bisher) ziehen, um auf Stimmenfang zu gehen und kümmern sich um die echten Probleme des Landes und Europas, wobei gerade letzteres fragiler den je ist, auch weil es so wie es ist mehr vager Wunschtraum ist als ein echter regierbarer Staat. Andererseits, ein ganzer Kontinent in der Hand einer Koalition aus Front National, Ukip und Co. wäre wohl auch ziemlich dystopisch.

@Medien und Beteiligung der Politik
Die Aufgabe der Politik sollte es eigentlich nicht sein, die Medienlandschaft zu Formen, ihr Platz ist in den Parlamenten und nicht in Gremien und Räten von Verlagen und Sendern. Ich stimme da Joerschi zu, ohne Beteiligung, könnte auch kein Einfluss genommen werden.
 
Jedenfalls ein mehr als beeindruckendes Beispiel für einen völligen Fehlschlag der Bildungspolitik nach dem zweiten Weltkrieg, die es nie gebacken bekommen hat, den nachfolgenden Generationen wirklich zu vermitteln, wie es zur großen Katastrophe kam und einer weiteren auf alle Zeit die Grundlage zu entziehen.

Yo, nun lass' mal die Kirche im Dorf. Man kann der Bildungspolitik viel vorwerfen, sicherlich aber nicht, dass sie die dunklen Kapitel der dt. Geschichte außer Acht lässt. Deutschland ist in dieser Hinsicht sogar noch vorbildlich zu nennen; wirft man mal einen Blick nach Japan, sieht man das dort Kriegsverbrecher weiterhin verehrt werden, ganz zu schweigen davon das es praktisch keinerlei Art öffentlicher Aufarbeitung der eigenen Verbrechen - von denen es viele gab, die denen der Nationalsozialisten in Quantität und Grausamkeit in nichts nachstehen (Nanking, Einheit 731) - gab. Gründe und Erklärungen für rechte Gesinnungen immer nur in der Bildungspolitik zu suchen, ist weder zielführend noch richtig. Selbst die allerbeste Schulbildung kann nicht verhindern, dass es einfach auch immer Menschen geben wird, die allem Fremden negativ gegenüberstehen.
 
Jedenfalls ein mehr als beeindruckendes Beispiel für einen völligen Fehlschlag der Bildungspolitik nach dem zweiten Weltkrieg, die es nie gebacken bekommen hat, den nachfolgenden Generationen wirklich zu vermitteln, wie es zur großen Katastrophe kam und einer weiteren auf alle Zeit die Grundlage zu entziehen. Die nächsten Jahre könnten ziemlich ungemütlich werden, wenn ich mir anschaue wie es in der nächsten Nachbarschaft aussieht.

Nein. Ich weiß nicht wie lange dein letztes Schuljahr hinter dir liegt, aber das Schulsystem tut allgemein eine Menge das Thema 3.Reich den Schülern die offensichtlichen Fehler und Unmenschlichen Un-Taten aufzuzeigen. So auch die Öffentlichkeit...

Ja, wie kam es nur zu dieser "Katastrophe?" Demokratieabbau durch das Rätesystem hinter dem sich die Politikelite verschanzt hatten...Und die ganze wirtschaftliche Flaute...Dein letzter Satz ist nur Panikmache...Was die Nachbarn machen sollte uns eher egal sein...Schauen wir lieber auf unsere eigenen Finger...Nur dem sind wir es schuldig, oh G´d bewahre kein 4. Reich auszurufen :/

Das beste wäre nach meiner Meinung den "Nährboden" den Rechtsextremen ganz klar abzugraben...Soll doch die Politik die Themen der Rechten sich anschaun. Ist ja nicht so als hätten die Parteien sowas niemals mit ihrem Sitzpartner im Parlament getan...Es gilt nur solche restriktiven Programme menschlich und objektiv zu gestalten...Möglich ist es... Ich sehe aber keine Chance.

Aber keine Sorge Seth...die EU hat bisher so manche Eigeninitiativen eines soveränen Staates Einhalt geboten...
 
