Tagespolitik allgemein

Clyde_ schrieb:
Ne bei mir ehrlich gesagt gar nicht.
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Das freut mich.

Clyde_ schrieb:
Diese Leute, diese Parteien, die so tief im Arsch Putins stecken das sie ihm die Mandeln lecken können, die sollten nervös machen.
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Tut es auch. Nur mach ich mir um die russischen Provokationen mehr Gedanken.

So und du bist rechts, sagst du. Also, was willst du uns jetzt sagen? Böse linke Parteien? Links = antisemitisch?
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Leider ist es so dass einige konservativ/rechte Menschen die auch mir im Moment unbedingt jeden Mist aus ihren Quellen, wie dümmliche TikTok Videos, Nius, oder den Springer Schmutzfinken (wenn ich sie mal treffe) unter die Nase halten müssen, eine Antwort auf deine Frage brauchst du wahrscheinlich sowieso nicht erwarten. Umso schlimmer, das hier so ein Geschwurbel (jetzt nicht nur von @Jedihammer ) stehen bleiben kann.
 
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Dr. Sol schrieb:
Der Seitenhieb mit dem Antisemitismus tut doch beim Thema russlandfreundliche Strömungen ja eigentlich eh nichts zur Sache, deswegen verstehe ich eh nicht ganz was das ganze sollte.
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Mir geht allgemein um diese Falschaussagen, die ich nicht unkommentiert lassen will.
Man könnte auch darüber diskutieren, wie links die (sozialdemokratische) Labour Partei ist. Kann ich aber noch irgendwie so stehen lassen. Die Antisemitismuskeule hingegen nicht.
 
Ian Dice schrieb:
Mir geht allgemein um diese Falschaussagen, die ich nicht unkommentiert lassen will.
Man könnte auch darüber diskutieren, wie links die (sozialdemokratische) Labour Partei ist. Kann ich aber noch irgendwie so stehen lassen. Die Antisemitismuskeule hingegen nicht.
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Vielleicht kommt der Vorwurf durch Spaniens Haltung zu Palästina.

Aber dann wären Großbritannien, Australien und Kanada auch antisemitisch?

www.tagesschau.de

Großbritannien, Kanada und Australien erkennen Palästinenserstaat an

Kanada, Großbritannien und Australien haben einen palästinensischen Staat formell anerkannt. Das teilten die drei Regierungschefs mit. Weitere Länder wollen in den kommenden Tagen folgen. Aus Israel kommt heftige Kritik.
www.tagesschau.de www.tagesschau.de
 
Dr. Sol schrieb:
Vielleicht kommt der Vorwurf durch Spaniens Haltung zu Palästina.

Aber dann wären Großbritannien, Australien und Kanada auch antisemitisch?

www.tagesschau.de

Großbritannien, Kanada und Australien erkennen Palästinenserstaat an

Kanada, Großbritannien und Australien haben einen palästinensischen Staat formell anerkannt. Das teilten die drei Regierungschefs mit. Weitere Länder wollen in den kommenden Tagen folgen. Aus Israel kommt heftige Kritik.
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Eine Pro-Palästinensische Haltung ist nun mal nicht gleich antisemitisch. Dieses schwarz/weiß Denken ist so schwer zu ertragen.
Man muss die israelische Regierung kritisieren dürfen. Kritik an einer Regierung (!) ist sicherlich nicht antisemitisch.

Es gab übrigens auch eine sehr interessante Doku zum Thema Presse in Gaza.

www.ardmediathek.de/video/zapp/der-gaza-krieg-und-die-presse/ndr/Y3JpZDovL25kci5kZS8wZGZkNmQ5ZC0zMWNkLTQxNWQtYTllZi01ZWQwOGM1YzJjNzY

Ist die auch antisemitisch?

Das Schlimme an der ganzen Diskussion ist, dass auch die AfD tut, als wäre sie auf einmal so nett und israelfreundlich (und nein, sie hat natürlich, gar, gar keine antisemitischen Tendenzen *Ironie*). Wären die Feinde da nicht gerade das willkommene Feindbild Muslime.
 
