Tagespolitik allgemein

BSW passt nicht in das links-rechts-Schema, weil das links-rechts-Schema viel zu simpel ist für solche populistischen Konstrukte und allgemein für so ziemlich alle Parteien mittlerweile. Die Friedrich Ebert Stiftung hatte mal eine Matrix mit je einem libertären, einem egalitären, einem elitären und einem autoritären Pol*. Selbst da lässt sich BSW aktuell noch schwer einteilen, am ehesten ist sie ein national-neostalinistischer Haufen, der irgendwo in der Matrix gespiegelt zur AfD steht und damit wahrlich gar keine Alternative (pun intended) sein kann.

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Naja bisher lässt sich das wohl nur schwer verorten. Wenn es am Ende nur eine AfD 2.0 wird die nur noch offensichtlicher mit Putin ins Bett hüpft fehlt evtl. so ein bisschen das Alleinstellungsmerkmal.

Irgendeiner hat es mal treffenderweiße als Kesselbuntes beschrieben, finde das trifft es ziemlich genau.

Sehe da einfach keine rote Linie in dem Programm.

Ich frage mich was noch passieren muss, damit er nicht als Kandidat für das wohl mächtigste Amt in der Welt antritt.

Er müsste tatsächlich das zeitliche segnen. Er hat mal den grad an fanatismus seiner Anhänger ziemlich gut eingeordnet. Er könnte nämlich tatsächlich jemanden auf der 5th Avenue erschießen und würde wiedergewählt werden.

Er hat glaube ich einen der größten und radikalsten Personenkult unserer Zeit geschaffen. Das hat mit Rationalität nicht's mehr zu tun. Zumal die Republikaner mit Nikki Haley ne halbwegs vernünftige alternative hätten mit der sie auch laute aus der Mitte ziehen könnten.
 
Nun sind auch die ersten USA Soldaten bei einem Drohnenangriff in Jordanien getötet worden...

Drei US-Soldaten sind bei einem Drohnenangriff in Jordanien in der Nähe der syrischen Grenze getötet und viele weitere verletzt worden. Der Anschlag auf den Tower 22 genannten Militärposten sei «von radikalen, vom Iran unterstützten militanten Gruppen» verübt worden, die in Syrien und im Irak operierten, teilte US-Präsident Joe Biden am Sonntag mit. Offenbar war die Drohne in Syrien gestartet worden.
Es ist der erste Zwischenfall bei dem im Nahen Osten US-Soldaten getötet wurden seit dem Beginn des Krieges zwischen Israel und der Hamas. (DPA/trx)
 
Eine Partei der bekennenden Stalinistin Wagenknecht, und der PKK Aktivistin Devin Dagelen soll rechts sein ? Ehrlich jetzt ?

Im Deutschlandfunk lief heute morgen ein Beitrag über die neuen Parteien BSW und WerteUnion, die möglicherweise der AfD und der Union Probleme machen könnten. Die WerteUnion wurde dabei von Politikwissenschaftlern als national-konservativ bezeichnet und das BSW als links-konservativ. Links im Sinne der Wirtschaftspolitik und konservativ bei der Gesellschaftspolitik (bspw. Migration / Asyl).

Ich schätze, @Crimson hat in dem Fall rechts und konservativ synonym verwendet. Das zeigt aber auch wie unzureichend "links" und "rechts" als Bezeichnungen für die politische Verortung sind. Selbst @Steven Crants Darstellung deckt am Ende bloß eine weitere Dimension ab. Ich kenne zum Beispiel auch Schaubilder, die auf der x-Achse zwischen progressiv und konservativ und auf der y-Achse zwischen autoritär und liberal unterscheiden.

Grüße,
Aiden
 
Das heute veröffentlichte Interview von Marina Weisband im Deutschlandfunk fand ich sehr hörenswert, da sie sich doch sehr differenziert zum Thema Israel/Gaza bzw. Antisemismus/Antiislamismus äußerte:


Insbesondere ihr vehementes Einschreiten, den beschönigenden Begriff "Reimigration" zu verwenden, ist meiner Meinung nach richtig. Die deutschen Medien übernehmen diesen Begriff der Rechten viel zu leichtfertig.

Grüße,
Aiden
 
Diese Einstimmigskeit Klausel bei EU beschlüssen ist schon krass. Da kann einer wie Orban einfach so mal wertvolle Zeit verschwenden.
Wäre eine Mehrheitsentscheidung denn so unmöglich ? So ist der ganze Apparat ja viel zu träge
Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am Donnerstag zu einem Sondergipfel in Brüssel zusammen. Hauptthema ist ein neues Ukraine-Hilfspaket. Im Dezember war der Beschluss am Veto des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban gescheitert. Ob diesmal eine Einigung gelingt, ist laut Diplomaten unklar

Hier in der Schweiz wird gerade viel über die Krisen in Deutschland gesprochen. Von einer Deindustrialisierung ist schon die Rede. Wie schlecht steht es wirklich um Deutschland?
Das mit der Deutschen Bahn ist mir als Schweizer schon unbegreiflich (Hier in der Schweiz fahren die Züge immer pünktlich) Ist dies wirklich so schlecht wie in den Medien dargestellt?

