Der offizielle Thread zur Bundestagswahl 2009

[SiLL]

Ich hab schon laengst gewaehlt (Briefwahl).

Irgendwo habe ich gelesen dass es bis zu 25% der Wahlvolks werden könnten, die per Briefwahl wählen. Ein weiterer Faktor, der dazu beiträgt, dass Wahlprognosen immer unzuverlässiger werden.

@dunkler lord
Richtig, Vertreter der schwarz-gelben Koalition haben zu wahltaktischen Verhalten aufgerufen und fordern erste Stimme für CDU und zweite für FDP, damit die CDU möglichst viele Überhangmandate hat.
Auch wenn ich auf diese Koalition hoffe, verstößt das aber gegen mein Ideal, aus Überzeugung und nicht Taktik zu wählen. Dennoch interessant.

 

[Jedihammer]

Achja: Wie immer gegen Ende des Wahlkampfes hängen auf einmal wieder Plakate der NPD in der Stadt rum. Ist das bei euch auch so? Und dann immer mir den hohlsten Parolen....

Nein, von dieser Pest sind wir diesmal verschont worden.
Aber habt ihr von der Briefaktion in Berlin gehört ?
Bei so viel Dummheit muß ich mich immer wieder Fragen, ob die NPD verboten werden will.

Spannend finde ich die Frage, was passiert, wenn es genau so ausgeht, aber Schwarz-Gelb mit Hilfe von Überhangmandaten eine Regierung bilden würde.

Das haben jene, die das jetzt kritisieren m.W. allerdings im Jahre 2002 selber getan.
Die Rot/grüne Regierung Schröder blieb auch nur durch Übergangsmandate im Amt.

. Das wäre zwar verfassungwiedrig und die Grünen haben auch einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt, der dies vermeiden würde, aber das Bundesverfassunggericht hat leider bis 2011 Zeit gegeben, das Wahlrecht zu reformieren.
.

Zum einen hat das Bundesverfassungsgericht nicht die Überhangmandate als solche beanstandet, sondern lediglich das negative Stimmengewicht.
Desweiteren hat das BVG wie Du selber sagst eine Frist bis 2011 gesetzt, daher ist das momentane Wahlrecht gültig und dies beinhaltet eben auch solche Überhangmandate, wie sie auch durch das negative Stimmgewicht entstehen können.
desweiteren hat auch die SPD es abgelehnt, das wahlrecht noch vor der Bundestagswahl zu ändern.

.
Eine Regierungsbildung auf Basis einer von höchster Stelle als verfassungswiedrig deklarierten Lücke im Wahlrecht gegen die tatsächliche Mehrheit hätte jedenfalls ein Geschmäckle.

Hätte es nicht.
Das Wahlrecht ist gültig.
Auch wenn es bis 2011 geändert werden muß so gilt mit Moment die momentane Fassung(auch mit Billigung des BVG).
Daher wäre auch meine Regierungsmehrheit nur durch Überhangmandate legitim.
Ja, ich weiß, es gibt auch Verfassungsrechtler, die es anderst sehen.

Ich hab schon laengst gewaehlt (Briefwahl).
Ich kann den ganzen neuen Umfragen also rein gar nichts mehr abgewinnen.
.

Das geht jetzt nicht gegen Dich, aber diese Unsitte nimmt leider immer mehr zu.
Ich sehe es ja jeden Tag.
Früher war die Briefwahl mal dazu gedacht um auch alten und kranken Menschen die Wahl zu ermöglichen, oder jemanden, der irgendwie anderweitig am Wahltag verhindert ist.
Heute benutzen 95% dedr Briefwähler die Briefwahl aus Bequemlichkeit.

Zudem verbinde ich mit dem Namen "Piraten" keine wirklich ernsthaft gemeinte Partei, sondern eher ein Spasspartei wie die anarchistische Pogopartei oder die HSP (Horst Schlaemmer Partei).

Ich danke Dir

 

[Tessek]

Das geht jetzt nicht gegen Dich, aber diese Unsitte nimmt leider immer mehr zu.
Ich sehe es ja jeden Tag.
Früher war die Briefwahl mal dazu gedacht um auch alten und kranken Menschen die Wahl zu ermöglichen, oder jemanden, der irgendwie anderweitig am Wahltag verhindert ist.
Heute benutzen 95% dedr Briefwähler die Briefwahl aus Bequemlichkeit.

