Darth Stassen
kein "echter Fan"™
Ich weiß nicht, ob es so gut ankommt, wenn man Benzinkanister und LKW-Fahrer abwirft.
Tagespolitik allgemein
- Ersteller Luce Skywalker
- Erstellt am
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
Treibstoff ist ja nicht knapp.Ich weiß nicht, ob es so gut ankommt, wenn man Benzinkanister und LKW-Fahrer abwirft.
Den muss man nicht abwerfen. Was fehlt sind die Fahrer. Die den Treibstoff zu den Tankstellen bringen. Und die kann ja mit dem Fallschirm absetzen
icebär
party pooper
Warum zum Geier muss ich nur an Venezuela denken?!?
Es ist sehr schwierig, wenn nicht sogar unmöglich, diese Frage zufriedenstellend zu beantworten. Wo fängt man da am Besten an? Was wäre, wenn Alexander der Große nicht in der Region gekämpft hätte? Das Mongolenreich? Zudem muss man die Überlegung anstellen, ob Konflikte überhaupt irgendeinen externen Verursacher benötigen - "interne" Auseinandersetzungen zwischen ethnischen, politischen und religiösen Gruppen in dem, was man heute als afghanisches Territorium bezeichnet, sind vermutlich so alt wie der Zeitpunkt, ab dem sich von einander abgrenzende Gruppen in diesem Gebiet gelebt haben (was in grober Form für die Menschheit als Ganzes gilt). Es ist ja (leider) nicht so, dass Menschen automatisch in Frieden und Harmonie leben, solange niemand "von außen" kommt.
Ich habe versucht, ein solches Szenario in dem Beispiel mit der NGO und der Schule zu skizzieren. Man könnte natürlich versuchen, das von Dir vorgeschlagene Vorgehen aus der Distanz zu praktizieren, ohne irgendeine zivile Präsenz vor Ort, beispielsweise mit digitalem Unterricht, Bereitstellung von Büchern, etc., aber selbst dieses minimale Vorgehen ist vom guten Willen der Machthaber vor Ort abhängig. Wenn die Taliban sagen "per Internet eine Fremdsprache lernen ist haram" (was sie sagen) und im wahrsten Sinne des Wortes den Stecker ziehen (was sie getan haben und tun), was soll dann passieren? Die Gruppe, die die Infrastruktur kontrolliert und bestimmt, welche Informationen und Ideen ins Land kommen und mit wem man Kontakt haben darf, bestimmt und begrenzt, was die Menschen dort tun können - ob mit deren Zustimmung oder nicht.
Mein Szenario ist nur ein Beispiel, das ist mir bewusst. Natürlich könnte und kann es sein, dass keine Drohung kommt, sondern der Schulbetrieb erlaubt wird, aber es gibt ausreichend Beispiele, dass das häufig genug nicht der Fall ist. Die Taliban lehnen Schulbildung für Mädchen fundamental ab, sind bestenfalls zu taktischen Zugeständnissen bereit und haben im Zuge ihrer Machtübernahmen deutlich dokumentiert, was ihre Ziele und ihre Mittel sind. Ich erinnere mich auch grob an das DLF-Interview und dass ich bei dieser Aussage stutzig wurde, weil sie sich nicht mit den gut dokumentierten und ausführlichen Berichten von Human Rights Watch deckt (auf Englisch):
https://www.hrw.org/news/2021/09/07/explosive-weapons-attacks-afghanistan-schools-increase
https://www.hrw.org/news/2021/09/23/afghanistan-taliban-abuses-cause-widespread-fear
Es ist eine Vereinfachung, das stimmt, und wird einem solch komplexen Thema vielleicht nicht in der Form gerecht, die es soll, aber als Kernaussage möchte ich das durchaus so stehen lassen.