 
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Diese Einstimmigskeit Klausel bei EU beschlüssen ist schon krass. Da kann einer wie Orban einfach so mal wertvolle Zeit verschwenden.
Wäre eine Mehrheitsentscheidung denn so unmöglich ? So ist der ganze Apparat ja viel zu träge

Die Gründungsväter hatten halt in erster Linie eine wirtschaftliche Einheit (unter anderem zur Kontrolle Deutschlands) im Sinne. Die politische Dimension wurde dann erst nach und nach drüber gestülpt. Dabei kam zum damaligen Zeitpunkt niemanden in den Sinn, dass demokratie- und europafeindliche Kräfte in manchen Mitgliedsstaaten womöglich Regierungen stellen könnten. (Wobei schon allein Tatchers Gebaren einige Politiker hätte aufwecken und gegensteuern lassen müssen.)

Diese historisch gewachsenen Verfehlungen nun aufzubessern ist halt ziemlich schwer, wenn man außer den bestehenden Abläufen keine (rechtssicheren) Alternativen zur Hand hat.

Hier in der Schweiz wird gerade viel über die Krisen in Deutschland gesprochen. Von einer Deindustrialisierung ist schon die Rede. Wie schlecht steht es wirklich um Deutschland?

M.E. sind das aktuell vor allem Kassandrarufe. Dass Deutschland abermals "Europas kranker Mann" sei, sehe ich nicht. Krisen gehören halt zum Kapitalismus (und Globalismus) dazu. Damit wird man leben müssen, wenn "der Markt" regeln und der Staat sich raushalten soll. :zuck:

Grüße,
Aiden
 
Das mit der Deutschen Bahn ist mir als Schweizer schon unbegreiflich (Hier in der Schweiz fahren die Züge immer pünktlich) Ist dies wirklich so schlecht wie in den Medien dargestellt?

In Deutschland hat man die Bahn halt über mindestens 30 Jahre kaputtgespart und mit einer schlecht durchgeführten Privatisierung zusätzlich beschädigt. Abgesehen von einigen Leuchtturmprojekten wie der Berliner Hauptbahnhof oder Stuttgart 21 (21...hö hö) wurden viele Strecken stillgelegt, und andere sind inzwischen komplett ausgelutscht, weil seit Jahrzehnten nichts in die Infrastruktur gesteckt wurde.
Deutschland ist ein Automobilland, und die Autoindustrie eine heilige Kuh. Durch erfolgreiche Lobbyarbeit hielt man es halt für eine gute Idee, die Post und große Teile des Güterverkehrs auf die Straße zu verlagern, und es der Landbevölkerung schmackhaft zu machen, dass man ständig neue Autos braucht, weil die Bahn ja unflexibel und unzuverlässig ist, und die Strecke vor der Haustür stillgelegt wird, weil ja keiner mitfährt.
In der Schweiz hat die Bahn glaube ich ein ganz anderes Standing, sowohl bei der Politik, als auch in der Bevölkerung.

C.
 
In der Schweiz hat die Bahn glaube ich ein ganz anderes Standing, sowohl bei der Politik, als auch in der Bevölkerung.
Jop die Schweiz ist da mit Japan vergleichbar wo es ein hohes Ansehen geniesst. Bei Verspätungen und seien es auch nur wenige Minute entschuldigt man sich über Lautsprecher etc.
Der ÖV in der Schweiz ist generell sehr gut ausgebaut, was mir als Autoverweigerer sehr genehm ist. Ich komme überall hin sei es mit Bahn oder Bus, Da gibts nicht viel zu meckern.
Die politische Dimension wurde dann erst nach und nach drüber gestülpt. Dabei kam zum damaligen Zeitpunkt niemanden in den Sinn, dass demokratie- und europafeindliche Kräfte in manchen Mitgliedsstaaten womöglich Regierungen stellen könnten. (Wobei schon allein Tatchers Gebaren einige Politiker hätte aufwecken und gegensteuern lassen müssen.)
Sehr kurzsichtig wenn du mich fragst. Muss doch möglich sein solche Politische Hürden zu überwinden und Flexibler zu gestalten. Wenn nicht jetzt wann dann....

