Clyde_
Botschafter
Der Schelm in mir sieht es so: Merz hat ja noch nie beim ersten mal ne Wahl gewonnen, ist also Tradition bei ihm. Und da Konservative doch so viel Wert auf Tradition legen... ]:>
Tagespolitik allgemein
- Ersteller Luce Skywalker
- Erstellt am
icebär
♥ ♥ Pusteblume ♥ ♥
Das Werkzeug der Vertrauensfrage als Ordnungsmittel hat für Friedrich Merz heute jedenfalls schon deutliche Sprünge gekriegt. Eher wahrscheinlich ist dann, dass einfach ein anderer Bundeskanzler aus den Reihen der Union gewählt würde...
Sehe ich tatsächlich anders, da wir schlicht einfach nicht wissen, was die Beweggründe waren. Die Möglichkeiten sind da vielfältig und eine echte Antwort werden wir wohl nie kriegen.
Ich denke, dass es zu den Ereignissen an diesem Tag viele Meinungen gibt und auch geben darf, letztendlich sind wir doch aber so gut wie alle hier auf einer Seite und sollten uns generell nicht wegen solchen Dingen in die Haare kriegen
ARC A001
KUS - Mitglied
Ich war nicht dabei, keine Ahnung ob die Probeabstimmungen frei zugänglich sind. Ich kann mir schon vorstellen, dass vielleicht der ein oder andere seine Bedenken geäußert hat und dann abgewürgt oder Mundtot gemacht wurde. Und bedenkt man wie schnell in diesen Kreisen an einem Stuhl gesägt wird, würde es mich nicht wundern, wenn der ein oder andere seine Bedenken, sich für die Geheime-Wahl aufgespart hat. Ich sehe das durch aus so, dass dies deren Recht ist.
Würde gerne mal sehen, wie die Bürger sich verhalten würden, wenn es zu einer Bundestagswahl erst eine Probe gibt, in der man nicht geheim wählt, sondern öffentlich bekannt geben muss, wenn man dann am Wahlsonntag "Geheim" wählt.
Von daher würde ich das immer noch nicht als trollen bezeichnen. Natürlich will ich aber nicht ausschließen, dass vielleicht doch der ein oder andere dabei war, der was persönlich begleichen wollte, aber ich unterstelle das den 18 Abgeordneten von CDU/CSU und SPD erst mal nicht pauschal.
Eron Nook
the Goose to the Imperial Maverick
Überhaupt nicht vergleichbar. Diese Abgeordneten sollen nun 4 Jahre vertrauensvoll und produktiv zusammenarbeiten und was schaffen. Wer seine Bedenken, ggf. aus Angst vor Karriereeinschnitten, nicht innerhalb des nicht übermäßig großen Fraktionskreises äußern kann, hat da meiner Meinung nach nichts zu suchen. Es kann ja jeder seinem Gewissen folgen, aber dann Bitteschön auch vertreten. Zum Diskutieren sind sie schließlich gewählt.
Ashaar Khorda
Botschafter
Jetzt ist es amtlich, hat doch keiner Rückgrat. Auf in den Rückschritt.
Weißt du was Partei intern in der SPD diskutiert wurde. Besonders mit dem Gedanken im Hinterkopf dass der Koalitionsvertrag ja nicht einstimmig angenommen wurde.
Dass werden nicht mehr, die bekennen einfach nur endlich Flagge.
SamRockwell
durch Titel Gebeutelter
Der zweite Wahlgang zeigt deutlich, dass es sich kaum um tiefgreifende Bedenken gehandelt haben kann – schließlich stimmten dieselben Abgeordneten nur wenige Stunden später für Merz. Das legt nahe, dass die Motive am Morgen eher in einem persönlichen Denkzettel zu suchen waren.
Eron Nook
the Goose to the Imperial Maverick
Zitat Klingbeil: “Ich habe nicht den geringsten Hinweis, dass die SPD nicht vollständig gestanden hat. Auf uns ist Verlass”.
Ashaar Khorda
Botschafter
Vielleicht auch bloß eine Warnung an Merz, um ihm deutlich zu machen wie knapp seine Koalition ist um zu agieren.
Wenn Klingenbeil dass sagt, zum Glück hängt seine Karriere nicht davon ab dass die Sache funktioniert.
Wenn Klingenbeil dass sagt, zum Glück hängt seine Karriere nicht davon ab dass die Sache funktioniert.
Clyde_
Botschafter
Davon abgesehen ist Merzi auch bei der CDU nicht unumstritten.
Weder ist seine Politik noch seine Art diese Politik zu betreiben, mit lauten starken Worten, bei der CDU unumstritten, noch war er die erste Wahl der CDU.
Er hat es auch nicht direkt zum CDU-Chef gebracht, er hat musste öfter anderen den Vortritt lassen.
Das er dann, anfang des Jahres, auf die Stimmen der AfD setzte hat auch in der CDU nicht unbedingt überall für jubelstürme gesorgt.
Wär ich Merz, ich würde erst mal in meinen Reihen schauen.
