Tagespolitik allgemein

Dr. Sol schrieb:
Da fragt man sich wohl wie es mit einem Karl-Theodor zu Guttenberg weitergegangen wäre, wenn er nicht über seine Doktorarbeit gestolpert wäre. Immerhin wurde er ja mal als potenzieller Merkel-Nachfolger gehypt, scheint aber auch ordentlich Dreck am Stecken (Wirecard) gehabt zu haben.
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Umso genialer finde ich, dass man jetzt Amthor (Stichwort August Intelligence) und Kuban als große Erneuerer in der CDU gesehen werden. Der europäische Konservatismus hat, anscheinend schon seit Jahrzehnten, ein riesiges Problem und das heißt Korruption.

Nussknacker schrieb:
Und der gute Guttenberg hat den Zivildienst abgeschafft. Das war schon jemand, der Sachen durchgesetzt hat. Auch wenn diese katastrophal waren.
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Er hat ja nicht den Ersatzdienst abgeschafft, sondern die Wehrpflicht ausgesetzt. Eine meiner Meinung nach schon lange überflüssige Handlung. Die negativen Folgen durch fehlende Ersatzdienste hätte man natürlich besser abfangen müssen.
 
Steven Crant schrieb:
Darf man eigentlich stolpern sagen, wenn man sich selbst die Beine weghaut, weil man eben so gerne mit Steinen spielt?
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Stolpern passt wohl schon. Kurz will ja Fraktionsvorsitzender (und Parteichef?) bleiben. Das hat also was von Putin oder Kaczyński.

Crimson schrieb:
Das wird der nächste Schritt der AfD noch weiter nach Rechts:

https://www.t-online.de/nachrichten...uthen-tritt-nicht-mehr-an-als-parteichef.html

C.
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Die Entwicklung war für mich abzusehen als die AfD nach der Bundestagswahl bei der Bundespressekonferenz zu Gast war. Denn dort war die Stimmung zwischen Weidel und Meuthen sichtlich frostig - wenn man untertreiben möchte. Weidel redete sich das Wahlergebnis ala "Die Stimmen an die Partei Die Basis sind eigentlich unsere Stimmen. Darum haben wir ein Top-Ergebnis eingefahren." schön und Meuthen riss die ganzen Luftschlösser gleich wieder an. Politisch hätte er den nächsten Parteitag im Dezember nicht überlebt. Darum jetzt der Rücktritt.

Steven Crant schrieb:
Er hat ja nicht den Ersatzdienst abgeschafft, sondern die Wehrpflicht ausgesetzt. Eine meiner Meinung nach schon lange überflüssige Handlung. Die negativen Folgen durch fehlende Ersatzdienste hätte man natürlich besser abfangen müssen.
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Das Problem ist, dass der Sozial-/Pflegesektor damals schon genauso marode wie jetzt war. Die Zivis hat man da nämlich genauso fürs Lohndumping ("Warum soll ich eine zweite Pflegekraft auf Schicht schicken, wenn ein Zivi reicht?") eingesetzt. Und genau dahin wollen konservative Parteien wie die Union auch wieder hin. Da lässt sich der Mangel wieder etwas besser verschleiern.

Grüße,
Aiden
 
Aiden Thiuro schrieb:
Und genau dahin wollen konservative Parteien wie die Union auch wieder hin. Da lässt sich der Mangel wieder etwas besser verschleiern.
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Wobei das im sozialen Bereich auch ganz gut mit Auszubildenden bzw. Mitarbeitenden in Ausbildung geht. Die berufsbegleitenden Erzieher:innen die wir bei uns haben werden nämlich auf den Schlüssel mit angerechnet, kosten kaum was und dürfen trotzdem nicht wirklich alleine arbeiten. Ich frage mich ja immer wer sich solche Systeme ausdenkt.. Das scheint mir in der Pflege teilweise ähnlich zu laufen. Aber das größte Problem ist dort ja anscheinend noch: Wer den Mund aufmacht, ist mal ganz schnell weg.
 
Der Axel Springer Verlag hat Julian Reichelt gefeuert. Er war Chefredakteur der Bild.

Die Liste an Begründungen dafür liest sich zwischen den Zeilen außerordentlich erbärmlich und lässt durchblicken, dass man im Frühjahr bewusst weggesehen hat und nun von dritter Seite die Pistole auf die Brust gesetzt bekam. Dass man nun rechtlich gegen Leaker vorgehen will, ist ein ethisches Armutszeugnis für einen so großen Presseverlag.

https://www.axelspringer.com/de/pre...entbindet-julian-reichelt-von-seinen-aufgaben
 
icebär schrieb:
Der Axel Springer Verlag hat Julian Reichelt gefeuert. Er war Chefredakteur der Bild.

Die Liste an Begründungen dafür liest sich zwischen den Zeilen außerordentlich erbärmlich und lässt durchblicken, dass man im Frühjahr bewusst weggesehen hat und nun von dritter Seite die Pistole auf die Brust gesetzt bekam. Dass man nun rechtlich gegen Leaker vorgehen will, ist ein ethisches Armutszeugnis für einen so großen Presseverlag.

https://www.axelspringer.com/de/pre...entbindet-julian-reichelt-von-seinen-aufgaben
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Wenn man noch dazu bedenkt, dass die Recherchen der Ippen-Journalisten hierzu vom Verleger Dirk Ippen verhindert wurde, hat das für die Presselandschaft schon einen Beigeschmack und zeigt am Ende auch nur, wie die Verlagsgruppen untereinander klüngeln.

https://www.zeit.de/kultur/2021-10/...lian-reichelt-axel-springer-verlag-entlassung

Schade ist es um Julian Reichelt und seine widerliche Art des Journalismus sicher nicht, aber da sind sich die Bild Chefredakteure wohl alle ähnlich.
 
Crimson schrieb:
Naja, mit der Ethik des Axel Springer Konzerns war es mE ohnehin noch nie weit her. :zuck:

C.
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Dass das "jeder weiß" ist ja eine Sache.

Dass es der Laden nun selber zugibt, aber eine ganz andere:

  1. Es gab in Rahmen des Compliance-Verfahrens gegen Julian Reichelt nie den Vorwurf sexueller Belästigung oder sexueller Übergriffe. Es gab aber den Vorwurf einvernehmlicher Liebesbeziehungen zu BILD-Mitarbeiterinnen und Hinweise auf Machtmissbrauch in diesem Zusammenhang. Bewiesen und eingeräumt wurde eine frühere Beziehung zu einer Mitarbeiterin von BILD. Umstritten blieb, ob dieser Mitarbeiterin dadurch berufliche Vorteile gewährt wurde.
  2. Fast alle damaligen Hinweisgeber bestanden auf Anonymität. Deshalb konnten die konkreten Vorwürfe und Protokolle der durch die Kanzlei Freshfields durchgeführten Befragungen dem Beschuldigten gegenüber nicht offengelegt werden. Julian Reichelt hat sich deshalb kaum gegen konkrete, sondern lediglich gegen abstrahierte Vorwürfe verteidigen können. Auch Axel Springer kannte maßgebliche Befragungsprotokolle auf Bitten von Zeugen nicht. Und diese liegen dem Unternehmen bis zum heutigen Tage nicht vor. Medien wurden diese Dokumente jedoch in Teilen oder vollständig von dritter Seite rechtswidrig zugespielt.
  3. Eine klare Vorgabe, die den Umgang mit Verhältnissen unter Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Unternehmen explizit regelt, gab es bei Axel Springer wie bei den meisten deutschen Unternehmen nicht. Eine Einführung einer solchen Regelung war in der Vergangenheit aus rechtlichen Gründen verworfen worden. Der Vorstand hat nach Abschluss des Compliance-Verfahrens im Frühjahr 2021 beschlossen, dass es künftig die Pflicht geben soll, persönliche Beziehungen am Arbeitsplatz, die einen Interessenkonflikt auslösen können, transparent offenzulegen. Eine Umsetzung ist mitbestimmungspflichtig, entsprechende Diskussionen hierzu mit dem Betriebsrat dauern an.
  4. Auf Basis der Untersuchungsergebnisse der externen Anwälte hielt der Vorstand nach Abschluss des Compliance-Verfahrens im März 2021 die Rückkehr von Julian Reichelt an seinen Arbeitsplatz in einer Doppelspitze in Kombination mit einem kulturellen Veränderungsprozess für angemessen (siehe hierzu Presseinformation vom 25. März 2021). Der Vorstand und der Aufsichtsrat kamen zu dem Ergebnis: Julian Reichelt habe zwar Fehler gemacht, jedoch keine unverzeihlichen Fehler. Fehler, die eine unverzügliche Trennung gerechtfertigt hätten, konnten nicht bewiesen werden und wurden von Julian Reichelt bestritten. Statt einer Kündigung gab es eine zweite Chance.
  5. Im Kontext jüngster Medienrecherchen sind dem Unternehmen seit einigen Tagen neue Anhaltspunkte für aktuelles Fehlverhalten von Julian Reichelt zur Kenntnis gelangt. Der Vorstand hat erfahren, dass Julian Reichelt auch aktuell noch Privates und Berufliches nicht klar trennt und dem Vorstand darüber die Unwahrheit gesagt hat. Deshalb hält der Vorstand jetzt eine Beendigung der Tätigkeit für unvermeidbar.
  6. Gleichzeitig leitet das Unternehmen rechtliche Schritte gegen Dritte ein, die versucht haben, die Compliance-Untersuchung vom Frühjahr mit rechtswidrigen Mitteln zu beeinflussen und zu instrumentalisieren, offenbar mit dem Ziel, Julian Reichelt aus dem Amt zu entfernen und BILD sowie Axel Springer zu schädigen. Dabei geht es insbesondere um die verbotene Verwendung und Nutzung vertraulicher Protokolle aus der Befragung von Zeugen sowie die Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen und privater Kommunikation.
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Quelle: https://www.axelspringer.com/de/pre...entbindet-julian-reichelt-von-seinen-aufgaben

Wenn AS unter Punkt 6 sagt, dass Quellen einfach so "verboten" sind, dann delegitimiert hier ein Presseorgan in ganz großen Teilen seine eigene Arbeitsgrundlage. Außerdem ist das auch einfach nur Unsinn.

Der Pressekodex sieht das nämlich einfach anders:

Richtlinie 4.1 – Grundsätze der Recherchen
Journalisten geben sich grundsätzlich zu erkennen. Unwahre Angaben des recherchierenden Journalisten über seine Identität und darüber, welches Organ er vertritt, sind grundsätzlich mit dem Ansehen und der Funktion der Presse nicht vereinbar.

Verdeckte Recherche ist im Einzelfall gerechtfertigt, wenn damit Informationen von besonderem öffentlichen Interesse beschafft werden, die auf andere Weise nicht zugänglich sind
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Quelle: https://www.presserat.de/pressekodex.html

Es ist von besonderem öffentlichem Interesse, wenn der Chefredakteur des mächtigsten deutschen Mediums sich als korrupt erweist und dieser von der Chefetage solange gedeckt wurde, bis es anders gar nicht mehr ging.
 
In dem Zusammenhang ist meines Erachtens noch erwähnenswert, dass Döpfner Reichelt zuletzt noch als "Kämpfer gegen diese DDR Diktatur" verteidigte. Da liegt also noch viel mehr im Argen und Reichelt müsste in einer gerechten Welt eigentlich bloß der Anfang sein.

Grüße,
Aiden

Edit:

Ein (humoristischer) Beitrag von Walulis:

 
Zuletzt bearbeitet:
Wegen wiederholter Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Türkei läßt Erdogan jetzt die Botschafter von 10 Staaten, darunter auch die der BRD und den USA, zu unerwünschten Personen erklären.
 