Deutschland ist ein Automobilland, und die Autoindustrie eine heilige Kuh.
Aber die Autoindustrie hat man ja auch grösstenteils verschlafen bzw viele sind nach China abgewandert. Da hat man die Führungsrolle ja auch nicht so richtig durchgesetzt oder ? Die Speditionen geift man ja mit diesen Mauterhöhungen und Umweltabhagben ja auch extrem an. Wir zahlen nun zb Massiv mehr für Sendungen nach Deutschland (spedition)
 
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Aber die Autoindustrie hat man ja auch grösstenteils verschlafen bzw viele sind nach China abgewandert. Da hat man die Führungsrolle ja auch nicht so richtig durchgesetzt oder ?

Man hat halt viel zu lange gedacht, man könne den Verbrenner irgendwie retten, und lieber in Schummelsoftware investiert, um bei den Dieselabgaswerten zu betrügen, als stärker auf E-Mobilität zu setzen. Es war nunmal Jahrzehnte lang gutgegangen, und man hat seine Karren in aller Welt wie geschnitten Brot verkauft. Erfolg macht leider auch manchmal träge und selbstzufrieden.

Bestimmten lauten Kreisen zufolge ist Deutschland mittlerweile seit mehr als 10 Jahren am untergehen.

Deutschland geht unter, seit ich denken kann, wenn man bestimmten Kreisen und dem Stammtischgeschwätz glauben kann. Jammern auf hohem Niveau und den drohenden eigenen Untergang beweinen ist eine deutsche Königsdisziplin. Diese Mischung aus Weinerlichkeit und Stolz dürfte so ziemlich die unangenehmste Charaktereigenschaft vieler Deutscher sein.

Der ehemalige oberste Verfassungsschützer wird übrigens inzwischen selbst vom Verfassungsschutz beobachtet. Das dürfte in der Bundesrepublik wohl ein einmaliger Vorgang sein bisher.


C.
 
Das mit der Deutschen Bahn ist mir als Schweizer schon unbegreiflich (Hier in der Schweiz fahren die Züge immer pünktlich) Ist dies wirklich so schlecht wie in den Medien dargestellt?
Nein. Ist es nicht. Es ist noch schlimmer.
Und die Bilanz wäre noch schlimmer wenn die Bahn korrekt messen würde.
Übrigens, was den ÖPNV in und um Frankfurt am Main betrifft.
Da wird uns seit Jahren die Litanai verlesen man solle doch wegen der Umwelt bitte auf das Auto verzichten. Und was passiert hier im Rhein/Main Gebiet ?
Hier wird das Angebot von Bussen und Bahnen ausgedünnt.
Seit Monaten fahre ich Samstags wieder mit dem Auto zur Arbeit. Und sobald ich das bisherige Auto meines Sohnes übernehme werde ich mein Deutschland Ticket kündigen und nur noch mit dem Auto fahren.
 
Die Deutsche Bahn ist ein bizarres Konstrukt, das auf wohl einzigartige Weise die Nachteile eines Staatsbetriebs mit denen eines Privatunternehmens vereint. Einerseits ist die Deutsche Bahn AG gewinn- und marktorientiert und daher den Zwängen solcher Bestrebungen im Bezug auf Einsparungen, Löhne, Preise und Streikrecht unterworfen. Andererseits ist sie zu 100 % in Staatsbesitz (man kann Aktien der Deutschen Bahn nicht kaufen und sämtliche Dividenden gehen an den Staat) und in Vorstand und Aufsichtsrat sitzen mit überwältigender Mehrheit ehemalige Politiker. Die Deutsche Bahn AG genießt in Deutschland eine Monopolstellung und hat diese mit Zähnen und Klauen und "bester" Lobbyarbeit gegen jede Konkurrenz verteidigt, auch auf dem Rechtsweg - Stichwort Flixbus.

Das Ergebnis ist ein Unternehmen, das sich keiner oder kaum Konkurrenz stellen muss, den Staat im Rücken hat und selbst bei erbärmlichster Leistung nicht fürchten muss, Marktanteile zu verlieren. Das ganze erinnert fatal an die ehemaligen Staatsbetriebe in der Sowjetunion, die nach 1991 flugs einen neuen Anstrich bekamen und prompt dazu übergingen, den Markt zu beherrschen und sämtliche Konkurrenz wegzudrücken.

Entweder hätte die DB also ein reiner Staatsbetrieb bleiben oder konsequent zerschlagen und der Markt für mehrere Anbieter mit realistischen Chancen geöffnet werden müssen. Stattdessen haben wir nun...na ja, das eben.
 
Und dennoch, wenn man das Deutsche Schienensystem mit dem anderer EU Länder oder den USA vergleicht merkt man dass wir bei der DB bei aller Kritik immer noch von Jammern auf hohem Niveau reden. Auch wenn mir auch lieber wäre man würde sich mehr an Schweiz und Japan orientieren können.
 