ARC A001
KUS - Mitglied
Sehe ich nicht so, für mich hat eine Bundestagsabgeordneter die gleichen Rechte wie der Bürger. Wenn denen eine Geheime Wahl zusteht, dann dürfen die sie auch nutzen. Nach deiner Logik kannst du den Bundestag gleich abschaffen. Ich will gar nicht wissen wie oft Bundestagsabgeordnete gegen ihr Gewissen handeln oder für einen Karrieresprung, weil die Fraktion das so vorsieht.
Würde ich nicht behaupten, ich glaube einfach, dass diese keine Neuwahlen wollten und sich für das kleiner Übel entschieden haben. Immerhin hat deren Nein in der ersten Runde, quasi eine Staatskrise ausgelöst, denke damit haben die meisten die mit Nein gestimmt haben, nicht gerechnet.
Genaugenommen wissen wir nicht mal, ob das nun die Abweichlerinnen waren oder Personen aus anderen Parteien.
Möglich ist alles.
Eron Nook
the Goose to the Imperial Maverick
Das stimmt. Wir gehen für unsere Spekulationen ja nur vom Wahrscheinlichen aus
Nicht sarkastische/anprangernde, sondern ernst gemeinte Frage - vermutest du, er hätte ehrlich gesagt, wenn er Hinweise hätte?
Ich persönlich denke, dass nach außen hin beide Parteien ihre Hände in Unschuld waschen und selbstverständlich heute nicht offen äußern werden, sollte da irgendwas gewesen sein. Diese Blöße wird sich niemand geben wollen...
Ja, aber darauf will ich die ganze Zeit hinaus - wir wissen viel zu wenig.Das stimmt. Wir gehen für unsere Spekulationen ja nur vom Wahrscheinlichen aus
Die wenigsten hätten heute früh gesagt, dass Merz die erste Wahl verliert, war also auch schon recht unwahrscheinlich.Diese Welt ist so irre, ich gebe nicht mehr so viel auf Wahrscheinlichkeiten
Eron Nook
the Goose to the Imperial Maverick
Ich weiß nicht. Es gibt für beides Pro und Kontra, ich gehe aber zumindest davon aus, dass man sich im Vorfeld erkundigt hat (wenn nicht, wäre es sehr blauäugig) ob man genügend Stimmen hat. Wenn sich da keiner gemeldet hat, dann doch sicher auch nicht hinterher, vermute ich.
Hat ja auch jeder. Sie sind ja auch Bürger. Aber sie haben eine Aufgabe und einen Auftrag.
Na. Die Fraktion entscheidet ja nicht aus dem Nichts. Da kommen auch Mehrheiten der Fraktionsmitglieder zustande. Am Ende ist es durchgezogene Demokratie und man muss sich - ja auch in seiner Fraktion - mal Mehrheiten beugen oder sie zumindest akzeptieren.
Wenn man das nicht will: Ja auch ok. Dann werd halt Partei und oder Fraktionslos.
SamRockwell
durch Titel Gebeutelter
Die derzeitige Koalition verfügt lediglich über zwölf Stimmen mehr als die absolute Mehrheit. In der Geschichte der Kanzlerwahlen haben schon mehrfach deutlich mehr Abgeordnete ihre Zustimmung verweigert als heute – allerdings bei deutlich größeren Mehrheiten. Wochenlang wurde daher öffentlich diskutiert, ob diese knappe Mehrheit ausreichen würde. Vor diesem Hintergrund war jedem Bundestagsabgeordneten klar, dass jede einzelne Stimme von entscheidender Bedeutung ist.
ARC A001
KUS - Mitglied
Nach meinen Verständnis und bitte korrigiere mich falls ich falsch liege, ist aber deren Aufgabe und Auftrag nicht, blind der Fraktion zu folgen.
Sehe ich wie gesagt nicht so, nach meinem Demokratie Verständnis, darf es auch eine Opposition oder andere Meinungen innerhalb einer Fraktion geben. Und diese Meinung darf auch im Bundestag, Geheim oder Öffentlich, vertreten werden.
Ich gehe auch davon aus, dass es den Abgeordneten bewusst war und eben deswegen unterstelle ich nicht pauschal, dass die Abgeordneten welche mit nein gestimmt haben, dies aus Trollerei gemacht haben. Und wenn in den Probeabstimmungen alle brav mit Ja gestimmt haben, kann man sich denken, wenn ich mit nein Stimme, sind es ja eh immer noch 11 Stimmen mehr, als man braucht. Und folge meinem Gewissen.
Wie gesagt, ich kann mir durchaus vorstellen, dass der ein oder andere hier was persönliches draus gemacht hat, aber ich unterstelle das nicht allen. Und das jemand der aus guten Gründen mit Nein stimmt, nach dem 1. Wahlgang seine Prinzipien über Bord wirft um keine Neuwahl zu riskieren, kann ich auch verstehen. Auch wenn diese Person das mit seinem Gewissen vielleicht nicht vereinbaren kann, handelt er aber im Interesse des Gemeinwohls, bezogen auf potentielle Neuwahlen, weil die wünscht sich denke ich keiner von uns. Daher unterstelle ich dann auch nicht, dass die Bedenken des Abgeordneten ja nicht so groß sein können, wenn er im 2. Wahlgang nun doch mit Ja stimmte. Am Ende muss der Abgeordnete irgendwo auch die Risiken Abwegen.