Jo, ich bin auch einer der Bequemen.
Nur ist das nicht mein Problem. Wenn die Parteien Stimmen haben wollen, muessen sie sich halt anstrengen, ansonsten kriegt keiner eine.
Ohne Briefwahl wäre ich nicht wählen gegangen.
Nenn mich ruhig fauler Sack, ich steh dazu.

Das Porto hab ich dank Steuerabgaben schon hundertfach beglichen.

 

[Minza]

Nunja... dann bin ich halt faul. Ich fahr ja auch mit der Tram in die Innenstadt, obgleich ich biologisch perfekt dazu im Stande wäre, diese Strecke auch zu Fuß zu erledigen. Und wenn ich am Sonntag eben schon etwas vorhabe und nicht unbedingt um 9oo aus den Federn kriechen will, greife ich nunmal zur Briefwahl

Und ja: ich habe auch schon gewählt

 

[Jedihammer]

Jo, ich bin auch einer der Bequemen.

Nenn mich ruhig fauler Sack, ich steh dazu.

.

Na wenigstens ehrlich

. Und wenn ich am Sonntag eben schon etwas vorhabe und nicht unbedingt um 9oo aus den Federn kriechen will, greife ich nunmal zur Briefwahl

Für soetwas ist die Briefwahl ja auch gedacht.
Wenn man verhindert ist.

Ich will hier auch kein Moralurteil abgeben.

 

[Minza]

Für soetwas ist die Briefwahl ja auch gedacht.
Wenn man verhindert ist.

Naja... ich weiß nicht, ob die Briefwahl wirklich für Rollenspieler gedacht ist, die den ganzen Sonntag mit ihren Freunden rumhängen wollen

 

[dunkler Lord]

Das haben jene, die das jetzt kritisieren m.W. allerdings im Jahre 2002 selber getan.
Die Rot/grüne Regierung Schröder blieb auch nur durch Übergangsmandate im Amt.

Die Überhangmandate haben 2002 dazu geführt, dass die SPD stärkste Fraktion wurde. Die Regierung Schröder hätte aber auch ohne Sie eine (sehr kleine) Mehrheit gehabt, wenn ich mich richtig erinnere.

Zum einen hat das Bundesverfassungsgericht nicht die Überhangmandate als solche beanstandet, sondern lediglich das negative Stimmengewicht.

Das stimmt. Gäbe es so etwas wie Ausgleichsmandate (wie in manchen Bundesländern Praxis), wäre gegen Überhangmandate wohl nix einzuwenden. Bei momentaner Lage gibt es aber natürlich einen starken Zusammenhang von Überhangmandaten und negativem Stimmgewicht.

Desweiteren hat das BVG wie Du selber sagst eine Frist bis 2011 gesetzt, daher ist das momentane Wahlrecht gültig und dies beinhaltet eben auch solche Überhangmandate, wie sie auch durch das negative Stimmgewicht entstehen können.
desweiteren hat auch die SPD es abgelehnt, das wahlrecht noch vor der Bundestagswahl zu ändern.

Das eine Regierungsbildung nur auf der Basis von Überhangmandaten bei dieser Wahl noch rechtlich in Ordnung wäre, bestreite ich nicht. Das Recht gilt. Das "Geschmäckle" ist subjektiv.
Allerdings empfinde ich es als Nachlässigkeit aller Fraktionen (und besonders der SPD - die ich persönlich noch nie gewählt habe und so bald auch nicht wählen werde), dass das ganze nicht schon in dieser Periode angegangen wurde.

Hätte es nicht.
Das Wahlrecht ist gültig.
Auch wenn es bis 2011 geändert werden muß so gilt mit Moment die momentane Fassung(auch mit Billigung des BVG).
Daher wäre auch meine Regierungsmehrheit nur durch Überhangmandate legitim.
Ja, ich weiß, es gibt auch Verfassungsrechtler, die es anderst sehen.

Subjektives Geschmäckle. Genauso, wie ich das US-Wahlrecht kritisiere, weil nicht unbedingt der Kandidat mit den meisten Stimmen Präsident wäre, so würde ich es nicht gut finden, wenn in Deutschland eine Koalition regieren könnte, die weniger Stimmen erhalten hat als die im Parlament vertretenen Oppositionsparteien. Gut, dass das Ganze bald geändert werden muss.