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Wenn ich die aktuelle Idee einiger Politiker lese, merke ich, dass ich die Idioten von PEGIDA tatsächlich etwas besser verstehe - nur richtet sich der Zorn natürlich in die falsche Richtung: Es sind Politiker, die unser Land an die Wand fahren ...
http://www.focus.de/politik/deutsch...der-fuer-weihnachtskirche-vor_id_4362194.html

Schon schön reißerisch - vom Focus - die Überschrift so zu gestalten. :rolleyes:
Wie viele Pegida-Freunde sich wohl die Mühe machen, auf den Artikel zu klicken und zu sehen, dass der Vorschlag auf GEGENSEITIGKEIT beruht.
In der Unterüberschrift steht nämlich schon, dass man dafür auch christliche Lieder in Moscheen singen soll.

An sich keine unschöne Idee, da Jesus auch im Islam eine Rolle spielt, und man ja dessen Geburt feiert.
Da ich aber sowieso ungläubig bin, habe ich damit kein Problem, kann mir aber vorstellen das so einige da in ihrem Glauben beleidigt sein werden.
Nichtsdestotrotz ist dieser Vorschlag natürlich schönes Öl in das Feuer der Pegidanern.
 
An sich keine unschöne Idee, da Jesus auch im Islam eine Rolle spielt, und man ja dessen Geburt feiert.

Vllt tut das die deutsche muslimische Gemeinde..."wir" tun das jedenfalls nicht in der Türkei. Jesus ist für uns zwar einer der größeren Propheten...Aber Mohammed(s.a.w) ist der letzte..."Feiern" tun wir die Geburt schon gar nicht...Wir gedenken aber Mohammeds (s.a.w)...
 
An sich keine unschöne Idee, da Jesus auch im Islam eine Rolle spielt, und man ja dessen Geburt feiert.
Da ich aber sowieso ungläubig bin, habe ich damit kein Problem, kann mir aber vorstellen das so einige da in ihrem Glauben beleidigt sein werden.
Nichtsdestotrotz ist dieser Vorschlag natürlich schönes Öl in das Feuer der Pegidanern.

Mit Verlaub, die Idee ist völliger Blödsinn.
Wenn ich in eine Moschee gehe, will ich einen moslemischen Gottesdienst erleben.
Wenn ich in eine Kirche gehe, will ich mit einen christlichen Gottesdienst erleben.

Der Vorschlag fordert also genau das Gegenteil. Ich will ja auch auf einer Star Wars-Convention keine Star Trek Szenen als Zeichen der Toleranz gezeigt kriegen.

P.s.: ginge es um Lieder in der anderen Sprache, die vom jeweiligen Glauben handeln, wäre ich ja dafür, aber so eben nicht ..
 
Vllt tut das die deutsche muslimische Gemeinde..."wir" tun das jedenfalls nicht in der Türkei. Jesus ist für uns zwar einer der größeren Propheten...Aber Mohammed(s.a.w) ist der letzte..."Feiern" tun wir die Geburt schon gar nicht...Wir gedenken aber Mohammeds (s.a.w)...

Ok, danke für die Aufklärung. Wie gesagt ich kenne mich in der Materie zZt nur so weit aus, das ich weiß das Jesus auch im Islam vorkommt und eine (größere) Rolle als Propheten spielt.
Ich würde wie gesagt ein gemeinsames Fest begrüßen, wenn es auf Gegenseitigkeit beruht.
Man kann, darf und sollte aber natürlich niemanden dazu zwingen oder gar auf Zwang versuchen Religionen zusammenzuführen.

Mit Verlaub, die Idee ist völliger Blödsinn.
Wenn ich in eine Moschee gehe, will ich einen moslemischen Gottesdienst erleben.
Wenn ich in eine Kirche gehe, will ich mit einen christlichen Gottesdienst erleben.

Der Vorschlag fordert also genau das Gegenteil. Ich will ja auch auf einer Star Wars-Convention keine Star Trek Szenen als Zeichen der Toleranz gezeigt kriegen.

P.s.: ginge es um Lieder in der anderen Sprache, die vom jeweiligen Glauben handeln, wäre ich ja dafür, aber so eben nicht ..

Der Vergleich hinkt imho ein wenig, da so wie ich es verstehe die Forderung lediglich auf den Weihnachtsgottesdienst bezogen ist.
Auch weiß ich nicht, inwieweit sich das vorgeschlagene Lied nur auf den Islam bezieht, aber die deutsche Übersetzung vom Titel passt auch auf einen christlichen Gottesdienst.

In dem Punkt, das es nicht in jedem Gottesdienst sein soll, gebe ich dir Recht, das wäre unpassend.


Edit: Beim nochmaligen Überlegen, funktioniert die Idee auch gar nicht, denn Weihnachten wird ja nicht in Moscheen gefeiert. Dann ziehe ich meine Aussage gerne auf eine theoretische Vorstellung zurück. ;)
 
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Ok, danke für die Aufklärung. Wie gesagt ich kenne mich in der Materie zZt nur so weit aus, das ich weiß das Jesus auch im Islam vorkommt und eine (größere) Rolle als Propheten spielt.

Das einzige Problem das der Islam mit dem Evangelium hat, sind die Aufzeichnungen, sprich; Geschichten und sein "Tod" oder die Dreifaltigkeit....Deshalb wirst du von der Mehrheit hören, das die Bibel/Neues Testament korrupiert wurde...
 
Ok, danke für die Aufklärung. Wie gesagt ich kenne mich in der Materie zZt nur so weit aus, das ich weiß das Jesus auch im Islam vorkommt und eine (größere) Rolle als Propheten spielt.
Ich würde wie gesagt ein gemeinsames Fest begrüßen, wenn es auf Gegenseitigkeit beruht.
Man kann, darf und sollte aber natürlich niemanden dazu zwingen oder gar auf Zwang versuchen Religionen zusammenzuführen.
Es ist schön wenn man sich gegenseitig respektiert. Allerdings bezweifle ich das der Islam und das Christentum zusammen feiern können. Jesus ist im Islam zwar ein Prophet, dennoch sind die Unterschiede gravierend.
Schlimm finde ich den Umgang der Politik mit dieser Sache. Weihnachtsmärkte sollen Wintermärkte heißen, ST . Martin soll in Lichterfest umbenannt werden, ein Bundespräsident hat sogar gesagt das der Islam zu Deutschland gehört. Viele Moslems leben hier, das ist auch gut so, aber der Islam gehört nicht zu unserer Kultur.
Ein behutsames Umgehen mit solchen Themen würde Extremisten weniger in die Hände spielen.
 
Bundespräsident hat sogar gesagt das der Islam zu Deutschland gehört. Viele Moslems leben hier, das ist auch gut so, aber der Islam gehört nicht in unsere Kultur.
Ein behutsames Umgehen mit solchen Themen würde Extremisten weniger in die Hände spielen

Obwohl ich da gerne sagen möchte das diese Aussage einfach nur zu früh kam. Oder ich stelle eher eine Gegenfrage, was wäre so schlimm, wenn der Islam zu Deutschland gehört?
Das ist genau das scheinheilige Argument was von Pegida kommt.
Ich meine wie viele von denen gehen wirklich Sonntags in die Kirche, wie viele pflegen ihre christlich-judische Kultur?
Wirklich viel, bis auf die Feiertage, die Mehrheit der Kirchen, usw merkt man doch von dieser vorherrschenden Kultur in den nördlichen und östlichen Regionen Deutschlands eh nicht.

Das Problem bei Pegida ist nicht die Angst vor dem Islam, sondern die vor dem Unbekannten. Oder glaubt hier einer, das sie die Demonstranten dort mal wirklich mit dem Islam oder mit einem Moslem auseinandergesetzt haben?