Die Frage, warum die Taliban gewinnen, ist ähnlich vielschichtig, aber man kann versuchen, es auf die wichtigsten Punkte herunter zu brechen. Sie sind gut organisiert, haben mit Pakistan einen Rückzugsraum, Rekrutierungsgebiet und Unterstützer, ihre Motivation ist hoch, ihr Durchhaltewillen stark, ihre Ziele klar definiert, und sie operieren taktisch und strategisch geschickt(er) und skrupelloser als ihre Feinde, beispielweise auf dem Feld der Propaganda. Und ja, sie stoßen gerade angesichts des Versagen der afghanischen Regierung in erheblichen Teilen gerade der erzkonservativen paschtunischen Bevölkerung auf dem Land (der Großteil der Afghanen lebt nicht in Städten) auf Sympathie und Unterstützung. Zudem haben sie es geschafft, der afghanischen Bevölkerung und der Weltgemeinschaft erfolgreich ein "freundlicheres" Gesicht zu präsentieren als während ihrer von offener Brutalität geprägten Herrschaft in den 90er-Jahren. Allerdings kehren all die Punkte, die diese Herrschaft ausmachten und die Taliban international isolierten und den Widerstand gegen sie im Land anheizten, jetzt zurück - langsamer und besser kaschiert als früher, aber am Kern der Ideologie hat sich nichts geändert.
Das ist korrekt. Um nicht den Rahmen zu sprengen, will ich versuchen, mich bündig zu fassen. Aufrüstung und Waffenexporte führen weder automatisch zu mehr Gewalt noch zu weniger, sie sind ein (wichtiger) Faktor von mehreren beim Entstehen oder Verhindern von Konflikten. Das fängt beispielsweise schon mit der Frage an, was exportiert wird und wie viel Einfluss der Exporteur noch hat.
Ein Beispiel: In den 60er-Jahren exportierte Deutschland Lizenzen, das Know-how und Material für den Bau des Gewehrs G3 von Heckler & Koch an Pakistan. Der Staat Pakistan konnte und kann also diese Kleinwaffen ohne großen Aufwand selbst produzieren und frei entscheiden, wen es damit versorgen will - die eigenen Streitkräfte zum Beispiel, oder auch gewisse Gruppen, die Fraktionen innerhalb des pakistanischen Staates genehm waren. Darauf, was mit solchen Kleinwaffen passiert, hat der Exporteur wenig bis keinen Einfluss, sobald sie oder die Produktionsstätten erst einmal im Zielland sind - mit allen Konsequenzen.
Anders sieht es z. B. mit einem komplexen Waffensystem wie einem Kampfflugzeug aus. Die USA exportierten solche Maschinen vom Typ F-16 an Pakistan, das sie in seiner Luftwaffe einsetzt. Ohne einen stetigen Strom von Ersatzteilen fliegen diese Maschinen nicht (oder zumindest nur eingeschränkt), und das Know-how für Wartung und Einsatz muss ständig erneuert werden - darüber können die USA dann beispielsweise Druck aufbauen und versuchen, die pakistanische Politik zu beeinflussen (was seit den 90er-Jahren und dem Zerwürfnis angesichts der immer radikaler werdenden islamistischen Kräfte in Pakistan des Öfteren passiert). Jetzt kommt der Knackpunkt: Es gibt eine Menge Staaten auf der Welt. Wird der Druck aus den USA, beispielweise in der Frage Afghanistan zu groß, orientiert sich Pakistan schlicht neu und kauft Kampfflugzeuge in der Volksrepublik China - so erst kürzlich passiert.
Das kann man an einer Reihe von weiteren Beispielen durchexerzieren, wobei diese sich Thematik insofern verändert, dass immer mehr Staaten, die früher Importeure waren, mittlerweile die Mittel und das Wissen haben, unabhängig von ausländischen Lieferanten zu sein. So verwendet beispielsweise die Türkei Sturmgewehre aus eigener Entwicklung und Produktion und ist zu einer führenden Drohnenmacht geworden. Somit kann dieser Staat es sich erlauben, Proteste und Druck aus dem Ausland zu ignorieren. Und das Vermächtnis des Kalten Krieges in Form von Abermillionen Kleinwaffen führt dazu, dass es für Aufständische und Terroristen weiterhin kinderleicht ist, an solche Waffen zu kommen.