Edit: Und so wie wir alle (denke ich mal) Unterschätzt haben, dass dies heute passieren könnte, was passiert ist, kann dies eben auch einem Abgeordneten passieren.
Ashaar Khorda
Botschafter
Die haben ihre Wähler und die Menschen ihres Wahlkreises zu repräsentieren.
KdS
weises Senatsmitglied
Ich verstehe die Bedenken - aber ich teile sie nicht.
Natürlich können die in den Fraktionsbastimmungen ihre Bedenken äußern. Wie habe ich mir das aber vorzustellen. Irgendein SPD-Abgeordneter sagt "Eigentlich möchte ich das nicht" und alle anderen antworten "Stell dich hinten an!".
Oder in der CDU. Natürlich kann man dort intern Merz kritisieren, aber zu welchem Zweck? Den Kandidaten austauschen kann man in der Theorie, aber damit würde man die Millionen Wähler die bei der BUNDESTAGSwahl geglaubt haben, dass sie den BUNDESKANZLER wählen (obwohl die entsprechenden Namen bei den meisten gar nicht auf dem Zettel standen), doch vollends überfordern.
Keiner in der SPD sagt, "geil der Merz, endlich". Aber sie müssen, weil sie wissen, dass da die Neuwahl droht mit allen Unwägbarkeiten. Und die Medien hätten schon dafür gesorgt, dass, falls zwei Parteien absolut nicht miteienander regieren wollen, weil sie inhaltlich einfach nicht miteinander können, ohne in den Spiegel zu treten, beim Bürger die Botschaft von der Verantwortungslosigkeit angekommen wäre.
Hier müssen drei Parteien miteinander klar kommen, die keinen Bock haben. Und in jeder der drei gibt es genug (oder alle) die misstrauisch auf den Kanzler und seine Neigung zur Kompromissunfähigkeit schauen. Jede Diskussion vorab verläuft doch ungehört im Sande. Aber jede abweichende Stimme, bei einer Sache, die vor allem Merz persönlich trifft, ist ein letzter Warnschuss, dass er seinen Stil überdenken sollte.
Das Parlament hat die Aufgabe die Regierung zu kontrollieren. Und ja, auch solche Wahlen können ein solches Kontrollelement (in dem Fall Präventionselement) sein.
Natürlich können die in den Fraktionsbastimmungen ihre Bedenken äußern. Wie habe ich mir das aber vorzustellen. Irgendein SPD-Abgeordneter sagt "Eigentlich möchte ich das nicht" und alle anderen antworten "Stell dich hinten an!".
Oder in der CDU. Natürlich kann man dort intern Merz kritisieren, aber zu welchem Zweck? Den Kandidaten austauschen kann man in der Theorie, aber damit würde man die Millionen Wähler die bei der BUNDESTAGSwahl geglaubt haben, dass sie den BUNDESKANZLER wählen (obwohl die entsprechenden Namen bei den meisten gar nicht auf dem Zettel standen), doch vollends überfordern.
Keiner in der SPD sagt, "geil der Merz, endlich". Aber sie müssen, weil sie wissen, dass da die Neuwahl droht mit allen Unwägbarkeiten. Und die Medien hätten schon dafür gesorgt, dass, falls zwei Parteien absolut nicht miteienander regieren wollen, weil sie inhaltlich einfach nicht miteinander können, ohne in den Spiegel zu treten, beim Bürger die Botschaft von der Verantwortungslosigkeit angekommen wäre.
Hier müssen drei Parteien miteinander klar kommen, die keinen Bock haben. Und in jeder der drei gibt es genug (oder alle) die misstrauisch auf den Kanzler und seine Neigung zur Kompromissunfähigkeit schauen. Jede Diskussion vorab verläuft doch ungehört im Sande. Aber jede abweichende Stimme, bei einer Sache, die vor allem Merz persönlich trifft, ist ein letzter Warnschuss, dass er seinen Stil überdenken sollte.
Das Parlament hat die Aufgabe die Regierung zu kontrollieren. Und ja, auch solche Wahlen können ein solches Kontrollelement (in dem Fall Präventionselement) sein.
Aurelian
floating
Die AfD ist sicher dankbar, dass die Medien jetzt mindestens für ein paar Tage vom Fehlstart der Koalition dominiert werden und nicht von der Berichterstattung über das Gutachten des Verfassungsschutzes.
Die "Weiter so"-Mentalität wird sich dadurch auch nicht ändern, denn der "Druck" kommt in Form von Misstrauen im politischen Betrieb. Das "Weiter so" ist weitestgehend der Konsens dieser Regierung und daran ändert eine persönliche Schwächung des Kanzlers wenig. Ganz im Gegenteil.
Tja, gg. Man kann nur hoffen, dass es sich bei dieser Regierung gegenteilig zur Ampel verhält. Mieser Start, starkes Ende.