Direkt ohne Verfahren für Jahre in irgendeinem Knast verschwinden lassen geht halt mit Diplomaten nicht.

Diese "inneren Angelegenheiten" sind übrigens der Grund, warum das mit der Mitgliedschaft in der EU wohl nie was werden wird.
 
Ich bin mal auf Reaktionen der betreffenden Staaten gespannt. Normalerweise werden solche Aktionen mit gleicher Münze vergolten. Kann ich mir von Seiten Deutschlands nicht vorstellen.
 
Jedihammer schrieb:
Kann ich mir von Seiten Deutschlands nicht vorstellen.
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Man braucht einfach gar nichts tun, denn der größenwahnsinnige Sultan sägt wie bekloppt an seinem eigenen Thron:

Zuletzt gab die Notenbank mit ihrer Zinssenkung offenbar dem Druck von Recep Tayyip Erdoğan nach. Entgegen ökonomischer Theorien und Tatsachen ist der türkische Staatspräsident der Überzeugung, dass niedrige Zinsen dem Land und der geschundenen Währung bei einer Inflationsrate von mehr als 19 Prozent aufwärts helfen.

Unter Ökonomen ist jedoch Konsens, dass eine Notenbank die Zinsen erhöht, wenn die Inflation hoch ist. Was nun passiert: Wegen der anhaltenden Talfahrt der türkischen Lira trennen sich immer mehr Anleger von Anleihen des Landes. Dies hat die Rendite der zehnjährigen Staatsanleihe auf 20,575 Prozent getrieben.

Der Wertverfall der Lira trifft dabei auch die türkische Bevölkerung, und zwar gleich mehrfach. Die Preise von Erdgas, Strom und Benzin sind an den Lira-Kurs gekoppelt. Mieten und Hypotheken werden in der Türkei jedoch häufig in Dollar, Euro oder Schweizer Franken vereinbart. Wenn die Lira einbricht, steigen daher auch sofort die Mietausgaben. Für Staat und Wirtschaft wird es außerdem schwieriger, die hohen Auslandsschulden zu bedienen.

Ulrich Leuchtmann, Leiter der Devisen-Analyse bei der Commerzbank, hält es für unwahrscheinlich, dass sich kurzfristig etwas an der Geldpolitik der Türkei ändert – "wenigstens so lange, wie die Lira-Abwertung nicht so apokalyptisch wird, dass sie ein Umdenken erzwingt", zitiert ihn das Handelsblatt. Seine Schlussfolgerung lautet: "Es ist anzunehmen, dass es erst noch viel schlimmer wird, bevor es besser wird.“
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Quelle: https://www.deraktionaer.de/artikel...-schlimmer-bevor-es-besser-wird-20239575.html
 
Netzpolitik.org hat hinsichtlich Merkels Digitalpolitik Bilanz gezogen. Deren Fazit:

„Wer gibt schon gerne zu“, soll Angela Merkel bei ihrem Yahoo-Besuch im Jahr 2001 gefragt haben, „dass er in diesem Bereich oft noch Analphabet ist?“ Irgendwann hat sie offenbar entschieden: ich. Ich bin so jemand. Mehr noch: Sie hat entschieden, dass sie ihre Distanz zu allem Digitalen in den nächsten 20 Jahren wie eine Monstranz vor sich hertragen würde. Noch im Jahr 2018 hat Merkel deshalb ihre Neuland-Metapher in anderen Worten wiederholt. Wegen des „Shitstorms“, den sie 2013 kassiert habe, wolle sie das Wort selbst nicht mehr in den Mund nehmen, sagte die Kanzlerin auf dem Digitalgipfel. Und doch sei das Internet „undurchschrittenes Terrain“.

Die Schritte in das unbekannte Digitale, das für so viele Menschen längst schon Alltag ist, Angela Merkel wollte sie bis zum Ende ihrer Kanzlerinschaft nicht gehen. Abwarten, moderieren, verwalten – das gilt vielen als der richtige Politikstil für die Krisen der letzten Jahre. Der digitale Wandel aber hätte gestaltet werden müssen.