Naja, die Labour-Partei hat (aber auch unsere Die Linke) immer mal wieder mit antisemitischen Kandidaten oder fragwürdigen Beschlüssen zu tun. Daraus folgt aber weder, dass linke Parteien qua Definition antisemitisch oder russlandfreundlich sind. Immerhin findet man davon leider genug in allen politischen Lagern.

Und bevor der Strohmann weiter aufgebläht wird: Täglich grüßt der Kreml.

https://www.zdfheute.de/politik/ausland/il-20m-alarmstart-luftwaffe-russland-provokation-100.html


Count Flo schrieb:
Tut es auch. Nur mach ich mir um die russischen Provokationen mehr Gedanken.
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Sagen wir mal so: Der Kalte Krieg ist seit über drei Jahrzehnten vorbei. Es gibt mindestens zwei Generationen die ihn nur aus den Geschichtsbüchern kennen.
 
Steven Crant schrieb:
Naja, die Labour-Partei hat (aber auch unsere Die Linke) immer mal wieder mit antisemitischen Kandidaten oder fragwürdigen Beschlüssen zu tun. Daraus folgt aber weder, dass linke Parteien qua Definition antisemitisch oder russlandfreundlich sind. Immerhin findet man davon leider genug in allen politischen Lagern.
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Du, ich glaube nicht, dass es hier um "immer mal wieder geht", sondern schlicht um Links = antisemitisch.
Können wir damit einfach mal aufhören?
Können wir, wenn wir hier so einen Schmarrn behaupten, einfach mal belegen?
Die spanische Regierung ist antisemitisch: Wo, wann, wer?
Die von GB: Wo, wann, wer?
Und ich rede von aktuell, also nicht vor X Jahren.
 
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Ian Dice schrieb:
Eine Pro-Palästinensische Haltung ist nun mal nicht gleich antisemitisch. Dieses schwarz/weiß Denken ist so schwer zu ertragen.
Man muss die israelische Regierung kritisieren dürfen. Kritik an einer Regierung (!) ist sicherlich nicht antisemitisch.

Es gab übrigens auch eine sehr interessante Doku zum Thema Presse in Gaza.

www.ardmediathek.de/video/zapp/der-gaza-krieg-und-die-presse/ndr/Y3JpZDovL25kci5kZS8wZGZkNmQ5ZC0zMWNkLTQxNWQtYTllZi01ZWQwOGM1YzJjNzY

Ist die auch antisemitisch?

Das Schlimme an der ganzen Diskussion ist, dass auch die AfD tut, als wäre sie auf einmal so nett und israelfreundlich (und nein, sie hat natürlich, gar, gar keine antisemitischen Tendenzen *Ironie*). Wären die Feinde da nicht gerade das willkommene Feindbild Muslime.
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Die Sache ist doch recht einfach: Hat Israel das recht sich zu verdeitigen, ja?
Hat es das Recht andere Gebiete zu erobern oder den Gazastreifen in Schutt und Asche zu bomben. Nein.

In Israel sind aktuell rechtsextreme, fanatisch-religöse Parteien an der Macht die eben das tun was rechtsextreme und fanatisch-religöse Parteien tun und das zu kritisieren ist kein Antisemitismus.
Wenn Bezalel Smotrich, Finanzminister, sagte im Januar 2023 Smotrich: „Ich bin ein homophober Faschist, aber ich halte mein Wort“, ebenso stammt von ihm "Wir wollen das Justizministerium, denn wir wollen das Rechtssystem der Torah wiederherstellen.“

So damit ist klar was für ein Typ und welche Art von Partei da aktuell mit in der Regierung sitzt. Das darf man kritisieren.
 
Zuletzt bearbeitet:
Wie vollkommen irre war eigentlich die "Trauerfeier" für Charlie Kirk? Feuerwerk, Merchandising Stände und ein Präsident, der bei einem solchen Anlass offen davon redet, wie sehr er seine Gegner hasst, und der Rache ankündigt, anstatt versöhnlich und einend aufzutreten. Einzig Kirks Witwe fand mäßigende Worte, aber ich fürchte diese werden bei den Anhängern der MAGA-Sekte und bei der komplett verkommenen Führungsriege ungehört verhallen werden.
Als wäre das dann noch nicht genug, sitzt abends der Fraktionsvorsitzende der Union bei Miosga, und schwadroniert darüber, dass Kirk ja kein Extremist sondern "konservativ und liberal" gewesen sei, und sich ansonsten von Allgemeinplatz zu Allgemeinplatz hangelte, sobald die Fragen konkreter wurden. :crazy

C.
 
