Tagespolitik allgemein

Ich weiß ja nicht, was du für Medien konsumierst, aber beispielsweise das oder dies sind Kritiken an den Randalierern.
Ansonsten, kam das ja jetzt nicht jede Woche und in dem Ausmaß vor, wie diese PEGIDA Demos, oder?
Ich kann verstehen worauf du hinaus willst, nämlich das gegen "links" nicht so offen und groß demonstriert wird wie gegen "rechts" (mal irgendwelche Demos und Äußerungen gegen Ramelow ausgeschlossen). Finde ich imho auch nicht in Ordnung, da ich Icebärs Meinung zu Extremismus teile, aber worauf willst du jetzt hinaus?
 
Luther Voss schrieb:
Intersessant fand ich was gestern Abend ein terrorismus Experte, der die Szene schon 20 Jahre beobachtet, im ZDF bei M. Illner sagte. Nämlich dass alle die hier Leben und sich vom IS verführen lassen haben ( und evtl auch nach Syrien fliegen ) aus einem schwachen sozialen und finanziellen Umfeld kommen. Unsere westlichen Grundwerte wie z.B. Chancengleichheit, kommen bei Ihnen nicht an. Sie fühlen sich ausgegrenzt. Übrigens fühlen Sie sich auch von der hiesigen Politik im Stich gelassen. Das Ganze ist also ein soziales Problem und kein Religiöses. Die Radikaliesierer nutzen und versuchen dann diese "Lücken", die dann bei diesen jungen Menschen vorhanden Sind mit ihren radikalen Ansichten zu schließen. Übrigens sind ein Drittel von ihnen Ausländer, ein Drittel Deutsche mit immigrationshintergrund und ein Drittel Deutsch.
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Das stimmt so nicht. Die soziale Ausgrenzung usw. sind ebenfalls nur Wirkungen und das eigentliche Problem sind die Betroffenen selbst, ihre grundsätzliche Ignoranz und ihre chauvinistische Denkweise. Einen Bodensatz, der unfähig ist, Hilfe zur Selbsthilfe anzunehmen und nachhaltig zu nutzen, gibt es in jeder Gesellschaft und wird es auch immer geben.
 
Steven Crant schrieb:
Ansonsten, kam das ja jetzt nicht jede Woche und in dem Ausmaß vor, wie diese PEGIDA Demos, oder?
Ich kann verstehen worauf du hinaus willst, nämlich das gegen "links" nicht so offen und groß demonstriert wird wie gegen "rechts" (mal irgendwelche Demos und Äußerungen gegen Ramelow ausgeschlossen). Finde ich imho auch nicht in Ordnung, da ich Icebärs Meinung zu Extremismus teile, aber worauf willst du jetzt hinaus?
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Nein,nicht in dem Ausmaß wie die Demos der PEGIDA.
Aber die Mitglieder der PEGIDA-Demos demonstrieren friedlich und zerstören nichts und werfen keine Pflastersteine gegen Polizisten.
Bei linken Demos ist das fast normal.Die Liste ist lang.



@icebär

Also,da muß ich doch mal die Lanze für Dich brechen.
Du hast Dich wirklich oft zur SED ausgelassen.
Wenn es natürlich nicht die SED 2.0 ist,sondern noch die original SED nur im anderen Gewand.
Dies hat sie bzw. einer ihrer maßgeblichen Kader vor gericht selber eingeräumt :
An Eides Statt erklärte Bundesschatzmeister Karl Holluba: ",Die Linke' ist rechtsidentisch mit der ,Linkspartei.PDS', die es seit 2005 gab, und der PDS, die es vorher gab, und der SED, die es vorher gab."
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danke für das Zitat @Jedihammer
Das man derart offen dazu steht, wusste ich bislang noch nicht. Das setzt für mich einige Politikerdiskussionen in Thüringen nochmal in ein ganz neues Licht.

Ich deck mich jetzt mal zu. Mir ist nämlich grad ein bisschen kälter geworden.:sad:
 
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Joerschi schrieb:
danke für das Zitat @Jedihammer
Das man derart offen dazu steht, wusste ich bislang noch nicht. Das setzt für mich einige Politikerdiskussionen in Thüringen nochmal in ein ganz neues Licht.