Für mich ergibt sich daraus, dass Waffenexporte viel strenger geprüft, reguliert und kontrolliert werden müssen, aber ein strategisches Mittel der Außenpolitik bleiben sollten. Kauft beispielweise die Polizei von Land X, das sich im Konflikt mit Terroristen auf seinem Territorium befindet, Waffen aus Deutschland, so hat man a) eine gewisse Einflussmöglichkeit und b) ermöglicht es den Sicherheitskräften, sich bewaffneten Aufständischen nicht mit bloßen Händen erwehren zu müssen - insofern konsequent, als dass auch die Polizei in Deutschland bewaffnet ist, um das staatliche Gewaltmonopol notfalls im wahrsten Sinne des Wortes verteidigen zu können.
Und wenn beispielsweise die baltischen Staaten im Rahmen der NATO Waffensysteme aus Deutschland erhalten, um Putins Russland den Appetit auf weitere gewaltsame Gebietseinverleibungen im Stil der Krim zu verderben, dann halte ich das für politisch sinnvoll und moralisch richtig - der flankierende diplomatische Dialog hört ja deswegen nicht auf. Die Abschreckung erlaubt aber ein Gespräch, das nicht aus einer Position der Wehrlosigkeit geführt wird. Denn (völlige Wehrlosigkeit) ermutigt Aggressoren, wie beispielsweise die Ukraine angesichts ihrer militärischen und politischen Schwäche erfahren musste.
Okay, mea culpa: Das war weniger bündig als erhofft. Ich hoffe, ich konnte dennoch meine Position einigermaßen verständlich machen.
Kritik an rechtlich oder moralisch falschem Verhalten von individuellen Mitgliedern oder der Institution Polizei wird ja nicht "falsch", bloß weil sie aus einer bestimmten politischen Richtung kommt. Natürlich stellt sich da immer die Frage, was a) als falsches Verhalten gewertet wird b) welche Lösungsansätze vorgeschlagen werden und c) welche weiteren Absichten verfolgt werden.
Wenn aus dem Dunstkreis von "Marx21" (zu dem ja auch die Parteivorsitzende Wissler bis vor kurzem gehörte und ideologisch nach eigener Aussage immer noch gehört) Kritik an der Polizei geübt wird, dann steht dahinter nicht die Absicht, die Polizei im Rahmen der demokratisch-freiheitlichen Grundordnung zu verbessern, sondern sie als Störfaktor beim angestrebten "Systemwechsel" auszuschalten - den Kritikpunkt muss sich die Partei als Ganzes gefallen lassen, weil sie solche Strömungen eben in ihren Reihen hat.
Und, und ich hoffe, das kommt nicht falsch rüber: Angesichts der nicht wenigen ehemaligen VoPos und "Grenzschützer" in den Reihen der Linkspartei scheint das Verhältnis zu Themen wie Polizeigewalt und -befugnissen schon etwas davon abzuhängen, ob diese Beamten denn nun "Verteidiger des Sozialismus" oder "Büttel des Kapitals" sind. Das gilt auch für Themen wie politischen Extremismus - da sollte, wie Du richtig anmerkst, genauer hingeschaut und auf Worte und Taten geachtet werden.
https://www.bpb.de/politik/extremismus/linksextremismus/33618/trotzkisten
https://www.faz.net/aktuell/politik...-klassenkaempferin-im-parlament-12934641.html
Kurzum, es ist richtig, dass ich mich hier in diesem Thread schon einige Male an der Linkspartei abgearbeitet habe. Damit will ich aber weder die Partei noch die Menschen, die sie wählen, verdammen (jedenfalls nicht pauschal und mit Bausch und Bogen). Mir geht es darum, Kritik an dem vorzubringen, was ich aus meiner subjektiven Sicht falsch finde. Diese Kritik mag harsch sein, aus einer anderen Perspektive als der meinen vielleicht auch überzogen oder einseitig, aber für solche Diskussionen und Gespräche sind die Räume da, die uns die freiheitlich-demokratische Grundordnung gewährt. Wer diese Grundordnung nicht beseitigen will (ob gewaltsam oder gewaltfrei), der hat aus meiner Sicht stets das Recht, für seine Ansichten einzutreten, mögen sie meinen auch noch so konträr gegenüberstehen, und ich muss akzeptieren, dass diese Ansichten da sind.