Ich wahr scheinbar noch in keinem Land mit der Bahn unterwegs, in dem das Schienennetz und die Bahn schlechter war als in Deutschland. Ich habe in Japan, Österreich und der Schweiz bisher nur positive Erfahrungen gemacht. In anderen Ländern bin ich leider nie Bahn gefahren. Aber die Verhältnisse in Deutschland kann ich nicht als jammern auf hohen Niveau bezeichnen. Natürlich ist mir bewusst das es Länder mit noch schlechteren Bahnnetzen gibt. Aber für ein Land wie Deutschland ist es schon wirklich schlecht.

Ich muss fast täglich mit der DB fahren und im Landkreis Karlsruhe bin ich mehrmals wöchentlich entweder von Weichenstörungen, Signalstörungen, technischen Defekten am Fahrzeug, kurzfristigen Personal Ausfällen und / oder kommentarlosen Zug Ausfällen betroffen. Erst am Montag wieder habe ich anstelle von 29 Minuten, über 70 Minuten gebraucht, weil der Zug einfach nicht kam. Laut App ist er gefahren, auf der Anzeige wurde er nach der geplanten Abfahrtszeit einfach nicht mehr angezeigt und das war es. Von der DB kam kein Ton. Dafür war der Folgezug schön voll und an meinem Umsteigebahnhof waren soviel Leute am Bahnsteig, welche nach dem Tür öffnen, sich sofort in den Zug gedrückt haben, dass man ohne Gewalt nicht aus dem Zug gekommen ist.

Und dann gibt es ja noch die harmloseren Verspätungsgründe: Andere Zug hat Vorfahrt, man wartet auf Reisende eines anderen Zuges, man wartet auf einen entgegenkommenden Zug, Verspätung aus vorheriger Fahrt und gelegentlich muss man noch aufs Zugpersonal warten.

Ein selteneres Highlight aber auch schon erlebt: Oberleitungsschaden.

Also ich persönlich empfinde die Strecke zwischen Frankfurt, über Mannheim und Karlsruhe bis Stuttgart als das Schlimmste Stück Schienennetz Europas oder zumindest innerhalb von DACH. Ich weiß garnicht mehr, wann ich das letzte mal mit dem Zug nach Österreich gefahren bin, für den ich das Ticket gekauft habe.
 
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Also ich fahre wirklich schon ewig und drei Tage mit der Bahn. Erst heute hab ich, wieder mal, ganze 3 Stunden und 10 Minuten für ne Wegstrecke von 30km gebraucht. Die hälfte davon ist mal normal gewesen. Zur Zeit der Bundeswehr vor 20 Jahren war das ne völlig andere Liga, als jetzt gerade. Da hab ich von Zuhause bis zur Kaserne gerade mal 90 Minuten gebraucht. Für 150 Kilometer. :crazy Und der S-Bahn-Teil ist damals wie heute sogar identisch. Nur heute höre ich ungelogen jeden Tag ne andere Ausrede, warum jetzt schon wieder was ausfällt oder massiv verspätet ist.

Ich unke wirklich ungern, aber... früher war das mit der Bahn einfach besser... :crazy :crazy :crazy
 
Also ein Freund war vorletztes Jahr auf Europa Tour mit dem Zug und erzählte mir dass er das Schienensystem in Frankreich und Spanien als im Vergleich zu Deutschland deutlich unzuverlässiger empfand. Und aus erster Hand weiß ich dass das Schienensystem in den USA größtenteils ein Witz ist, selbst in Kalifornien was sich ja ansonsten in Umweltfragen gerne als Vorreiter in den USA sieht.

Natürlich ist mir aber bewusst dass es nicht zielführend ist sich mit schlechteren Systemen zu vergleichen, vor allem weil die DB wohl immer noch von früheren Tagen zerrt wo sich noch deutlich mehr um das Schienennetz gekümmert wurde.
 
Frankeich und Spanien würde ich jetzt wirklich nicht als Referenz nehmen :D Deutschland sollte sich an der Spitze orientieren und nicht nach unten....
Und Spanien ist gar nicht so schlecht. Ich habe dort mal ein Jahr in Madrid gelebt und kann die Beobachtung deines Kollegen nicht teilen. Metro etc haben immer gut funktioniert.
Selber fahre ich nicht viel mit der Deutschen Bahn. Einmal sind wir nach Hamburg, sehr schlecht in Erinnerung ist mir der Bahnof geblieben. Sehr schmuddelig, heruntergekommen und Drecking mit seeehr vielen Obdachlosen und Junkys. Ist das normal oder hatten wir da nur pech? Ach ja und der Zug hatte auch verspätung....
 
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