Ich deck mich jetzt mal zu. Mir ist nämlich grad ein bisschen kälter geworden.:sad:
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Fairerweise sollte man an der Stelle erwähnen, dass die CDU in Ostdeutschland auch dieselbe ist wie in der DDR (Blockpartei). Nach der Wende hat man dann beide Parteien einfach zusammengeführt, obwohl die Ost-CDU durchaus aktiv die SED Diktatur unterstützt hat.
Im Gegensatz dazu hat die Linke ihre Vergangenheit aufgearbeiitet und ist heute eine demokratische und rechtstaatliche Partei im Sinne des Grundgesetzes.
 
Ben schrieb:
Nur ist das scheinbar bei Gestalten wie Sara Wagenknecht noch nicht ganz angekommen. :kaw:
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1. Ich habe von der Partei (und ihrem offiziellen Programm) als ganzes gesprochen.
2. Inwiefern sind Frau Wagenknecht´s Ansichten nicht verfassungskonform? Hat sie schonmal zum Sturz des Staates aufgerufen? Oder hetzt sie gegen Minderheiten o.ä.? Ich bitte da ehrlich um Aufklärung, denn ich bin ja nicht allwissend :)
 
Cedrax Farlander schrieb:
Fairerweise sollte man an der Stelle erwähnen, dass die CDU in Ostdeutschland auch dieselbe ist wie in der DDR (Blockpartei). Nach der Wende hat man dann beide Parteien einfach zusammengeführt, obwohl die Ost-CDU durchaus aktiv die SED Diktatur unterstützt hat.
Im Gegensatz dazu hat die Linke ihre Vergangenheit aufgearbeiitet und ist heute eine demokratische und rechtstaatliche Partei im Sinne des Grundgesetzes.
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:facep::facep::facep::facep:

Selten so etwas historisch wie politisch Falsches gelesen.

Die Blockparteien hatten alles,nur keinen eigenen Willen bzw. eigene Endscheidungsfreiheit.
Die hatten zu tun was die SED angeordnet hatte. Die Blockparteien waren das Feigenblatt der sozialistischen Diktatur.Mehr nicht.

Artikel 1 der DDR-Verfassung von 1968 :

Die Deutsche Demokratische Republik ist ein sozialistischer Staat deutscher Nation. Sie ist die politische Organisation der Werktätigen in Stadt und Land, die gemeinsam unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei den Sozialismus verwirklichen
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Bearbeitete Fassung von 1974 :
Die Deutsche Demokratische Republik ist ein sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern. Sie ist die politische Organisation der Werktätigen in Stadt und Land unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei.
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In der SED tummeln sich heute noch Stalinisten wie Ragnar Lüttke,der regelmäßig den Geburtstag des Wozt feiert.
Da gibt es Organisationen wie Cuba si oder die Kommunistische Plattform.
Da gibt es offenen Antisemitismus.
Und niamals hat die SED ihre Vergangenheit aufgearbeitet. Noch hat sie sich zu ihren Verbrechen bekannt.Noch heute wird die DDR verklärt.
 
Ohne die Linke jetzt irgendwie in Schutz nehmen zu wollen möchte ich doch mal erwähnen dass nicht jedes Parteimitglied früher in der PDS oder gar SED war. Ursprünglich war das doch eine Fusion aus PDS und einer Gruppe enttäuschter SPD'ler, angeführt von Oskar Lafontaine. Die Linke ist somit zwar die Nachfolgerpartei der SED, aber sie ist nicht mit ihr identisch. Und zur Wahl in Thüringen hat die Linke auch endlich anerkannt dass die DDR ein Unrechtsstaat war. Zwar mit etwas zu viel Widerwillen für meinen Geschmack, aber immerhin.
Und auch wenn die Partei viele Mitglieder hat die mir absolut nicht geheuer sind und von denen man nach meinem Empfinden besser trennen sollte (allen voran Frau Wagenknecht) werden zumindest in Thüringen noch keine Mauern gebaut.
Nicht falsch verstehen, ich sympathisiere nicht mit den Linken und finde das gewalttätige Auftreten mancher linken "Demonstranten" genauso verachtenswert als das rechter Hooligans oder von Salafisten. Allerdings sitzt die Partei mittlerweile nun mal in einer Landesregierung, und man muss einfach mal gespannt sein was sie draus machen. Vielleicht haben die Gegner Glück und sie bauen so viel Mist dass sie schnell abgewählt und in Zukunft als "unwählbar" eingestuft werden. Nichts entzaubert mehr als wenn man plötzlich selber Regierungsverantwortung übernehmen muss anstatt ständig nur rumzukritisieren. Irgendwie denke ich aber eher dass sie sich schon wie eine demokratische Partei aufführen werden.
Die Programmpunkte, die man in Thüringen umsetzen will, klingen zumindest alle nicht unvernünftig.
 