Wäre die Bundestagswahl kürzlich anders ausgegangen und die Linkspartei jetzt Teil einer Regierung, müsste ich das so hinnehmen - würde aber darauf hoffen (müssen), dass sich der Teil der Linkspartei dabei durchsetzt, der sich klar zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennt und die Rechte Andersdenkender wahrt. Bei dieser Frage sind alle politischen Parteien gleich stark gefordert, aber manche (und den Rückgriff auf Orwells Animal Farm möge man mir bitte nicht als Spitzfindigkeit auslegen) vielleicht etwas gleicher.
Zuletzt bearbeitet:
Um es mal runterzubrechen: Es wäre zum Teil auch vollkommen obsolet ob Gesundheitsminister Müller jetzt Zahnarzt, Tierarzt oder Tischler ist. Die Entscheidungen die er trifft sind i.d.R. politisch.
Und welche Fachrichtung hättest du gerne als z.B. Gesundheitsminister? Nur Chirurgen? Nur Epidemiologen? Da kommen wir ganz schnell auf eine ziemlich schwierige Schiene..
Und ich bleibe auch dabei, dass z.B. eine gute Ausbildung auch nicht gleich einen guten Mediziner macht. Anekdote: mein ehemaliger Hausarzt war tatsächlich ein studierter Mediziner, laut Internetauftritt Internist an der Charite. Und trotzdem war er als Hausarzt miserabel und hat gerne mal Diagnosen gestellt ohne den Patienten überhaupt groß zu befragen oder anzufassen. Das hätte in einem Fall auch fast mal ins Auge gehen können.
Fachausbildung ist eben nicht gleich Fachkompetenz. Und besonders ein Bundesminister muss noch ganz andere Fähigkeiten und Kompetenzen mit sich bringen als nur Fachwissen (in einem speziellen Bereich).
Passend hierzuGreat Britain, the gift that keeps on giving.#brexit
https://www.zeit.de/wirtschaft/2021-10/treibstoff-krise-grossbritannien-deutsche-lkw-fahren
(Und den Vorschlag, dass Häftlinge einfach LKW fahren sollen, um Abbitte an der Gesellschaft zu leisten, gab es übrigens auch schon!)
Anhänge
Man kann das Ganze sogar noch mehr überzeichnen: Da in allen Ministerien Verordnungen, Richtlinien und Gesetzesvorlagen - also rein juristische Texte - erarbeitet werden, dürften Minister ausschließlich Juristen sein. Die müssen immerhin diese Texte lesen können. Und zum Glück gibt es ja Juristen für alle möglichen Richtung (Medizin-/Gesundheitsrecht für das Gesundheitsministerium, Völkerrecht fürs Außenministerium, Wirtschaftsrecht fürs Wirtschaftsministerium).
Ich glaube kaum, dass das jemand demokratisch fände.
Grüße,
Aiden
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
Mal für die Herren @Clyde_ und @Steven Crant .
Es tut ja weh zu sehen wenn solch gebildete Männer wie ihr beide sich so blamieren können.
Der Spruch den ihr beide benutzt habt heißt nicht "Schuster bleib bei Deinen Leisten ",
sondern "Schuster bleib bei Deinem leisten "
Volle Deckung
Es tut ja weh zu sehen wenn solch gebildete Männer wie ihr beide sich so blamieren können.
Der Spruch den ihr beide benutzt habt heißt nicht "Schuster bleib bei Deinen Leisten ",
sondern "Schuster bleib bei Deinem leisten "
Volle Deckung
Mal für die Herren @Clyde_ und @Steven Crant .
Es tut ja weh zu sehen wenn solch gebildete Männer wie ihr beide sich so blamieren können.
