Tagespolitik allgemein

Mal was ganz anderes: Nach eigenen Angaben hat Nordkorea seine erste Wasserstoffbombe gezündet. Wie ist eure Einschätzung, kann man diese Meldung ernst nehmen?
 
Sir Skywalker schrieb:
Mir wäre nicht bekannt, das Deutschland an der Grenze viele Leute mangels Asylgrund abgewiesen hätte (davon wäre in unseren Gazetten berichtet worden), deswegen dachte ich, dass Deutschland einmal alle Ankommenden aufgenommen hat.
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Ein Asylverfahren kann mehrere Wochen dauern. Das wird natürlich nicht an der Grenze durchgeführt, sondern während die Personen in Erstaufnahmelagern untergebracht sind.

Sir Skywalker schrieb:
Schiebt die dt. Bundesregierung sämtliche Leute ab, bei denen kein Asylgrund vorliegt? Wird das derzeit getan. Das müsste ja ein enormer Aufwand sein, von dem man bis jetzt so gut wie nichts mitbekommen hat.
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Abschiebungen finden natürlich statt, im gesetzlichen Rahmen. Für manche sind das aber entweder nicht genug Abschiebungen oder aber sie werden zu leicht Umgangen. Hochschwangere werden bspw. nicht abgeschoben oder erkrankte Menschen, in deren Heimatland keine Behandlung möglich ist.
 
Sol schrieb:
Mal was ganz anderes: Nach eigenen Angaben hat Nordkorea seine erste Wasserstoffbombe gezündet. Wie ist eure Einschätzung, kann man diese Meldung ernst nehmen?
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Ernstnehmen ja, dennoch handelt es sich Messungen zufolge um eine Wasserstoffbombe, deren Zerstörungspotential nicht wirklich so hoch ist, wie möglich. Wenn man denn schon zu solchen Bewertungen kommt, muss ja was dran sein.

Was ich davon halte? Gar nichts. Diesem Irren gehört endlich der Rückenhalt durch die Volksrepublik China genommen. Armut, Not und Hunger, aber hauptsache Machtspielchen mit Nuklearwaffen...
 
Sol schrieb:
Mal was ganz anderes: Nach eigenen Angaben hat Nordkorea seine erste Wasserstoffbombe gezündet. Wie ist eure Einschätzung, kann man diese Meldung ernst nehmen?
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Dass es sich um eine Wassterstoffbombe handelt dürfte eher unwahrscheinlich sein, da Nordkorea dafür das Know-how fehlt. Ein Test mit einer konventionellen Atombombe scheint aber offenbar wirklich stattgefunden zu haben, was eine ziemliche Provokation darstellt und sicherlich in Seoul die Alarmglocken hat schrillen lassen. China, der einzige große "Verbündete" Nordkoreas, ist offenbar ebenfalls davon überrascht und wenig angetan, was nahelegt, dass sich das Verhältnis zwischen China und Nordkorea weiter verschlechtert hat.
 
Sir Skywalker schrieb:
Mir wäre nicht bekannt, das Deutschland an der Grenze viele Leute mangels Asylgrund abgewiesen hätte (davon wäre in unseren Gazetten berichtet worden), deswegen dachte ich, dass Deutschland einmal alle Ankommenden aufgenommen hat.
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Der Asylgrund wird nicht an der Grenze festgestellt, sondern in einem Verfahren bei dem jeder Einzelfall geprüft wird. Daran wird sich nichts ändern lassen ohne fundamentale Rechtsprinzipien außer Kraft zu setzen. Ich gehe davon aus, dass es in Österreich nicht viel anders ist.
Bis zur Entscheidung werden die Menschen untergebracht.

Sir Skywalker schrieb:
Schiebt die dt. Bundesregierung sämtliche Leute ab, bei denen kein Asylgrund vorliegt?
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Ja, sofern kein Asylgrund nach dem Asygesetz oder der Genfer Konvention vorliegt. Allerdings gibt es Gründe warum Menschen trotzdem nicht abgeschoben werden.
Wenn der Betroffene krank ist oder ihm im Herkunftland die Todesstrafe droht (z.B. in den USA). Auch Menschen, die ein deutsches Kind haben werden nicht abgeschoben.
 
riepichiep schrieb:
Trotzdem war zumindest beim ZDF am vierten noch nichts davon zu hören. Dafür hat sich das ZDF mittlerweile auch entschuldigt ...
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Niemand hat gesagt, dass da alles einwandfrei abgelaufen ist. Nichtsdestotrotz lasse ich das nicht als Argument für dieses ganze Gewäsch von der lügenden Systempresse gelten. Es gab eben sehr wohl unmittelbar nach den Vorfällen Meldungen in der Presse und das die Lokalpresse hier schneller ist, als die überregionalen Leitmedien, sollte eigentlich als Selbstverständlichkeit gelten. Wenn ich etwas über meine Heimatstadt Braunschweig erfahren will, sehe ich auch zuerst in die Braunschweiger Zeitung und nicht auf SPIEGEL Online. Gleichzeitig glaube ich auch, dass man bei den Leitmedien (sowohl den öffentlich-rechtlichen, wie auch den privaten (!)) nicht einfach im Hauruckmodus berichten wollte. Nach Lichtenhagen & Co. ist man sich seiner Strahlkraft und der damit einhergehenden Verantwortung wohl bewusst geworden. Dummerweise, befinden sich die Medien hier in einer Zwickmühle, denn die fast schon zärtliche Behandlung des gesamten Themenkomplexes ist sicherlich nicht weniger problematisch...
 
Agustin Madrazo Prada schrieb:
Ja, aber Bündnis bleibt Bündnis. Wer einen Krieg mit Nordkorea startet, hat vermutlich auch Krieg mit China. Oder?
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Musst vielleicht nicht sein.
Ich meine, irgendwo mal gelesen zu haben, dass die Chinesen u. a. ein sehr großes Interesse daran haben, dass keine völlig verarmten Horden von nordkoreanischen "Flüchtlingen" in ihr Land flüchten (z. B. durch Destabilisierung der inneren Ordnung in NK).
Hypothetisch gesprochen wären sie vielleicht nicht mal wirklich traurig, wenn Nordkorea per Fingerschnipp verschwinden würde, da es die politische Lage in Ostasien nicht wirklich besser macht.
 
Nordkorea ist sogar eine ziemliche Belastung für die VR China, da durch die Partnerschaft die Beziehungen zu den wichtigen Handelspartnern Südkorea, Japan und den USA leiden. Angeblich soll die jüngere Generation im Zentralkomitee das Verhältnis deshalb deutlich kühler sehen, während die "alte Garde" aus ideologischen Gründen noch dran hängt.
 
Agustin Madrazo Prada schrieb:
Ja, aber Bündnis bleibt Bündnis. Wer einen Krieg mit Nordkorea startet, hat vermutlich auch Krieg mit China. Oder?
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Heute mit Sicherheit nicht mehr.
Wie Janus sagt,die alte Garde mag da noch aus ideologischen und nostalgischen Gründen eine gewiße Sympathie für Pjönjang hegen.
Aber ich bezweifle das China Nord-Korea bei einem militärischen Konflikt zu Hilfe käme.
China würde wohl versuchen Druck zu machen. Schon deshalb weil man keine US-Einflusszone an seiner direkten Grenze haben will.
Aber einen militärischen Automatismus seitens Pekings ist im Moment so gut wie ausgeschlossen.
 
Ich habe mich mit dem Thema noch nicht wirklich befasst, von daher ging ich eher von einer Solidarität zwischen China und Nordkorea aus. Das es da Differenzen und Vorkommnisse gab und immer noch gibt, die eine gewisse Spannung erzeugen, war mir allerdings selbstverständlich klar. Vielen Dank für die Aufklärung.
 
Jedihammer schrieb:
Heute mit Sicherheit nicht mehr.
Wie Janus sagt,die alte Garde mag da noch aus ideologischen und nostalgischen Gründen eine gewiße Sympathie für Pjönjang hegen.
Aber ich bezweifle das China Nord-Korea bei einem militärischen Konflikt zu Hilfe käme.
China würde wohl versuchen Druck zu machen. Schon deshalb weil man keine US-Einflusszone an seiner direkten Grenze haben will.
Aber einen militärischen Automatismus seitens Pekings ist im Moment so gut wie ausgeschlossen.
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Wahrscheinlich sogar eher im Gegenteil, auch wenn das wohl nicht nötig wäre. Chinas Wirtschaft hat derzeit so manche Herausforderung vor der Brust, ein Krieg zwischen Nord- und Südkorea würde die wirtschaftliche Stabilität der ganzen Region und damit auch der Welt erschüttern. Die Nächstenliebe dürfte sich mittlerweile wirklich in sehr, sehr engen Grenzen halten, und offenbar fehlt der chinesischen Regierung der Einfluss auf der Machtgefüge in Pjöngjang. Auf der einen Seite spannend, dass es so einen Staat auf dieser Welt noch gibt, auch der anderen schon ein wenig unheimlich.
 
Jedihammer schrieb:
Wie Janus sagt,die alte Garde mag da noch aus ideologischen und nostalgischen Gründen eine gewiße Sympathie für Pjönjang hegen.
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Aber das beruht doch auch gar nicht mehr auf Gegenseitigkeit? Nach dem Wenigen, was aus diesem Land nach außen dringt, hat sich das Kim-Regime schon vor einiger Zeit vom Kommunismus losgesagt und frönt jetzt ausschließlich dem Personenkult um Kim Il-sung und seinen Nachkommen.
 
Sol schrieb:
Mal was ganz anderes: Nach eigenen Angaben hat Nordkorea seine erste Wasserstoffbombe gezündet. Wie ist eure Einschätzung, kann man diese Meldung ernst nehmen?
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Mich hat es schon etwas überrascht. Die Raketentests der vergangenen Jahre sind ja das eine, aber eine Kernwaffe ist nochmal eine ganz andere Kategorie.

Ehrlich gesagt kann ich die politische Lage dort nur schwer einschätzen, aber ich bin froh, dass es in unserer Region mit dem leidigen Thema in Verbindung mit dem Iran endlich zu Entspannung gekommen ist.

Ich glaube aber nicht, das Nord-Korea die nächste Macht sein wird, die Atomwaffen einsetzt.
 
Verzeih die späte Antwort, aber ich wollte sie noch loswerden bevor ich mich aus der Diskussion zurückziehe =)

Sir Skywalker schrieb:
Wir diskutieren hier immer unter der Prämisse, dass auf jeden Dahergekommenen im Heimatland der Tod wartet.

Dabei wird das Thema der Wirtschaftsflüchtlinge komplett ausgeklammert, und das kann es einfach nicht sein.

Insofern auch mein Vorwurf der Polemik.
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Ich hatte hier bewusst differenziert, denn mein Argument ist nur voll auf Menschen anwendbar, die in ihrer Heimat akut durch den Tod bedroht sind, durch Krieg, politische Verfolgung, etc. Falls das nicht so ganz rüberkam, bitte ich um Entschuldigung.

Man muss sich einfach nur die Realität anschauen, die sich wie folgt darstellt:

Es kommen sehr sehr viele Menschen zu uns. Davon sehr viele Verfolgte und sehr viele, die es nicht sind. Auf eine Prozentdiskussion möchte ich gar nicht einsteigen, da sie zu nichts führt. Ich bin mir aber sicher, dass es nicht 95% Verfolgte und bloß 5% Wirtschaftsflüchtlinge sind; umgekehrt sind es aber sicherlich nicht bloß 5% Verfolgte und 95% Wirtschaftsflüchtlinge. Ich glaube das kann man einfach mal so stehen lassen.

So, und von den wirklich Verfolgten, die hierher kommen, benimmt sich mit Sicherheit auch ein hoher Prozentsatz anständig. Das sind dann auch gute Beispiele eines beginnenden Integrationsprozess, die man zurecht anführen kann.


Auf der anderen Seite gibt es aber auch sehr viele - und solche Vorfälle wie in Köln bestätigen das doch nur - die sich hier "nicht benehmen können". Davon wird eine überwältigende Mehrheit aus Wirtschaftsflüchtlingen bestehen, während sich der ein oder andere wirklich Verfolgte vllt. auch hat anstecken lassen.
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Soweit ich informiert bin, kamen diese jungen Männer aus dem nordafrikanischen und arabischen Raum. Und nur ein (bestätigter) syrischer Flüchtling - bitte zu korrigieren wenn falsch - war dabei. Das sind eigentlich eher weniger Länder aus denen Wirtschaftsflüchtlinge stammen. Ich denke es ist eher eine Frage an welche Leute man gerät. Die wenigsten von diesen Leuten wurden ja erwischt, was die Angst bestraft/abgeschoben zu werden nicht wirklich wecken sollte. Hier muss einiges an Polizeiarbeit getan werden.

Und solche Leute - die Wirtschaftsflüchtlinge - kann man dann auch wieder getrost dort hin zurückschicken, wo sie hergekommen sind. Und wenn dann auch ein paar dabei sind, die wirklich in Länder abgeschoben werden, wo sie getötet werden (ich schreibe das bewusst hier in aller Deutlichkeit), dann ist das tragisch, aber als notwendige Maßnahme in Kauf zu nehmen. Das Funktionieren eines Systems (nämlich des unsrigen), welches für den Schutz von Millionen von Menschenleben, für Deins, für meins, verantwortlich ist, hat für mich allerersten Vorrang. Und wenn der ganze Prozess einigen wenigen, die hier ohne Grund und ohne Zwang Straftaten begehen, in Folge das Leben kostet, dann nehme ich das jedenfalls in Kauf.

So sieht die Realität aus. Die Welt ist leider kein schöner Ort, so wie ihn sich die verwöhnten Kinder des Westens vorstellen. Leider. Ich wünschte es wäre anders.
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Auch Wirtschaftsflüchtlinge kommen nicht wirklich hierher um Urlaub zu machen, aber ich glaube die Diskussion gab es bereits an anderer Stelle.
An dieser Stelle kommt es darauf an, ob diesen Leuten Asyl gewährt worden ist. Falls ja, gibt es ausreichend Grund dazu, dass ihnen ihre Heimatländer nicht zumutbar sind und man darf sie nicht abschieben. Egal ob Gefahr durch Krieg oder Hunger droht. Falls man noch im Prozess des Asylverfahrens ist, sollte sich ein Verbrechen auf jeden Fall negativ daraus auswirken. Falls nur eine Aufenthaltserlaubnis besteht, dann kann man bedenkenlos abschieben.

Und grade WEIL die Welt kein schöner Ort ist MUSS der ach so verwöhnte Westen als moralisches Vorbild stehen. Nur weil es in anderen Staaten rau zugeht, darf das nicht zu uns rüberschwappen. Wir dürfen unsere Prinzipiel nicht über Bord werfen, nur weil es unbequem wird. Und wenn die Bevölkerung hier geschützt werden muss, dann werden Gefängnisse genutzt. Keine Straftat und kein mangelndes Wertschätzen von Großzügigkeit rechtfertigt das billigende in Kauf nehmen des Todes eines Menschen. Das werde ich nicht akzeptieren und da kannst du mir noch so viel Naivität vorwerfen. Ich denke was diese Welt wirklich braucht ist mehr und nicht weniger Idealismus.


Und ganz allgemein, nicht Dich betreffend, ist diese ganze Diskussion von so viel Naivität geprägt:

Denn selbst wenn man zwischen Wirtschaftsflüchtling und echtem Flüchtling per Gesetz differenzieren täte, und ggf nur ersteren abschieben würde, was würde in aller Regel wohl passieren? Die Leute kommen hier oft ohne Dokumente bzw mit gefälschten an. Jeder wird sagen er kommt aus einer Bürgerkriegsregion, um der Abschiebung zu entgehen. Verfahren, die der tatsächlichen Sachlage auf den Grund gehen, wären zu langwierig und kostspielig. Es wird noch ein bisschen weitergewurschtelt und letztendlich bleiben die Leute, die hier auch gar nichts verloren haben, da.

Das ist einfach keine Lösung. Klare Verhältnisse müssen geschaffen werden. Wer aus eigenem kriminellen Antrieb heraus straffällig wird, der gehört auch abgeschoben. Dann ist es für alle klar und keiner kann sich herauswinden.

Dass es dann viele Verfolgte betreffen könnte, die Sorge habe ich nicht. Denn nochmals: welcher klar denkender Mensch begeht hier Straftaten, wenn ihm deswegen eine Abschiebung und damit in Verbindung stehend uU sogar der Tod droht.

Nein, in aller Regel wird es bei der Abschiebung die Richtigen treffen. Davon bin ich überzeugt.
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Das geschieht bereits jetzt. Aber es ist mir lieber zehn Leute mit gefältschten aufzunehmen, als einen einzigen in den Tod zu schicken. An dieser Stelle muss man eben festlegen was ein Menschenleben wert ist. "Wird schon die richtigen treffen" ist mir da zu leichtfertig und wird sich nicht der Verantwortung bewusst, die in dieser Angelegenheit steckt.
Das ist der Grund warum vor dem gewähren von Asyl ausreichend geprüft werden muss um Missbrauch zu verhindern.
 
Aurelian schrieb:
Wahrscheinlich sogar eher im Gegenteil, auch wenn das wohl nicht nötig wäre. Chinas Wirtschaft hat derzeit so manche Herausforderung vor der Brust, ein Krieg zwischen Nord- und Südkorea würde die wirtschaftliche Stabilität der ganzen Region und damit auch der Welt erschüttern.
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Wobei man sich schon fragt ob Nordkorea, trotz ihrer großen Armee überhaupt realistische Chancen hätte einen Krieg mit Südkorea zu gewinnen. Eigentlich wäre ja davon auszugehen das Südkorea Hilfe von den USA erwarten dürften, und noch ein paar andere Verbündete aus der Region. Aber da kenne ich mich wirklich nicht mit den Nationalen Beziehungen aus und wer da mit wem eventuell bindende Verträge hat. Vom Gefühl her würde ich ja sagen das Sükorea von Taiwan und Japan unterstützt werden sollte, bzw müsste. Ob China aber wirklich einen Krieg in der Region wegen Nordkorea riskieren würde glaube ich auch nicht so ganz. Jedenfalls nicht wenn Nordkorea der Aggressor eines Angriffskriegs sein würde.

Aber schon lustig wie dünn einem doch der Weltfriede scheint wenn man über solche Konflikte nachdenkt.

Und trotz H-Bombe und A-Bomben würde ich Südkorea militärisch als stärker einstufen als Nordkorea, da Südkorea allgemein die besseren Technologien zur Verfügung hat.
 
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