Zuletzt bearbeitet:
Um nochmal auf die Grenzen der Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit und den Blasphemieparagraphen zurückzukommen.
Habt ihr schon die Geschichte der Seife gehört, die Aldi aus dem Verkehr gezogen hat? Man könnte ja drüber lachen, wenn es nicht so traurig wäre. :nope:





riepichiep schrieb:
Nur, dass der IS kein "Staat" ist - zumindest kein von Deutschland anerkannter. Somit wären sie dann doch (rein rechtlich) staatenlos ...
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Alles eine Frage der Perspektive. Hier eine kleine Anekdote die zeigt, was für seltsame praktische Probleme beim Thema Staatsbürgerschaft auftreten können. War vor ein paar Tagen auf einer Lesung; die Autorin erzählte sie wollte vor kurzem einen Syrer heiraten, dessen Papiere schwierig zu bekommen waren, da der IS seinen Meldewohnsitz besetzt. Das Standesamt müsste also auf die Papiere verzichten, die Heirat verweigern, oder IS-Papiere akzeptieren.
 
THX1138 schrieb:
Um nochmal auf die Grenzen der Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit und den Blasphemieparagraphen zurückzukommen.
Habt ihr schon die Geschichte der Seife gehört, die Aldi aus dem Verkehr gezogen hat? Man könnte ja drüber lachen, wenn es nicht so traurig wäre. :nope:
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Danke für die Meldung - und genau solche Stories machen es halt immer schwerer bis unmöglich, ernsthaft an ein "miteinander" zu glauben. Mal davon abgesehen, dass es eine einfache Lösung gäbe - diese Seife NICHT kaufen.
Mir gefällt ja auch nicht jedes Produkt und manches finde ich auch beleidigend (eher die Intelligenz als die Religion) und dann kauf ich das Produkt halt nicht.
Aber sich da (gefühlt) jedes Mal öffentlich zu beschweren ...
 
So grade nochmal rumgeschaut.
Ob Frau Wagenknecht tatsächlich, dass Grundgesetz infrage kann ich nicht zu 100% bestätigen, denn auf der einen Seite sagt sie, dass sie es nicht infrage stellt, aber auf der anderen Seite hegt sie offen sympathien für die Castrobrüder, die ich nicht als Demokraten bezeichnen würde.
Jedoch wäre letzteres ein Kriterium für Verfassungstreue, dann wären viele Politiker von SPD und CDU nicht besonders Treu.

Zur Aufarbeitung zitiere ich einfach mal folgendes:

Rechtlich gesehen sind SED, PDS, Linkspartei und Die Linke dieselbe juristische Person. Wegen der deutlichen politischen, programmatischen und personellen Unterschiede wird zuweilen der Begriff „Nachfolgepartei“ verwendet. Die Linke sieht sich selbst als „Rechtsnachfolgerin der SED“[89] und setzt sich mit der Geschichte und den daraus resultierenden Anfragen und Vorwürfen auseinander. Ähnlich der PDS wurde auch in der Partei Die Linke eine Historische Kommission eingerichtet. Neben der allgemeinen Geschichte der Arbeiterbewegung, der Gewerkschaften, der Sozialdemokratie und des Kommunismus nimmt die Beschäftigung mit der DDR- und SED-Geschichte einen Schwerpunkt ein. Mitglieder sind unter anderem der Historiker und DDR-Oppositionelle Thomas Klein, der Historiker Mario Keßler, beide vom Zentrum für Zeithistorische Forschung in Potsdam, der Wirtschaftshistoriker Jörg Roesler und der Bundestagsabgeordnete und Historiker Jan Korte.

Ich denke das spricht für sich.....
 