Crimson schrieb:
Als wäre das dann noch nicht genug, sitzt abends der Fraktionsvorsitzende der Union bei Miosga, und schwadroniert darüber, dass Kirk ja kein Extremist sondern "konservativ und liberal" gewesen sei, und sich ansonsten von Allgemeinplatz zu Allgemeinplatz hangelte, sobald die Fragen konkreter wurden. :crazy
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Hat schon seinen Grund, warum Michel Friedman diesen inkompetenten* Haufen angewidert verlassen hat.

*Stichwort Inkompetenz: Der Verkehrsminister Patrick Schnieder hat kurzerhand die Zielsetzung von 70% pünktlich fahrender Fernzüge ab 2026 bei der DB einfach so abgesagt:

Die Deutsche Bahn soll deutlich zuverlässiger werden und im Jahr 2029 Pünktlichkeitswerte von 70 Prozent erreichen. Das hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder als Ziel seiner „Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene“ ausgegeben. Damit korrigiert er die bisherigen Pläne der Bahn nach unten, dieses Ziel schon deutlich früher zu erreichen. „Das ist jenseits jeder Realität.“ Ihm sei es wichtig gewesen, ambitionierte, aber auch realistische Ziele vorzugeben, betonte der CDU-Politiker. Schnieder verwies darauf, dass Anfang Juli zum ersten Mal in der Geschichte an drei Tagen in Folge weniger als 40 Prozent der Züge des DB-Fernverkehrs pünktlich gewesen seien. Im gesamten Juli war fast jeder zweite Zug zu spät.
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Quelle: https://www.faz.net/aktuell/wirtsch...tlichkeitsziel-nach-unten-accg-110697319.html

Tja, da kann man wohl nix machen, wenn man Verkehrsminister ist und ein Unternehmen managen soll, das sich zu 100% in Besitz des Bundes befindet.

 
Count Flo schrieb:
Ist doch klar, woher sonst. Bei Greta und Konsorten zum Beispiel würde ich auch sagen, das da ne antisemitische Haltung hintersteckt. Aber nicht bei den genannten Regierungen.
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Nun, wenn ein antisemitismitischer und antiisraelicher Mob israelische Radrennfahrer während der Spanienrundfahrt von Rad stößt und mit antisemitismitischen Parolen die letzte Etappe dieser Rundfahrt verhindert und der sozialistische Regierungschef Spaniens das auch noch lobt, dann hört sich das sehr wohl für mich nach Antisemitismus an.
@icebär
Hat Friedmann nicht bloß den Landesverband gewechselt ?
 
Jedihammer schrieb:
Hat Friedmann nicht bloß den Landesverband gewechselt ?
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Nein, der hat die CDU verlassen:

Die Union und Parteichef Friedrich Merz habe damit rechnen müssen, dass eine "Alles oder nichts"-Ansage zu einer katastrophalen Situation führen könne und dass die anderen Parteien die Union in diesem "politischen Spiel" dann "auflaufen lassen".Er habe gedacht, dass es noch "eine Vollbremsung geben" könne, er habe darauf gehofft. Friedman wartete die Abstimmung am Mittwoch im Bundestag nach eigener Aussage ab und entschied dann: "Diese CDU kann nicht mehr meine sein."Für ihn sei es eine Frage der inneren und äußeren Glaubwürdigkeit gewesen, eine Entscheidung zu treffen.
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www.tagesschau.de

Publizist Friedman tritt aus Protest aus der CDU aus

Michel Friedman kehrt der CDU den Rücken. Nach der Abstimmung im Bundestag sei es für ihn eine Sache der Glaubwürdigkeit. Mit der AfD dürfe es keinen "Betriebsunfall" geben, sagte er in den tagesthemen.
www.tagesschau.de www.tagesschau.de

Dies ist dann somit auch ein kleiner Wink mit dem Zaunpfahl, was die Diskussion um Antisemitismus in gegenwärtigen EU-Regierungen anbelangt. Da hat sich die Union unter Merz bislang wirklich nicht mit Ruhm bekleckert.
 
Crimson schrieb:
Wie vollkommen irre war eigentlich die "Trauerfeier" für Charlie Kirk? Feuerwerk, Merchandising Stände und ein Präsident, der bei einem solchen Anlass offen davon redet, wie sehr er seine Gegner hasst, und der Rache ankündigt, anstatt versöhnlich und einend aufzutreten. Einzig Kirks Witwe fand mäßigende Worte, aber ich fürchte diese werden bei den Anhängern der MAGA-Sekte und bei der komplett verkommenen Führungsriege ungehört verhallen werden.
Als wäre das dann noch nicht genug, sitzt abends der Fraktionsvorsitzende der Union bei Miosga, und schwadroniert darüber, dass Kirk ja kein Extremist sondern "konservativ und liberal" gewesen sei, und sich ansonsten von Allgemeinplatz zu Allgemeinplatz hangelte, sobald die Fragen konkreter wurden. :crazy

C.
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Extrem strange für unsere Sehgewohnheiten. Sehr amerikanisch, wie ich es aus Filmen kenne. Allerdings habe ich immer Schwierigkeiten mit Staatsbegräbnissen oder solchen Gedenkfeiern. Die verstorbene Person wird nicht als Mensch betrauert, sondern als Symbol für etwas.
Das hat für mich auch immer etwas von "Leichenfledderei", weil der Verstorbene für allerhand herhalten muss. Wenn das Ganze dann noch so negativ aufgeladen ist, schürt es Hass, Angst und Wut.

Passend zur Friedman Diskussion:

www.zeit.de

Literaturhaus "Uwe Johnson": Michel Friedman offenbar aus Sorge vor rechten Protesten ausgeladen

Der Publizist Michel Friedman sollte im Literaturhaus in Klütz über Demokratie sprechen. Nun wurde der Auftritt offenbar abgesagt – wohl aus Angst vor rechten Protesten.
www.zeit.de www.zeit.de
 
Jedihammer schrieb:
Nun, wenn ein antisemitismitischer und antiisraelicher Mob israelische Radrennfahrer während der Spanienrundfahrt von Rad stößt und mit antisemitismitischen Parolen die letzte Etappe dieser Rundfahrt verhindert und der sozialistische Regierungschef Spaniens das auch noch lobt, dann hört sich das sehr wohl für mich nach Antisemitismus an.
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Kontext: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/spanien-gaza-merz-besuch-100.html und https://www.zeit.de/sport/2025-09/spanien-vuelta-abbruch-proteste-pro-palaestina und https://de.euronews.com/my-europe/2025/09/18/sanchez-palastina-proteste-vuelta-angestiftet

Demnach:

"Esta vuelta, la gana Palestina!" Mit Sprechchören feiert die Protestbewegung den Abbruch des drittgrößten Etappenrennens der Welt. "Diese Vuelta hat Palästina gewonnen." Hunderttausend Demonstrierende sorgen dafür, dass es für die Radrennfahrer auf der Schlussetappe am Sonntag kein Durchkommen gibt. Auf Madrids Prachtstraßen ein Palästina-Fahnenmeer an Stelle von vorbeiflitzenden Radlern. Die Polizei kann ihnen den Weg nicht frei machen.


Während der kompletten 3.000 Kilometer langen Spanienrundfahrt hatte das Bündnis "BDS - Boycott, Divestment and Sanctions" mal mehr mal weniger rabiat für den Ausschluss des "Israel-Premier Tech Teams" protestiert. Nicht nur, weil einer der Finanziers des Teams dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu nahestehen und mit dem Sport Israels Image polieren soll.
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Und Demnach:

Sánchez reagierte zunächst nicht auf den Abbruch, hatte aber am Morgen bei einer Veranstaltung seiner Sozialistischen Partei in Málaga seine "Bewunderung" für die Demonstrierenden geäußert. Sein Land, das Israel wegen des Kriegs im Gazastreifen immer wieder scharf kritisiert, sei ein "Beispiel" für die internationale Gemeinschaft "bei der Verteidigung der Menschenrechte
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Dort heißt es weiter:

Laut Behörden versammelten sich mehr als 100.000 Menschen zu dem propalästinensischen Protest in Madrid. Die Polizei, die nach eigenen Angaben mit 1.500 Kräften im Einsatz war, ging mit Gewalt gegen die Demonstrierenden vor und setzte dabei Tränengas ein. Laut Behörden gab es zwei Festnahmen. Auch in der Nähe des Bahnhofs Atocha durchbrachen Demonstrierende die Barrieren. Dort setzte die Polizei ebenfalls Tränengas gegen die Menschen ein.
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O-Ton seiner "Bewunderung" lt Euronews *vor* dem Abbruch des Rennens
"Wussten Sie, dass heute die Vuelta a España zu Ende geht?" fragte er. "Die Vuelta a España, unsere Vuelta, unser Radrennen. Und lassen Sie uns unsere absolute Anerkennung und unseren Respekt für die Athleten zum Ausdruck bringen, aber auch unsere Bewunderung für das spanische Volk, das sich für eine gerechte Sache, wie die Sache Palästinas, einsetzt."Weiter sagte er: "Ich bin stolz auf ein Land, das sich trotz seiner Vielfalt für eine gerechte Sache wie die Menschenrechte einsetzt. Es lebe das spanische Volk."
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Spannend dazu auch aus gleicher Quelle:

Auf der anderen Seite des politischen Spektrums kritisierte aber auch die spanische Linke die Rede von Sánchez. Sie warf ihm Heuchelei vor, weil er in seiner Rede die Demonstranten lobte, während er später zuließ, dass die Polizei die Proteste unterdrückte.

Gabriel Rufián von der katalanischen Partei ERC sagte, Sánchez "schickte die Polizei, um dieselben Demonstranten zu unterdrücken, denen er applaudiert hatte".
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Zwar kritisierte Friedman die Unterschriftenaktion scharf, womit seine Entfremdung von Koch und der hessischen CDU einsetzte. Vollzogen wurde der Wechsel jedoch erst einige Monate später, als die Spendenaffäre in Hessen eskalierte und Friedman öffentlich Kochs Rücktritt forderte, die Hessen-CDU aber Friedman als Störfaktor betrachte.
 
Verge of Greatness schrieb:
Allerdings habe ich immer Schwierigkeiten mit Staatsbegräbnissen oder solchen Gedenkfeiern. Die verstorbene Person wird nicht als Mensch betrauert, sondern als Symbol für etwas.
Das hat für mich auch immer etwas von "Leichenfledderei", weil der Verstorbene für allerhand herhalten muss. Wenn das Ganze dann noch so negativ aufgeladen ist, schürt es Hass, Angst und Wut.
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Naja, in Deutschland ist zum Glück sehr genau geregelt, wer ein Staatsbegräbnis erhält, oder wann ein Trauerstaatsakt abgehalten wird, ebenso, in welchem Rahmen dies stattfindet, was solche Kirmesveranstaltungen wie die für Charlie Kirk schonmal ausschließt. Dabei hat der Trauerstaatsakt inzwischen das Staatsbegräbnis weitgehend abgelöst. Das letzte tatsächliche Staatsbegräbnis war mW 1997 für den Bundestagspräsidenten a.D. Kai-Uwe von Hassel.

C.
 
Interessanterweise war Kai-Uwe von Hassel der erste Bundestagspräsident, der ein Staatsbegräbnis erhielt. Weiß jemand, warum ausgerechnet er ein Staatsbegräbnis erhielt? War es sein ausdrücklicher Wunsch oder hatte es andere Hintergründe?
 
Sam Rockwell schrieb:
Interessanterweise war Kai-Uwe von Hassel der erste Bundestagspräsident, der ein Staatsbegräbnis erhielt. Weiß jemand, warum ausgerechnet er ein Staatsbegräbnis erhielt? War es sein ausdrücklicher Wunsch oder hatte es andere Hintergründe?
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Also laut dieser Liste (Wikipedia, I know.) war er nicht der erste Bundestagspräsident der ein Staatsbegräbnis erhielt.

Mal so aus Interesse, weil ich dazu nicht viel gefunden habe: Der größte Unterschied zwischen Staatsbegräbnis und Trauerstaatsakt ist wohl einfach nur, dass bei letzterem die Beisetzung nicht öffentlich ist und "nur" feierliche, staatliche Gedenkveranstaltung?
 
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