 

[Xardo]

Nur ist das nicht mein Problem. Wenn die Parteien Stimmen haben wollen, muessen sie sich halt anstrengen...

Letztenendes geht es hier um DICH und nicht um die Partei. Du gehts ja nicht Wählen um der Partei einen Gefallen zu tun sondern weil du der politischen Überzeugung bist. Hoffe ich...


Manchmal habe ich das Gefühl einige Menschen denken die Bundestagswahl wäre als wenn man für seinen Liebligskandidaten bei "DSDS" oder "WettenDass..." anruft.
Und solange einige Menschen nicht merken dass sie für sich selbst Wählen gehen und ihre "Was tut der Staat denn für MICH"-Einstellung nicht ändern, sehe ich schwarz(nicht politisch)...
(Nicht explizit Tessek gemeint)

 

[Tessek]

Letztenendes geht es hier um DICH und nicht um die Partei. Du gehts ja nicht Wählen um der Partei einen Gefallen zu tun sondern weil du der politischen Überzeugung bist. Hoffe ich...

Und was spricht dagegen den fuer mich einfacheren Weg zu waehlen?

Und ausserdem besteht keinerlei Pflicht waehlen zu gehen (ausser vielleicht einer moralischen, sofern Moral vorhanden).

Nichtwaehler sollen sich dann am Ende aber auch nicht ueber das Ergebnis und die Konsequenzen aufregen.

Somit mache ich Briefwahl und darf mich aufregen (je nachdem wer gewinnt).
Oder ich wäre nicht zur Wahl gegangen und würde dann meinen Mund halten.

Ich habe das Erstere gewaeht und gut ist. Muss jeder fuer sich selbst entscheiden.

 

[icebär]

Nichtwaehler sollen sich dann am Ende aber auch nicht ueber das Ergebnis und die Konsequenzen aufregen.

Somit mache ich Briefwahl und darf mich aufregen (je nachdem wer gewinnt).
Oder ich wäre nicht zur Wahl gegangen und würde dann meinen Mund halten.

Sinnlogischer Zusammenhang mit der Wahrnehmung des aktiven Wahlrechts und der Meinung zur aktuellen Regierung? Wenn es einen gäbe, dürfte ich zu keiner gewählten Regierung eine Position beziehen, die vor meinem 18. Lebensjahr an die Macht gekommen ist, ich darf mich zu keiner Regierung außerhalb von D äußern und eine Wertung historischer Ereignisse darf ich dann schon mal gar nicht vornehmen.

Sorry, aber diese Floskeln gehören zum größten Blödsinn überhaupt, den man nur so von sich geben kann.

 

[Darth Hirnfrost]

Sinnlogischer Zusammenhang mit der Wahrnehmung des aktiven Wahlrechts und der Meinung zur aktuellen Regierung? Wenn es einen gäbe, dürfte ich zu keiner gewählten Regierung eine Position beziehen, die vor meinem 18. Lebensjahr an die Macht gekommen ist, ich darf mich zu keiner Regierung außerhalb von D äußern und eine Wertung historischer Ereignisse darf ich dann schon mal gar nicht vornehmen.

Also ich sehe das so:

Man darf sich über das Wahlergebnis aufregen, wenn
- man selbst nicht die Möglichkeit hatte, den Ausgang der Wahl zu beeinflussen (weil man nicht wählen durfte)
- man eine andere Partei gewählt hat

Man darf sich nicht aufregen, wenn
- man nicht zur Wahl gegangen ist, obwohl man es hätte tun können
- man die Siegerpartei gewählt hat (logisch )

 

[Tessek]

Sorry, aber diese Floskeln gehören zum größten Blödsinn überhaupt, den man nur so von sich geben kann.

So dumme Anmachen lasse ich einfach links liegen, sorry.

 

[Sir Threepio]

Sinnlogischer Zusammenhang mit der Wahrnehmung des aktiven Wahlrechts und der Meinung zur aktuellen Regierung? Wenn es einen gäbe, dürfte ich zu keiner gewählten Regierung eine Position beziehen, die vor meinem 18. Lebensjahr an die Macht gekommen ist, ich darf mich zu keiner Regierung außerhalb von D äußern und eine Wertung historischer Ereignisse darf ich dann schon mal gar nicht vornehmen.