Cedrax Farlander schrieb:
Falls ja zeig mir im Wahlprogramm, wo sie einen Einparteienstaat fordern oder einen Geheimdienst ala Stasi
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Aus dem Parteiprogramm der LINKEN:

DIE LINKE kämpft
[...]
für einen Neustart der Europä-
ischen Union
als demokratische, soziale,
ökologische und Friedensunion, für den
Vorrang sozialer Rechte vor den Binnen-
marktfreiheiten, für hohe und bessere
europaweite Mindeststandards des sozia-
len und Umweltschutzes sowie der Unter-
nehmens- und Vermögenssteuern, für
eine demokratisch kontrollierte Europä-
ische Zentralbank und eine koordinierte
und demokratisch kontrollierte Wirt-
schaftspolitik, die einer Unterbietungs-
konkurrenz durch die Verschlechterung
von Löhnen und Arbeitsbedingungen,
sozialen Leistungen und Umweltstan-
dards entgegenwirkt. Eine EU, die vor
allem auf Standortkonkurrenz, Wettbe-
werb und Dumpingwettlauf und deren
militärische Absicherung setzt, diskre-
ditiert die europäische Idee.
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Der letzte Versuch dieses Utopia umzusetzen endete mit Selbstschussanlagen und Urlaub in Bautzen für Andersdenkende. Und hier wurden ja schon diverse zwielichtige Verhaltensmuster angesprochen, die mich an der Aufrichtigkeit der Partei zweifeln lassen. Das ist ja nicht mal was persönliches, da ich z.B. Gregor Gysi als politischen Redenschwinger durchaus zu schätzen weiß und dem Mann gerne zuhöre. Die LINKE tue ich aber trotzdem nicht wählen...
 
icebär schrieb:
Aus dem Parteiprogramm der LINKEN:



Der letzte Versuch dieses Utopia umzusetzen endete mit Selbstschussanlagen und Urlaub in Bautzen für Andersdenkende. Und hier wurden ja schon diverse zwielichtige Verhaltensmuster angesprochen, die mich an der Aufrichtigkeit der Partei zweifeln lassen. Das ist ja nicht mal was persönliches, da ich z.B. Gregor Gysi als politischen Redenschwinger durchaus zu schätzen weiß und dem Mann gerne zuhöre. Die LINKE tue ich aber trotzdem nicht wählen...
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Wo in den Zielen siehst du einen Zusammmengang zum SED Regime?

Ähnliche Ziele finden sich auch bei anderen Parteien wie SPD und Grüne.

Nochmal wenn die Linke verfassungsfeindlich wäre, gäbe es längst ein Verbotsantrag in Karlsruhe.

btw. Gysi spricht für die Partei, ergo findet man Inhalte der Linken gut, wenn man den Aussagen seiner Reden teilt.
 
Cedrax Farlander schrieb:
Wo in den Zielen siehst du einen Zusammmengang zum SED Regime?
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Ich sehe das Problem nicht bei den Zielen alleine, sondern auch zu einem großen Teil bei der fehlenden bzw. äußerst widerwillig durchgeführten Distanzierung von linken randalierenden Autonomen, sowie einer mangelhaften Vergangenheitsbewältigung.

Einen vollumfänglichen Prozess der Entsozialisierung (hier analog im Sinne der "Entnazifizierung" zu verstehen!) hat es halt nie gegeben und das merkt man bis heute auch sehr deutlich. Alleine das irrsinnige Tauziehen um die Bezeichnung der DDR als Unrechtsstaat spricht da schon Bände.

Cedrax Farlander schrieb:
btw. Gysi spricht für die Partei, ergo findet man Inhalte der Linken gut, wenn man den Aussagen seiner Reden teilt.
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Deutest du meine Worte gerne um? :rolleyes:
 
David Somerset schrieb:
Warum nicht einfach zur syrischen Botschaft gehen? Sowas ist schließlich deren Job.
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Keine Ahnung. War nur eine amüsante Anekdote, die mit einer lustigen Pointe endete.
Man denkt aber nicht oft daran was für praktische Probleme im Alltag entstehen können.


riepichiep schrieb:
Danke für die Meldung - und genau solche Stories machen es halt immer schwerer bis unmöglich, ernsthaft an ein "miteinander" zu glauben. Mal davon abgesehen, dass es eine einfache Lösung gäbe - diese Seife NICHT kaufen.
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Solche Aktionen helfen auf jeden Fall das Rad gegenseitiger Verachtung weiterzudrehen. Ein Dilemma.
 
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