Vielleicht würde ich auch anders denken, wenn ich christlich erzogen worden wäre oder in Bayern leben würde, aber so. ;)
 
Yo, nun lass' mal die Kirche im Dorf. Man kann der Bildungspolitik viel vorwerfen, sicherlich aber nicht, dass sie die dunklen Kapitel der dt. Geschichte außer Acht lässt.

Tut es auch gar nicht. Wenn aber eine wachsende Anzahl in Europa und auch in Deutschland wieder ordentlich nach Rechts rückt, muss irgendwo was falsch gelaufen sein. Fremdenfeindlichkeit ist ja keine Eigenschaft wie Cholerik, die halt normal so drin sein kann in einem, es ist stattdessen etwas erlerntes und genau da muss die Bildungspolitik natürlich ansetzen. Dass sie dem Dritten Reich einen besonderen Platz einräum ist zwar schön und wichtig, trifft aber nicht den Punkt. Das Problem ist ja nicht etwa, dass die Menschen nicht wüssten was passiert ist, das wissen die alle ja sehr genau (Ausnahmen aus den ganz tiefbraunen Rand mal ausgenommen), sie wehren sich ja mit Händen und Füßen dagegen, irgendwie in die Ecke eingeordnet zu werden, weil sie wissen wie schlecht sie ist. Aber wenn eine große Gruppe realexistierende und fiktive Probleme vermischt und am Ende auf eine Minderheit kommt und sie für alles verantwortlich macht und obendrein Verschwörungstheorien nachhängt, hat man die Mechanismen nicht gut genug bekämpft und das sollte unter anderem eben in der Schule geschehen, wo der Nachwuchs ja lernen soll sich Wissen anzueignen und es einzuordnen. Und aus meiner Schulzeit kann ich zumindest sagen, dass in dieser Richtung viel zu wenig gemacht wurde.


Dein letzter Satz ist nur Panikmache...Was die Nachbarn machen sollte uns eher egal sein...Schauen wir lieber auf unsere eigenen Finger...Nur dem sind wir es schuldig, oh G´d bewahre kein 4. Reich auszurufen :/

Der letzte Satz ist keine Panikmache, schließlich kann es zu so einer Situation ja gar nicht kommen, weil diese Parteien gar nicht die Absicht haben Europa enger zusammenzuführen. Was unsere Nachbarn aber tun sollte uns bestimmt nicht egal sein, schließlich leben wir direkt neben ihnen und sind mit ihnen verbandelt, darunter auch durch die EU. Und wenn es die ähnlichen oder sogar gleichen Probleme sind, ist wegschauen noch viel fragwürdiger.
 
Obwohl ich da gerne sagen möchte das diese Aussage einfach nur zu früh kam. Oder ich stelle eher eine Gegenfrage, was wäre so schlimm, wenn der Islam zu Deutschland gehört?
Das ist genau das scheinheilige Argument was von Pegida kommt.
Ich meine wie viele von denen gehen wirklich Sonntags in die Kirche, wie viele pflegen ihre christlich-judische Kultur?
Wirklich viel, bis auf die Feiertage, die Mehrheit der Kirchen, usw merkt man doch von dieser vorherrschenden Kultur in den nördlichen und östlichen Regionen Deutschlands eh nicht.

Das Problem bei Pegida ist nicht die Angst vor dem Islam, sondern die vor dem Unbekannten. Oder glaubt hier einer, das sie die Demonstranten dort mal wirklich mit dem Islam oder mit einem Moslem auseinandergesetzt haben?

Vielleicht würde ich auch anders denken, wenn ich christlich erzogen worden wäre oder in Bayern leben würde, aber so. ;)

Der islamische Kulturkreis ist in Deutschland angekommen. Historisch gesehen hat der Islam aber nichts mit Deutschland zu tun. Du kannst nicht einfach Jahrhunderte der Geschichte ignorieren.
Wie ich sagte ist gegenseitiger Respekt sehr wichtig. Zu sagen das der Islam nun zu Deutschland gehört, wir quasi auch ein islamisches Land sind, das geht etwas zu weit .
 
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