Sorry, aber diese Floskeln gehören zum größten Blödsinn überhaupt, den man nur so von sich geben kann.

Sehe ich anders, Darth Hirnfrost hat imo Recht. Wenn man nicht 18 ist, habe ich keine Möglichkeit zu wählen, wenn ich bereits volljährig bin und nicht wähle, dann verzichte ich auf mein Mitspracherecht. Wer nicht wählen geht und die Gelegenheit hatte, verspielt sich das Recht hinterher zu meckern.

 

[Orarris]

Vielleicht verspielt derjenige das "Recht auf meckern", allerdings sollte sich diese Person dennoch mit der aktuellen Politik auseinander und sich seine eigene Meinung bilden und diese auch kundtun dürfen.
ein Rumgeheule alá "die da Oben sind schuld" (wie ich es ständig höre, wenn ich bei den Säufern vor dem Rewe/Aldi/Lidl vorbeikomme), sollte jeder unterlassen, einfach weil es keinen Sinn hat und nur unnötig den Blutdruck nach oben schnellen lässt.

Ich kann es durchaus verstehen wenn eine Person nicht wählen geht, immerhin haben wir ein Recht auf Wahlen und keine Pflicht. Wenn jemand für sich entscheidet das es keinen Sinn hat zu wählen, ihm das politische Spektrum nicht ausreicht oder er aus anderen Gründen politikverdrossen ist, dann ist das sein gutes Recht nächsten Sonntag auszuschlafen und nicht wählen zu gehen.
In meinen Augen ist es die Pflicht der Parteienlandschaft und der Parlamente etwas gegen die Politikverdrossenheit zu tun, aber denen ist es ja egal ob die mit einer Wahlbeteiligung von 90, 60 oder 10% in ein Parlament gewählt werden.

kurz gesagt, nur weil jemand - aus welchen Gründen auch immer - seine Kreuze nicht macht, tritt er nicht seine Meinungsfreiheit ab.

 

[icebär]

So dumme Anmachen lasse ich einfach links liegen, sorry.

Dann mal Klartext:

Wieso sollte jemand nur dann sein Anrecht auf ein Grundrecht wahrnehmen dürfen, wenn er das Wahlrecht in Anspruch nimmt? Das entbehrt einfach jeglicher Logik.

Jeder, der seinen Mund aufmacht, sollte mit wehenden Fahnen willkommen geheißen werden, denn nur so kann man einen Eindruck bei anderen hinterlassen.

Ein Kreuz auf nem Wahlzettel bedeutet erstmal nur bedingungslose Zustimmung zu allen Zielen der jeweils gewählten Partei. Und wenn alle verfügbaren Parteien bestimmte Einzelziele verfolgen, die ich mit meiner Ansicht nicht vereinbaren kann, darf ich mich noch nichtmal mehr drüber aufregen?

Was du hier vertrittst, ist Pseudodemokratie, quasi "blind Mitmachen oder Klappe halten". Da ist es kein Wunder mehr, dass keiner mehr Lust auf Politik hat, wenn selbst aus den Reihen der Mitwähler solche dämlichen Parolen rausposaunt werden.

 

[Talon Karrde]

Dann mal Klartext:

Wieso sollte jemand nur dann sein Anrecht auf ein Grundrecht wahrnehmen dürfen, wenn er das Wahlrecht in Anspruch nimmt? Das entbehrt einfach jeglicher Logik.

Jeder, der seinen Mund aufmacht, sollte mit wehenden Fahnen willkommen geheißen werden, denn nur so kann man einen Eindruck bei anderen hinterlassen.

Ein Kreuz auf nem Wahlzettel bedeutet erstmal nur bedingungslose Zustimmung zu allen Zielen der jeweils gewählten Partei. Und wenn alle verfügbaren Parteien bestimmte Einzelziele verfolgen, die ich mit meiner Ansicht nicht vereinbaren kann, darf ich mich noch nichtmal mehr drüber aufregen?

Was du hier vertrittst, ist Pseudodemokratie, quasi "blind Mitmachen oder Klappe halten". Da ist es kein Wunder mehr, dass keiner mehr Lust auf Politik hat, wenn selbst aus den Reihen der Mitwähler solche dämlichen Parolen rausposaunt werden.

Full Ack!

Leider muss ich hier sagen, dass dies schon so seit Jahren praktiziert wird. Was? Gibtst deine Stimme keiner Partei? Dann mecker auch nicht, wenn die da oben was machen, was dir nicht passt?
Als ich mich nach Schröders Wahlsieg bzw zu seiner Wiederwahl und der darauf folgenden dazu entschlossen hatte, dass keine Partei meine Stimme verdient habe, habe ich mir das immer wieder anhören dürfen... nicht dass das mich daran gehindert hätte, mein Recht auf freie Meinungsäußerung zu nutzen.

Ferner würde ich noch Hirnfrosts "Erlaubnis zum meckern" sofern hinterfragen, wieso man dies denn nicht darf, wenn die Partei die man gewählt hat, gewonnen hat?
Das diese Partei gewonnen hat, bedeutet schließlich nicht, dass sie alles so durchzieht wie man sich wünscht. Von der Unsitte Wahlversprechen zu brechen mal ganz abgesehen.

 

[Tessek]

Da ist es kein Wunder mehr, dass keiner mehr Lust auf Politik hat, wenn selbst aus den Reihen der Mitwähler solche dämlichen Parolen rausposaunt werden.

Und wieder hat ein Satz deinen ganzen Beitrag disqualifiziert.
Kannst du nicht diskutieren ohne beleidigende Worte wie dämlich zu benutzen?

edit:
Politische Extreme nutzen ihre Chance zum Wählen in der Regel aus.
Je weniger Menschen jetzt insgesamt zur Wahl gehen, desto mehr Gewicht hat jede einzelne Stimme, daher der Spruch "Wer nicht wählt, wählt rechts."
5% für die NPD heißt ja nicht, dass 5% aller Deutschen die NPD gewählt haben, sondern 5% aller Wähler.

So oder so man hat als Nichtwähler rein gar nichts unternommen, die "eigene" Partei zu fördern bzw. andere Parteien abzuhalten. Also darf man am Ergebnis auch nicht gross rummeckern, weil man ja nicht mal versucht hat, etwas zu ändern. Jetzt vielleicht klarer?

 

[icebär]

Das diese Partei gewonnen hat, bedeutet schließlich nicht, dass sie alles so durchzieht wie man sich wünscht. Von der Unsitte Wahlversprechen zu brechen mal ganz abgesehen.

Zitat!

Denn das ist wichtig, unleugbar, historisch vielfach bewiesen und ein Unding, dies nicht beim Namen zu nennen!

 

[Bane]

So oder so man hat als Nichtwähler rein gar nichts unternommen, die "eigene" Partei zu fördern bzw. andere Parteien abzuhalten. Also darf man am Ergebnis auch nicht gross rummeckern, weil man ja nicht mal versucht hat, etwas zu ändern. Jetzt vielleicht klarer?

Als Nichtwähler hat man sehr wohl etwas unternommen, und zwar seine Meinung ausgedrückt.
Das die Leute auch immer denken, Menschen die nichtwählen würden das aus faulheit oder unwissenheit tun ist einfach traurig.

Genauso hat man als Nichtwähler das recht zu meckern, denn man ist einfach so unzufrieden mit allen Parteien, das man keiner davon seine Stimme geben will.
Nur weil ich mich nicht zwischen verschiedenen übeln Entscheiden kann, soll ich nicht mehr das Recht haben, politische Entscheidungen zu kritisieren?
Ausserdem ist Wählen keine Schwarz Weiß sache, was ist wenn man keine der bestehenden Parteien an der Macht sehn will? Welche alternative hat man denn dann?

Ich seh das so, sobald ich eine Partei sehe, bei der ich das gefühl habe, das sie ihre versprechen auch wirklich einhalten, wenn sie mal an die Macht kommen , dann bin ich auch wieder bereit wählen zu gehn.