Sowohl Yahoo als auch die CeBit sind heute verschwunden und auch Angela Merkel ist als Kanzlerin bald Geschichte. Dass all die Reden vom Aufholen und dem „jetzt aber wirklich ernst machen“ am Ende überwiegend Ankündigungen blieben, dass die Infrastruktur marode ist und Digitalisierung heute oft gleichbedeutend mit Verunsicherung, dass der Reformstau lang ist und die ungelösten Konflikte zahlreich, all ist das ihr netzpolitisches Erbe. Eine fatale Mischung aus Desinteresse, Visionslosigkeit und einseitiger Offenheit für die falschen Interesenvertreter:innen zieht sich wie ein Muster durch ihr Wirken.

Wer auch immer die Netzpolitik der nächsten Jahre bestimmt, sollte aus Angela Merkels Fehlern lernen. Es braucht jetzt echten Gestaltungswillen. Es braucht einen Blick auf die Digitalisierung, der sie nicht auf Sicherheits- und Wirtschaftspolitik verengt, sondern als Gesellschaftspolitik begreift. Und es braucht eine Netzpolitik, die alle im Blick hat und in der nicht nur wenige Gehör finden.
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https://netzpolitik.org/2021/angela-merkels-netzpolitische-bilanz-verschenkte-jahre/

Es ist echt erschreckend 16 Jahre Tatenlosigkeit (sieht man einmal vom Ausbau der digitalen Überwachung ab) in einem Artikel geballt vor Augen geführt zu bekommen. Ich könnte mir gut vorstellen, dass man Merkels Wirken in einigen Jahrzehnten gar nicht so positiv bewerten wird wie man es jetzt gerne bei ihrem Abgesang macht.

Grüße,
Aiden
 
Aiden Thiuro schrieb:
Es ist echt erschreckend 16 Jahre Tatenlosigkeit (sieht man einmal vom Ausbau der digitalen Überwachung ab) in einem Artikel geballt vor Augen geführt zu bekommen. Ich könnte mir gut vorstellen, dass man Merkels Wirken in einigen Jahrzehnten gar nicht so positiv bewerten wird wie man es jetzt gerne bei ihrem Abgesang macht.
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Es spricht Bände, dass auch nach einer Pandemie mit zwei Lock-Downs immer noch kein Recht auf Home-Office für den Arbeitnehmer drin ist. Dies wäre auch in Hinsicht auf CO2-Emissionen sinnvoll und längst überfällig.
Es spricht Bände, dass Distanzunterricht per Stream nicht ordentlich funktionierte, als man diesen am dringendsten brauchte. Und nun steht Halt Welle #3 an und man ist immer noch nicht weiter.

Und auch der Stand der IT-Ausbildung bei den ganz jungen Menschen hinkt locker 20 Jahre hinter dem Machbaren* her. Der Ist-Zustand sieht so aus: https://www.schulministerium.nrw/informatik-grundschulen

*Ich hab mir meinen ersten Computer, einen C64 vom Kommunionsgeld gekauft, das war 1992. Und da hab ich mir das Programmieren dann (mehr schlecht als recht) selber beigebracht, als ich noch in der Grundschule war. Das wäre viel besser gelaufen, wenn man mir statt den Kohleabbau unter Tage im Ruhrpott und den Tagebau in Kerpen halt Dinge erklärt hätte, die Heute relevant sind. Kohle ist nämlich total out.

:crazy
 
icebär schrieb:
Es spricht Bände, dass auch nach einer Pandemie mit zwei Lock-Downs immer noch kein Recht auf Home-Office für den Arbeitnehmer drin ist. Dies wäre auch in Hinsicht auf CO2-Emissionen sinnvoll und längst überfällig.
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Wobei da bei der Emissionsrechnung allerdings eine Sache vergessen wird, das Heizen zu hause. Das steigt natürlich wenn man den ganzen Tag vor dem eigenem Rechner sitzt. Und das ist dann halt eben auch meistens mit Öl oder Gas verbunden.
 
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