Der Spruch den ihr beide benutzt habt heißt nicht "Schuster bleib bei Deinen Leisten ",
sondern "Schuster bleib bei Deinem leisten "
Volle Deckung
OT: Danke! Ich habs echt nicht gewusst. Man lernt nie aus
Edit: Hab eine Ausrede gefunden! Geht es nach Giffey, haben meine Eltern einen ostdeutschen Migrationshintergrund. Ich kann also gar nichts davor solche alten deutschen Sprichworte nicht zu kennen.
Zuletzt bearbeitet:
Die Leaks zu den Pandora Papers sind - mal wieder - erschütternd:
Es sind auch dieses Mal wieder Staatspräsidenten, Regierungschefs, Diktatoren und Könige dabei. Demnach dürfte es sehr, sehr schwer werden, auf internationaler Ebene solche Gebahren zu beenden.
Grüße,
Aiden
Es sind auch dieses Mal wieder Staatspräsidenten, Regierungschefs, Diktatoren und Könige dabei. Demnach dürfte es sehr, sehr schwer werden, auf internationaler Ebene solche Gebahren zu beenden.
Grüße,
Aiden
Clyde_
Botschafter
Mal für die Herren @Clyde_ und @Steven Crant .
Es tut ja weh zu sehen wenn solch gebildete Männer wie ihr beide sich so blamieren können.
Der Spruch den ihr beide benutzt habt heißt nicht "Schuster bleib bei Deinen Leisten ",
sondern "Schuster bleib bei Deinem leisten "
Volle Deckung
Ähm ich schiebs einfach mal auf meinen Urlaub und das mein Gehirn kurzzeitig einfach nicht nachdenkt^^
Aber im ernst: Danke für den Hinweis, ich wusste das echt nicht
Mad Blacklord
weiser Botschafter
Da kommt wahrscheinlich genauso viel bei rum wie bei den Panama Papieren, ein großes Todschweigen und mindestens ein ermordeter Journalist.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
Der Bundeskanzler Österreichs Kurz ist zurück getreten.
Der politische Anstand gebietet das .
Als politischer Mensch begrüße ich das.
Als überzeugter Konservativer halte ich es für die europäische Rechte für eine Katastrophe.
Der politische Anstand gebietet das .
Als politischer Mensch begrüße ich das.
Als überzeugter Konservativer halte ich es für die europäische Rechte für eine Katastrophe.
Keine Sorge, er wird nur kurz weg sein und bis dahin die Fäden aus dem Hintergrund ziehen..
Count Flo
weiser Botschafter
Dann hat er ja noch alle Zeit der Welt um sich umzuorintieren und nicht den Weg seiner Kollegen zu gehen, für die Politik alles im Leben ist.
Darf man eigentlich stolpern sagen, wenn man sich selbst die Beine weghaut, weil man eben so gerne mit Steinen spielt?
Tae-Vin Niaq
tougher than the rest...
Dieser Rücktritt ist doch eine Farce. Als ÖVP-Klubobmann ist er quasi die Nr. 2 der Regierung. Schallenberg ist alles andere als unabhängig. Außerdem kann er sich hinter seiner parlamentarischen Immunität vor der Strafverfolgung schützen. Leider ist die VP ein Korruptionssumpf geworden und Österreich auf dem Weg zur Bananenrepublik.
Crimson
The great Cornholio
Naja, enttäuschend ist eher die Art und Weise, wie er es offenbar geschafft hat, bereits in jungen Jahren in dieses hohe Amt zu kommen. Was sich da so langsam offenbart ist ein Sumpf aus Korruption, Veruntreuung, Missbrauch der Pressefreiheit und unterirdischem politischem Stil. Wenn so der Hoffnungsträger des österreichischen und des europäischen Koservativismus aussieht, dann ist es um diesen schlechter bestellt, als ich dachte.
C.
Da fragt man sich wohl wie es mit einem Karl-Theodor zu Guttenberg weitergegangen wäre, wenn er nicht über seine Doktorarbeit gestolpert wäre. Immerhin wurde er ja mal als potenzieller Merkel-Nachfolger gehypt, scheint aber auch ordentlich Dreck am Stecken (Wirecard) gehabt zu haben.
Zuletzt bearbeitet: