Tagespolitik allgemein

Ich setz mal einen oben drauf, denn das hier geht über den Verfassungsschutz und Polizei hinaus.

Der Artikel den ich gleich verlinke ist vom 16.11.2018, in ihm wird erklärt wer eins dieser "Mitgleider des Spezialeinsatzkommandos" ist, auch das "Nordkreuz" findet hier schon erwähnung.
Da steht vieles von dem was ich dort oben verlinkt habe und was "jetzt erst" aufgeflogen ist schon lange drin...

https://taz.de/Rechtes-Netzwerk-in-der-Bundeswehr/!5548926/
 
Clyde_ schrieb:
Ich setz mal einen oben drauf, denn das hier geht über den Verfassungsschutz und Polizei hinaus.

Der Artikel den ich gleich verlinke ist vom 16.11.2018, in ihm wird erklärt wer eins dieser "Mitgleider des Spezialeinsatzkommandos" ist, auch das "Nordkreuz" findet hier schon erwähnung.
Da steht vieles von dem was ich dort oben verlinkt habe und was "jetzt erst" aufgeflogen ist schon lange drin...

https://taz.de/Rechtes-Netzwerk-in-der-Bundeswehr/!5548926/
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Mann, Sieber! vom ZDF hat das ganz schön aufgearbeitet:


Grüße,
Aiden
 
Was seit ihr doch für ein Laden von Weicheiern hier;).
Kaum bin ich mal eine Woche nicht da, da kann politisch passieren was will-von euch kommt nichts :klugs:D

@Cedrax Farlander , @Clyde_ , @David Somerset , @icebär , @Crimson , @Modal Nodes

Männer ihr entäuscht mich. Bekommt ihr denn ohne mich gar nichts hin ?:D:p;):)


Nee jetzt mal Ernst.
Was denkt ihr denn über die Art und Weise wie in den letzten Tagen mit den Wahlergebnis der Europawahl umgegangen wurde und was das für eine Hinterzimmerdiplomatie um die wichtigsten EU-Posten gewesen ist.
 
Jedihammer schrieb:
Nee jetzt mal Ernst.
Was denkt ihr denn über die Art und Weise wie in den letzten Tagen mit den Wahlergebnis der Europawahl umgegangen wurde und was das für eine Hinterzimmerdiplomatie um die wichtigsten EU-Posten gewesen ist.
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Man hat da vor der Wahl Versprechungen gemacht, die man nicht halten konnte. Ähnlich wie wir in der BRD die Bundeskanzlerin ja auch nur indirekt wählen, liegt das Vorschlagrecht für viele der Positionen nicht beim Parlament. Da gibt es also ein großes Kompetenzgerangel, vielleicht sollte man da an weiteren Stellen mehr auf Direktwahl durch das Volk setzen (ich würde auch gerne im Bund und im Bundesland den Regierungschef unmittelbar wählen).

Speziell die Personalie vdLeyen ist seltsam, während sie als Familienministerin noch mehr als annehmbare Arbeit geleistet hatte, ist sie mit ihrem jetzigen Ressort vollkommen überfordert. Das mag zum Teil an Strukturproblemen liegen, die nach vielen Jahren nun alle eskalieren, während gleichzeitig noch seltsame Beraterverträge da sind, aber das Krisenmanagement, da hat sie sich keine Auszeichnung für verdient. Ihr Ansehen im restlichen Europa ist aktuell um einiges besser als im Land selbst. Trotzdem halte ich es für ungeschickt. Die EU muss dringend transparenter werden, denn die Arbeit, die sie macht, ist gar nicht so schlecht wie oft gerufen wird, mit so Aktionen tut man sich halt keinen Gefallen, das bleibt hängen (genauso wie die nicht mehr aktive Gurkenkrümmungsverordnung).
 
Jedihammer schrieb:
Was denkt ihr denn über die Art und Weise wie in den letzten Tagen mit den Wahlergebnis der Europawahl umgegangen wurde und was das für eine Hinterzimmerdiplomatie um die wichtigsten EU-Posten gewesen ist.
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Satirepartei hin oder her, aber mit seiner kurzen Analyse der Kandidaten für die verschiedenen Posten liegt Sonneborn größtenteils richtig.

https://www.stern.de/neon/wilde-wel...rn-die-eu-mit-einem-post-zerlegt-8783612.html

Was für eine Ansammlung von Gestalten, die allesamt durch Korruption, Unfähigkeit usw. aufgefallen sind, und jetzt offenbar nach Europa weggelobt werden. Ob die Wahlbeteiligung bei der nächsten Europawahl nochmal so hoch ausfallen wird, kann angesichts solcherlei Gemauschel bezweifelt werden.

C
 
Jedihammer schrieb:
Was seit ihr doch für ein Laden von Weicheiern hier;).
Kaum bin ich mal eine Woche nicht da, da kann politisch passieren was will-von euch kommt nichts :klugs:D

@Cedrax Farlander , @Clyde_ , @David Somerset , @icebär , @Crimson , @Modal Nodes

Männer ihr entäuscht mich. Bekommt ihr denn ohne mich gar nichts hin ?:D:p;):)


Nee jetzt mal Ernst.
Was denkt ihr denn über die Art und Weise wie in den letzten Tagen mit den Wahlergebnis der Europawahl umgegangen wurde und was das für eine Hinterzimmerdiplomatie um die wichtigsten EU-Posten gewesen ist.
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Was soll ich sagen?
Das kannste dir ja nicht mal mehr schön saufen...

Die Beratertruppe von McKinsy und Co. freuen sich sicher schon auf ihre neuen Beraterjobs in der EU.

Ich nehme an die EU endet nun wie die BW, wir können den Laden eigentlich zu machen.

Über die Art wie man im Hinterzimmer hier mit Posten rumspielt als wären es Sammelkarten ist für mich als Demokrat untragbar.

Entweder es gibt zukünftig kein Postengespiele mehr und der Spitzenkandidat ist ein richtiger Spitzenkandidat oder es wird eine direktwahl eingeführt.
Aber so gehts nicht meine Herren und Damen Politiker...
 
Jedihammer schrieb:
Was seit ihr doch für ein Laden von Weicheiern hier;).
Kaum bin ich mal eine Woche nicht da, da kann politisch passieren was will-von euch kommt nichts :klugs:D

@Cedrax Farlander , @Clyde_ , @David Somerset , @icebär , @Crimson , @Modal Nodes

Männer ihr entäuscht mich. Bekommt ihr denn ohne mich gar nichts hin ?:D:p;):)
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Du bist im Urlaub! Da dachten wir, das machen wir auch mal :D

Jedihammer schrieb:
Nee jetzt mal Ernst.
Was denkt ihr denn über die Art und Weise wie in den letzten Tagen mit den Wahlergebnis der Europawahl umgegangen wurde und was das für eine Hinterzimmerdiplomatie um die wichtigsten EU-Posten gewesen ist.
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Abgesehen davon wie es zu der Entscheidung gekommen ist halte ich Frau von der Leyen für die falsche Person auf dem Posten.
Ich kann nur hoffen, dass die EU-Parlamentarier den Vorschla ablehnen. Könnte knapp werden.

Ärerlich ist auch der Uman mit den Viserad Staaten. Was die teilweise von sich eben geht gar nicht.
 
Cedrax Farlander schrieb:
Abgesehen davon wie es zu der Entscheidung gekommen ist halte ich Frau von der Leyen für die falsche Person auf dem Posten.
Ich kann nur hoffen, dass die EU-Parlamentarier den Vorschla ablehnen. Könnte knapp werden.
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Ich sag mal so, ich weiß nicht für welchen Posten die Frau von der Leyen überhaupt geeignet ist. Ich kann mich jetzt nicht gerade an einen Schwall positiver Nachrichten aus den von ihr geführten Ministerien erinnern.
 
Laut ersten Medienberichten ist der linke Spuk in Griechenland vorbei. Die Konservativen haben die Wahl klar gewonnen. Es ist nur abzuwarten ob die abgewählte Regierung das Wahlergebnis entgegen linker Tradition anerkennt, oder ob uns die Regierung in Athen den Maduro macht.
 
Jedihammer schrieb:
Laut ersten Medienberichten ist der linke Spuk in Griechenland vorbei. Die Konservativen haben die Wahl klar gewonnen. Es ist nur abzuwarten ob die abgewählte Regierung das Wahlergebnis entgegen linker Tradition anerkennt, oder ob uns die Regierung in Athen den Maduro macht.
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Ich bin mal gespannt wie die Konservativen sich jetzt machen werden, immerhin haben die den Griechen die Suppe mit eingebrockt.
 
Jedihammer schrieb:
Laut ersten Medienberichten ist der linke Spuk in Griechenland vorbei. Die Konservativen haben die Wahl klar gewonnen. Es ist nur abzuwarten ob die abgewählte Regierung das Wahlergebnis entgegen linker Tradition anerkennt, oder ob uns die Regierung in Athen den Maduro macht.
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Nein, Tsipras hat die Niederlage eingestanden. Er hat Griechenland in den letzten 4 Jahren nicht zu einer griechischen DDR umgebaut. ;)
Insofern war das gestern ein normaler Machtwechsel, wobei Syriza mit 31% eine große Oppositionsfraktion darstellt und damit immer noch ein Faktor dort ist.

Zwei andere Ergebnisse sindd noch interessant. Mera25 ist reingekommen und damit ist Yanis Varoufakis wieder dabei.
Außerdem haben es die Neonazis von der Goldenen Morgenröte nicht geschafft. Konsequenter Ausgrenzung sei dank.

Count Flo schrieb:
Ich bin mal gespannt wie die Konservativen sich jetzt machen werden, immerhin haben die den Griechen die Suppe mit eingebrockt.
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In der Tat. Wir werden sehen.
 
Wilde Woche:

Thilo Sarrazin darf aus der SPD ausgeschlossen werden. Dagegen will dieser sich notfalls bis ganz nach oben durchklagen. Derweil ist man in weiten Teilen der AfD unglücklich darüber, dass der AfD-Landeschef von Thüringen, Bernd Höcke, einen Personenkult um sich selbst errichtet. Die extremen Äußerungen dieses feinen Herren scheinen dagegen eher unproblematisch zu sein. Und schlussendlich wurde die Identitäre Bewegung vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft.
 
Ben schrieb:
Ob Herr Hans-Georg Maaßen da im Hintergrund vielleicht ein bisschen weiter berät, um eine Einstufung der gesamten AfD, als Verdachtsfall, zu verhindern?
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So wie der Kerl weiterhin Gift und Galle gegen seinen ehemaligen Dienstherrn spuckt, würde mich das nicht wundern.

Bezüglich Maaßen musste ich ja zuletzt lachen als er im Zusammenhang mit dem Ibiza-Video plötzlich von zu schützenden Persönlichkeitsrechten sprach. :D

Grüße,
Aiden
 
Ben schrieb:
Ob Herr Hans-Georg Maaßen da im Hintergrund vielleicht ein bisschen weiter berät, um eine Einstufung der gesamten AfD, als Verdachtsfall, zu verhindern?
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Das ist mit Sicherheit auch noch drin, wenn er nicht gerade damit beschäftigt ist, sich mit der Presse anzulegen.

Das Statement von Ruprecht Polenz (CDU) dazu bringt es auf den Punkt:
Ein früherer Präsident des Verfassungsschutzes vergleicht die deutschen Medien mit der SED-Einheitspresse. Bisher brüllten nur die völkisch-nationalistische AfD und Pegida „Lügenpresse“.
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