 

[Talon Karrde]

@Tessek
Das mit dem indirekt rechts wählen war vor 15 Jahren oder so mal aktuell. Als die REP`s merklich stärker wurden, und die DVU massiv Werbung machte.
Ein Hauch Wahrheit liegt immer noch darin, allerdings muss es so erweitert werden, dass dies zu gunsten aller kleinen Parteien geht. Am meisten sind hier die großen Parteien, CDU und SPD, auf der Verliererseite. Wobei selbst das sich nicht pauschalisieren lässt, je nachdem welche von den beiden Parteien auf diese Weise mehr Wähler verliert, gereicht es auch der anderen zum Vorteil - sofern es sich nicht die Waage hält. Gewinn wäre hiermit auch schon bei den kleineren (etablierten) zu verbuchen. Unter Umständen auch jene, die es so gerade eben noch über die 5% Hürde schaffen. Das würde ich aber auch nicht unbedingt als negativ empfinden, da diese ohnehin undemokratisch ist, und dafür sorgt, dass ein Teil des Volkswillens zu gunsten der größeren Parteien ignoriert wird.

Von seiner nicht wirklichen Korrektheit abgesehen, ist das indirekte Rechtswählen nichts weiter als ein Totschlagargument (womit sich der der es anbringt, viel eher disqualifiziert, als jene gegen die es vorgebracht wird) indem ein noch größeres Übel suggeriert wird, das es unter allen Umständen zu vereiteln gilt.

Was mich zu einem weiteren nicht unwesentlichen Punkt führt:
Eine Demokratie verliert ihren Sinn, wenn die zur Wahl stehenden Parteien alle nur ein Übel darstellen. Eine Demokratie hat nämlich nicht den Sinn, das geringere Übel wählen zu dürfen. Eine Demokratie hat, wie der Name schon sagt, das Volk entscheiden zu lassen. Da ein Volk aber eine zu breite Masse darstellt, werden Menschen gewählt, die das Volk vertreten sollen. Menschen, die die Meinung des Volkes widerspiegeln sollen. Menschen, die im Sinne des Volkes und nach dessen Begehren handeln sollen.
Dass das nicht mehr der Fall sein kann, wenn jene Menschen die man wählen soll, ein Übel (ob nun größer oder kleiner) darstellen, sollte sich eigentlich von selbst verstehen.


Zu Schröders ersten Wiederwahl habe ich meine Stimme ungültig gemacht. Und da habe ich gemeckert. Gemeckert darüber, dass so viele SPD-Wähler ihr Kreuzchen einem Ideal gewidmet haben, dass nicht mehr vorhanden ist. Den CDU-Wählern habe ich da keinen Vorwurf gemacht, auch wenn mich diese Partei - sowie alle übrigen die mir zur Wahl standen - mich nicht überzeugen konnte.

Zu Merkels Wahl tat ich aus den selben Gründen das gleiche. Diesmal habe ich nicht gemeckert. Nicht weil ich nicht der Meinung war, dass mir dies nicht zustehen würde, sondern weil das Ergebnis dem sehr nahe kam, was ich mir dadurch erhofft hatte.

Dieses Mal werde ich, seit meinem ersten mal, wieder meine Stimme abgeben. Auch nicht, weil ich der Meinung bin, ich würde das brauchen um später meckern zu dürfen. Sondern weil ich dieses Mal auf eine Partei aufmerksam geworden bin, von der ich mir zumindest einiges verspreche, was m.E. in den vergangenen Legislaturperioden sträflich vernachlässigt wurde. Dass einige der Meinung sind, diese Partei sei nicht regierungsfähig, stört mich zum einen aus bereits dargelegeten Gründen nicht, zum anderen auch daher nicht, dass ich das den etablierten Parteien ebenfalls nicht attestieren kann (für die Etablierten kommt noch der Nachteil hinzu, den Icebär nochmal hervorgehoben hat, den eine neue Partei erst dann bekommen kann, wenn sie tatsächlich in die Regierung kommt; sie ihn defakto also noch nicht hat).

Wie es dann beim nächsten Mal aussehen wird, hängt davon ab, ob sich in unserer politischen Landschaft etwas tut, so dass ich guten gewissens meine Stimme einer Partei geben kann.
Auch dann werde ich mir so oder so, das Recht meine Meinung zu äußern nutzen.

Wobei das Meckern über Wahlergebnisse in meinen Augen ohnehin reine Augenwischerei ist. Das sogenannte Meckern bezieht sich im allgemeinen ohnehin weniger auf ein Wahlergebnis und mehr auf das was die Parteien später veranstaltet haben.